Das Bürgergeld soll, so SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre werden. Das Ende von Hartz IV und der Demütigung von Arbeitslosen. Doch die Union stellt sich im Bundesrat quer. Nun muss im Vermittlungsausschuss ein Kompromiss gesucht werden. Wird die Reform zur Mogelpackung?
Darüber diskutierten die taz-Redakteur:innen Stefan Reinecke (Redakteur im Parlamentsbüro mit Schwerpunkt SPD), Anna Lehmann (Leiterin des Parlamentsbüros), Barbara Dribbusch (Redakteurin für Sozialpolitik) und Sabine am Orde (Redakteurin im Parlamentsbüro mit Schwerpunkt CDU/CSU).
📖 Zum Weiterlesen:
- "Von Bildungswilligen und Kleinerben". Hartz IV und Bürgergeld von Barbara Dribbusch. 10.11.2022
- "Villenbesitzer auf Hartz IV". Debatte um neues Bürgergeld BEITRAGSFORM (OPTIONAL) von Barbara Dribbusch. 04.11.2022
- "Kulturkampf ums Bürgergeld". Union zum Ampel-Projekt Kommentar von Anna Lehmann. 08.11.2022
- "Die Zeit drängt". Bürgergeld scheitert im Bundesrat von von Anna Lehmann. 14.11.2022
- "Nur Lust am Nein". Blockade der Union beim Bürgergeld Kommentar von Stefan Reicnecke. 10.11.2022
- "Welche Signale sendet die Ampel?". Koalition in der Krise von Jasmin Kalarickal, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Anja Krüger. 22.10.2022
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