Nach einem kurzen Update zur Lage in Thüringen, befassen wir uns ausführlich mit Rassismus und dem darauf aufbauenden rechten Terror in Deutschland. Außerdem: Neues aus UK, Rundfunkbeitrag, Sicherheitskonferenz und Huawei.

Links und Hintergründe

• Halbe Katoffl: Ep. 47: Shugaa Nashwan (YEM): Judo-Superkräfte, Jemen-Krieg & Blindenstock-Verweigerung| Sport-Edition
• Süddeutsche: Lieberknecht steht für Übergangsregierung nicht mehr bereit
• Süddeutsche: Tiefensee: Wahl Ramelows mit Stimmen der CDU möglich
• Süddeutsche: Dritter Anlauf: Thüringer Parteien suchen Weg aus der Krise
• Twitter: Statt das #Verbandsklagerecht abschaffen zu wollen (oder darüber zu schreiben) möchte ich mal den Blick auf @peteraltmaier, seine Beziehungen zu #Vernunftkraft richten und mit dem verbinden, was in #Thueringen viele in der #CDU schockiert hat. Ein #Thread zu #Tesla & #Altmaier von Patrick Rohde
• Twitter: Altersentschädigungen erhalten Thüringer Abgeordnete erst nach sechs Jahren. Sechs CDU-Parlamentarier erreichen diese Frist erst in einigen Monaten. Manchmal erklärt sich einiges ganz einfach. #Thüringen (Frank Laubenberg)
• taz: Die Ost-CDU und ihre Anfänge: Vergiss mein nicht!
• Spiegel: Ermittlungen gegen Rechtsextreme: “Teutonico” und seine Terrorzelle
• taz: Rechtsextremistische Terrorzelle: Großgermanen in U-Haft
• Spiegel: Rechtsextreme Zelle “Gruppe S.”: Terrorverdächtiger Polizeimitarbeiter war für Waffenscheine zuständig
• ZEIT: Gewalttat in Hanau: Was wir über den Angriff von Hanau wissen
• ZEIT: Anschlag in Hanau: Rassismus ist überall – das müssen wir endlich anerkennen
• Unrast Verlag: exit RACISM
• tagesschau: Reaktionen auf Hanau: “Rassismus und Hass sind ein Gift”
• Twitter: Wie man es nicht macht: Anschlag keine “Tragödie”, wtf Focus, “Shisha Morde”, WTF? Kein Mensch braucht heute Erinnerung an angebliches Hufeisen oder traurigen Karneval & Bild (nicht im Bild) macht so ziemlich ALLES wovor Kriminologen, um Nachahmung zu verhindern, JEDES MAL warnen
• Übermedien: Morde im „Milieu“: Was „Bild“ über Hanau spekulierte
• Youtube: maybrit illner – 20.02.2020 – Anschlag in Hanau: Rechter Terror außer Kontrolle? (ZDF)
• Wikipedia: Oury Jalloh
• Benevento: Markus Thiele: Echo des Schweigens
• The Irish Times: ‘If all the immigrants go back, who will work in the meat factories and do the crap jobs?’
• Süddeutsche Zeitung: Europäische Christdemokraten: Will Orbán aus der EVP austreten?
• Twitter: I share with you the #OrbánMemorandum. The need for a dialogue on the future of the @EPP came up during several recent meetings with our partners. Today, Viktor #Orbán, president of #Fidesz, PM of #Hungary shared the below memorandum with EPP partners. (Katalin Novák)
• tagesspiegel: Boris Johnson will BBC die Gebühren streichen: Die Axt an eine Säule der Demokratie angelegt
• ZEIT: BBC: Störsender unerwünscht
• taz: Steigender Rundfunkbeitrag: Weitersparen, weitersparen
• Wikipedia: Nachrichtenwert
• Wikipedia: Rundfunkbeitrag
• Kölner Stadtanzeiger: „Das kann nicht funktionieren“ Kostenexplosion bei Sanierung des WDR-Filmhauses
• Süddeutsche Zeitung: Zusteller-Subventionen: Wie die Zeitung aufs Land kommt
• DW: Münchner Sicherheitskonferenz: Steinmeier: USA, China und Russland gefährden internationale Ordnung
• tagesschau: Deutsche Sicherheitsbehörden: Keine Beweise für Spionage durch Huawei
• Süddeutsche Zeitung: China: “Wir haben keine Angst”

Gekillte Darlings

• taz: Wege aus der Thüringen-Krise: Spitzt den Konflikt im Osten zu!
• Spiegel: Staatsschutz ermittelt: Sprengkörper bei KZ-Gedenkstätte in Thüringen gefunden
• Krautreporter (PAywall): Die Türkei will jetzt Schulen in Deutschland eröffnen – 10 Fragen und Antworten
• taz: UN-Waffenembargo gegen Libyen: Aktionismus im östlichen Mittelmeer
• ZEIT: Ostukraine: Saschas Krieg
• DW: Whistleblower: China inhaftiert muslimische Uiguren ‘ohne jeglichen Grund’
• tagesschau: Einigung zur Grundrente: “Meilenstein” mit offenen Fragen

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