
Die Wochendämmerung - Der stabile Wochenrückblick
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Die Grundrente kommt und das ist gut, aber noch nicht gut genug. Warum? Ein Blick in die Niederlande hilft. Außerdem: Sparen und Kredite; Zukunft der UN; Tesla nahe Berlin?; Abstandsregeln für Windräder und ein bisschen Donald Trump. Links und Hintergründe Kommentar von gom zu Folge 220 taz: Einigung zur Grundrente: Feldversuch zur Umverteilung ZEIT: Grundrente: “Bei uns gibt es keine Gerechtigkeitsdebatte” Wikipedia (NL): Algemene Ouderdomswet ARD-DeutschlandTrend: Lieber Zinsen als günstige Kredite ZEIT: Christoph Heusgen: Vorhang zu? Vorhang auf? (Paywall ZEIT+) Wikipedia: Reform des UNO-Sicherheitsrats tagesschau: Proteste in Hongkong: Schulen und Unis sagen Unterricht ab tagesschau: Proteste in Hongkong: “Am Rand des totalen Zusammenbruchs” tagesspiegel: Tesla-Gigafactory 4 bei Berlin: Fabrik für Elektroautos soll in Rekordzeit entstehen tagesschau: Widerstand von Wirtschaftsverbänden: Streit über 1000-Meter-Regel für Windkraft @irgendlink auf twitter: Mist, mein Plan, die A7 zu schließen und alle 500 Meter ein Windrad aufzustellen, scheitert daran, dass die A7 oft näher als 1000 Meter an einer Siedlung vorbeilärmt. NYT: What We Learned From the First Day of Public Impeachment Hearings (auch empfehlenswert: A Third Grader’s Guide to the Impeachment Hearings von The Daily) Korrespondent Torsten Teichmann auf radioeins zu den öffentlichen Zeugenbefragungen gegen Trump Was es nicht in die Sendung geschafft hat Spiegel: Mitgründer der Weißhelme: Was über den Tod von James Le Mesurier bekannt ist tagesschau: Beschluss des Bundestags: Masern-Impfung wird Pflicht Süddeutsche Zeitung: Managergehälter werden gesetzlich gedeckelt tagesschau: Bundestag: Der Soli ist weitgehend abgeschafft br24: Bayern zahlt Justizopfer Mollath zusätzlich 600.000 Euro Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.
- 08.11.201956 min
In dieser Folge: Nachklapp Thüringen, FDP im neuen Landtag; Ziemiak gegen Nazis; Zwickau gedenkt ohne Opfer-Angehörige; Autogipfel im Kanzlerinnenamt; Hartz-IV-Sanktionen; USA gegen Klimaschutz; Neues aus Chile und gute Nachrichten aus der Forschung! Links und Hintergründe tagesschau: Endergebnis: FDP schafft Einzug in Thüringer Landtag tagesspiegel: 17 CDU-Funktionäre in Thüringen fordern „ergebnisoffene“ Gespräche mit der AfD Spiegel: CDU-Generalsekretär: “Die AfD ist die Anti-Deutschland-Partei” taz: Gedenken der NSU-Opfer in Zwickau: Nichts ist klar VBRG: Acht Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU kann es keinen Schlussstrich geben: Die Forderung nach umfassender Aufklärung ist bis heute nicht erfüllt NSU Watch: Andreas Temme taz: NSU-Untersuchungsausschuss Hessen: Versäumnisse und Vertuschung hessenschau: Ex-Verfassungsschützer: Andreas Temme war “dienstlich befasst” mit Stephan Ernst Ecomento.de: VW ID.3 wird ab sofort in Zwickau in Serie produziert tagesschau: Autogipfel im Kanzleramt: Höhere Kaufprämie für E-Autos kommt Cargobike.jetzt: Überblick Cargobike-Kaufprämien Marco Fechner auf twitter: Eine Alleinerziehende mit einem Kind hat einen #HartzIV-Jahresanspruch von 5.580€. Den Kauf eines E-Autos fördert die Bundesregierung mit 6.000€. Fazit: Der Bundesregierung scheinen Autos förderungswürdiger zu sein, als Menschen. ZEIT: Hartz-IV-Sanktionen: Die Rohrstock-Pädagogik des Kaiserreichs hat sich überlebt Deutschlandfunk Kultur: Soziologe zu Sanktionen bei Hartz IV: Hilfe hilft, Strafen nicht tagesschau: DeutschlandTrend: Kramp-Karrenbauer so unbeliebt wie nie tagesschau: Empfehlung an SPD: Walter-Borjans rät von Kanzlerkandidatur ab Süddeutsche: Klima: Abschied auf Raten: Trump und der Klimaschutz ZEIT: Donald Trump: Klimakampf an der Westküste World Resources Institute mdr: Nach “FAKT”-Berichterstattung: Behörde will Tierversuchslabor häufiger kontrollieren Deutschlandfunk: Medikamententests: Mini-Leber auf einem Chip soll Tierversuche ersetzen Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.
- 08.11.201931 min
Steffi Hornung lebt seit anderthalb Jahren in Santiago de Chile, arbeitet, lebt dort seit Mai 2018. Und sie berichtet, wie die Lage dort gerade ist, ob sie ihre Koffer schon gepackt hat und was sie sich für das Heimatland ihrer Wahl erhofft. Links und Hintergründe Blog von Steffi Hornung
- 01.11.201966 min
In dieser Folge geht es um Thüringen, die CDU, den Weltspartag, Carola Racketes Auftrag an die letzte Generation, die (vorerst) gescheiterte Klimaklage und die Uiguren. Links und Hintergründe Der Standard: In Chile verschwinden wieder Demonstranten Wikipedia: Landtagswahl in Thüringen 2019 tagesspiegel: Die Thüringen-Wahl in Zahlen: AfD gewinnt die Wahl bei allen Altersgruppen unter 60 ZEIT: Landtagswahlen in Ostdeutschland: Nichts ist verloren der piqd Podcast mit Stefan Sell tagesschau: Zum Weltspartag: Große Unwissenheit beim Thema Sparen Der ETF-Sparplanrechner (BÖSE!!!) tagesschau: Verwaltungsgericht Berlin. Klimaklage gegen Regierung abgewiesen mdr: Leipziger Stadtrat beschließt den Klimanotstand Wikipedia: Carola Rackete tagesschau: Erklärung vor den UN: Kritik an China wegen Umgang mit Uiguren Al Jazeera: Ilham Tohti, imprisoned Uighur rights activist, gets top EU prize Gekillte Darlings Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) richtet „Hinweistelefon Rechtsextremismus/-terrorismus, Reichsbürger und Selbstverwalter“ ein Investigate Europe: Operation “Lame Rebellion” – Inside a Troll Farm tagesschau: Debatte vor US-Wahl: Twitter stoppt politische Werbung tagesschau: Yeneroglu verlässt AKP: Einst Erdogan-Sprachrohr – jetzt Kritiker tagesschau: Austausch von Kontoinformationen: Schützt Ankara deutsche Steuerbetrüger? tagesschau: Klage im Flüchtlingsstreit: Mangelnde Solidarität kann EU-Recht brechen ZEIT: Nordsyrien: Trotz Abzugs: Amerikaner patrouillieren wieder Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.
- 01.11.201955 min
Was brauchen wir als Industrienationen? Gibt es ein Genug? Wie können wir das, was wir auf dem Planeten haben gerecht verteilen, so dass jeder genug hat? Wie stoppen wir die Klimakrise? Wie gehen wir mit den aktuellen und zukünftigen globalen Konflikten verantwortlich um? Carola Rackete sucht Antworten auf all diese Fragen und sie lässt uns nicht davonkommen, sondern fordert weltweit alle zum Handeln auf, insbesondere die Menschen und die Politik in den Industriestaaten.
- 25.10.201963 min
Die Landtagswahl in Thüringen findet seltsam wenige politische Beachtung, die Bauernproteste umso mehr, aber wie sind diese einzuordnen? Außerdem: Was ist in Syrien grade los und wie geht es weiter? Warum gibt es in Chile so heftige Proteste und Brexit. Links und Hintergründe Süddeutsche: Der Plan hinter Johnsons Neuwahl-Vorschlag taz: Parlamentsvotum zum Brexit: EU steuert Aufschub an correctiv: Wer hinter dem „Wahlhelfer“ in Thüringen steckt: Der Mr. X der „freien“ Medien Wikimedia: Michael Stürzenberger Deutschlandfunk: EU-Agrarpolitik: „Wichtig, nicht nur den Ökolandbau zu fördern“ agrarheute: Lage der Landwirtschaft: Agrarpolitischer Bericht: Sinkende Einkommen, steigende Bodenpreise Land schafft Verbindung: Was wir wollen Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft: Veränderungen sind notwendig, müssen für uns Bäuerinnen und Bauern aber auch umsetzbar sein und bezahlt werden Nitratbericht 2016: Gemeinsamer Bericht der Bundesministerien für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie für Ernährung und Landwirtschaft Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften: Richtlinie zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen The Intelligence: “Mr. Putin’s adventurism isn’t just limited to the Middle East”—wider implications of a Syria deal Youtube / DW: Eine internationale Sicherheitszone in Syrien | Annegret Kramp-Karrenbauer im Interview Suhrkamp: Shannon D. Beebe, Mary Kaldor: Unsere beste Waffe ist keine Waffe – Konfliktlösungen für das 21. Jahrhundert Spiegel: Kramp-Karrenbauers Werbetour bei der Nato: Ein bisschen Sympathie mdr aktuell: SPD legt nach im Streit um “Sicherheitszone” für Syrien tagesschau: Beschluss des Bundestags: Mindestens 515 Euro für Azubis tagesschau: Bundestagsbeschluss: Moped-Führerschein jetzt schon ab 15 Jahren whathappenedlastweek – Newsletter von Sham Jaff Gekillte Darlings taz: „Arm des Rechtsterrorismus“: AfD knickt gegen SPD-Mann ein Die ZEIT: Claas Relotius: “Ich muss keine (…) Falschbehauptungen von Juan Moreno hinnehmen” The Guardian: Northern Ireland to legalise abortion and same-sex marriage qantara: Politischer Islam in Südostasien: Im Fadenkreuz radikaler Islamisten Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.
- 18.10.201953 min
Der Krieg in Nordsyrien wurde maßgeblich durch Wegsehen sowie durch deutsche Waffenexporte möglich - und durch die unfassbare Dummheit eines einzelnen Mannes: Donald Trump. Weitere Themen: Brexit-Deal, Proteste in Bolivien und "wir sind der Osten". Links und Hintergründe Deutschlandfunk Kultur: Lithium in Bolivien: Die Gier nach dem weißen Gold Süddeutsche: Brexit: Das ist neu am neuen Deal Wikipedia: Backstop (Brexit-Abkommen) Alarabya: Trump says Turkey and Kurds needed to fight ‘like two kids’ tagesschau: Einigung auf Feuerpause: Türkei sieht Sicherheitszone bestätigt Youtube: Ali Ertan Toprak im tagesgespräch zur türkischen Militäroffensive in Nordsyrien am 16.10.19 (Phoenix) Huffpost: In Chilling Echo Of Ethnic Cleansing, Trump Says North Syria Needed To Be ‘Cleaned Out’ tagesschau: Ukraine-Affäre: Mulvaney bringt Weißes Haus in Erklärungsnot FOX Business: Republicans rake in $15 million of donations over Trump impeachment threat Süddeutsche: Rekord-Waffenexporte aus Deutschland in die Türkei NDR: Uni Hamburg: Protest gegen Lucke-Rückkehr twitter: TiniDo: Herrn Lucke waren die von Anfang top-präsenten autoritären & national-reaktionären & rechtsradikalen Strömungen in der AfD bis zu seiner Abwahl als Vorsitzender komplett egal. Sein Vokabular als Vorsitzender war voller Buzzwords aus dem Umfeld, aus dem auch Ex-Bischof Renzing tagesspiegel: Wann Entwicklungshilfe wirklich hilft: “Eine der wichtigsten Fragen der Menschheit” The Economist: Money talks: An interview with the Nobel prize-winning economists Deutschlandfunk: Ökonomie: Falsch verstandener Vordenker Wikipedia: Esther Duflo tagesschau: Einsetzung beschlossen: Scheuers Maut wird Fall für U-Ausschuss Wir sind der Osten Train Tracks – ein Blog über nachhaltiges Reisen mit der Eisenbahn br: “Containern” ist Diebstahl: Urteil gegen Studentinnen bestätigt tagesschau: DIW-Studie: CO2-Preis trifft Geringverdiener tagesschau: Antrag im Bundestag: Grüne scheitern mit Tempolimit tagesschau: ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sieht wachsenden Antisemitismus ZEIT: Polen: Das Geheimnis des PiS-Erfolgs ZEIT: “Ich habe Angst, dass wir Polen unsere Identität verlieren” Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.
- 11.10.201977 min
In dieser Woche ist viel passiert, auch viel schlimmes. Wir sprechen über den rechtsextremistischen Anschlag in Halle, über den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien, über Armut und Ostdeutsche, den Friedensnobelpreis und die UN. Links und Hintergründe Wikipedia: Anschlag in Halle (Saale) 2019 twitter: Johnny Häusler: Nach einem Tag des Schweigens zu #Halle zuerst mein ehrliches Beileid den Hinterbliebenen der Opfer. … (Thread) Spiegel: Rechtspopulisten und der Attentäter von Halle: Die Verantwortung der AfD tagesspiegel: Interaktive Karte: Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland seit der Wiedervereinigung twitter: Melina Borčak: Terrorist in #Halle redete über Juden UND “Kanaken”, griff Synagoge UND türk. Imbiss an, tötete *gezielt* Imbissgast, ist zweifellos Rassist. (Thread) twitter: ZDF Morgenmagazin: Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in #Halle hatten Politiker und Vertreter der jüdischen Gemeinde der AfD eine Mitschuld an der Tat gegeben. Zu diesem Vorwurf äußerte sich der AfD-Bundessprecher @Joerg_Meuthen im Gespräch mit @andreas_wunn im #ZDFmoma. tagesschau: Neue Studie: Die Einkommenskluft wird größer WSI: Neuer WSI-Verteilungsbericht: Ungleichheit bei den Einkommen auf dem Höchststand ZEIT Online: Einkommensverteilung: Die Ärmsten werden immer ärmer WSI: Das mittlere monatliche Nettoeinkommen für Einpersonenhaushalte Wikipedia: Othering bpb: Finanzierung der Vereinten Nationen Zeitschrift Vereinte Nationen: Amerikas Forderung nach UN-Reformen Wikipedia: Friedensmission The Guardian: ‘In my great and unmatched wisdom’: Trump makes modest claim about his intellect Wikipedia: Responsibility to Protect Wochendämmerung: #211. Die Sendung mit dem Kant Wikipedia: Rojava taz: Geplanter Einmarsch in Syrien: Weg frei für türkische Truppen taz: Vorwürfe gegen Donald Trump: „Dolchstoß in Rücken der Kurden“ Wikipedia: Nikki Haley MSNBC: Haley duped in phone call with fake Polish leader: report Rosalux: Offener Krieg gegen Rojava (von Ismail Küpeli) Die Türkei will in Syrien einmarschieren – und wir alle sagen Nein – Aufruf von Sham Jaff und Ronya Othmann taz: Erdoğans Einmarsch in Nordsyrien: Die Welt darf nicht zuschauen Washington Post: Trump downplays U.S. alliance with Syrian Kurds, saying ‘they didn’t help us in the Second World War’ Foreign Policy (Paywall): The War for Post-U.S. Syria Has Begun Daily Sabah: US, Russia veto UN Security Council statement on Turkey’s op in Syria twitter: Mesale Tolu: Bekanntmachung der türkischen Polizei das jeder kritische Tweet bezüglich des Einmarsches in #Nordsyrien #Rojava zu Konsequenzen führen wird. Es sind bereits 78 Menschen festgenommen worden. #Meinungsfreiheit #Türkei #wirallesagennein Süddeutsche: Erdoğan droht mit Ende des EU-Flüchtlingsdeals Süddeutsche: Friedensnobelpreis geht an äthiopischen Regierungschef Abiy Ahmed tagesschau: Timmermans will schnell EU-Klimaschutzgesetz tagesschau: Forschungsschiff: “Polarstern” findet Scholle für Arktis-Drift Resonator-Podcast: Die MOSAiC-Expedition MOSAiC-Expedition verfolgen twitter: Alex Bonde: Habe ich das richtig verstanden? : 1) Gründungen von Fliesenlegereibetrieben durch Nicht-Meister werden verboten, um Verbraucher und millimetergenaue Verlegung von Keramik zu schützen. Das kann der Markt nicht. 2) Probleme im Klima- und Umweltschutz regelt der Markt alleine Kam nicht in die Sendung: Süddeutsche: “Ich kann meine Angst gut verdrängen, aber sie sitzt tief” Meşale Tolu im Interview (hinter Paywall) Handelsblatt: Wie die Grünen zur Wirtschaftspartei werden wollen Republik: Die Schlacht um England Gesellschaft für Freiheitsrechte: GFF Stellungnahme Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin Krautreporter: „Extinction Rebellion“ – die Klimabewegung, die Grüne provoziert ZDF: Zoom: Auf der Spur des rechten Terrors Süddeutsche: Rumänische Regierung per Misstrauensvotum abgewählt The Atlantic: European Millennials Are Not Like Their American Counterparts
- 04.10.201980 min
Außerdem: Eine Predigt an die Ostdeutschen, ein paar Nachträge, ein Blick mit Sham Jaff nach Indonesien, ein Rant über Heuchlerei über Armut, Eliten-Bashing dekonstruiert und Kurzarbeit bei Opel. Zum Tag der Deutschen Einheit wurde viel über Ostdeutsche geschrieben und diese auch befragt. Was die Ergebnisse über die Ostdeutschen sagen und was die Politik jetzt tun kann, das besprechen wir zu Beginn dieser Folge. Wir sprechen über die “Eliten” als kosmopolitisches Feindbild der Rechten. Es geht um Patriotismus und warum man vielleicht auch irgendwie stolz sein könnte, Teil zu haben an einer demokratischen Gesellschaft, die eine Menge wuppt. Und warum sich alle schämen sollten, die plötzlich die Armen als Argument entdecken, wenn es darum geht, sich vor Klimaschutz zu drücken. Links und Hintergründe ZEIT (Paywall): Jetzt hört mal zu! Wikipedia: Bildungssystem in der DDR Spiegel: Umfrage zur deutschen Einheit: Ostdeutsche sehen Wiedervereinigung positiver Ullstein: Nachwendekinder: Johannes Nichelmann Spiegel: Zwickau: Gedenkbaum für NSU-Mordopfer Simsek abgesägt Spiegel (Paywall): Ostdeutsche und Russland: Die späte Liebe zum großen Bruder Deutschlandfunk: Jugend in Ostdeutschland: Wir waren wie Brüder taz: Jugendliche in Ostdeutschland: Wir waren wie Brüder Deutschlandfunk: Gesellschaftskritik: Das populäre Feindbild der „kosmopolitischen Eliten“ Krautreporter: Die AfD und die Medien: Nie wieder Faschismus ZEIT: Svenja Schulze: “Man muss es demokratisch lösen” Spiegel: Armut von Familien: Nur jedes siebte Hartz-IV-Kind profitiert von Teilhabepaket Hartz4.de: Sozialticket: Günstig mit den Öffis unterwegs what happened last week? – Newsletter von Sham Jaff Süddeutsche: Indonesien: Aufstand gegen die Tugendwächter Deutsche Welle: Frauen in Indonesien pochen auf Selbstbestimmung Spiegel: Protest in Indonesien: Studenten revoltieren gegen den “Bali Sex Ban” tagesschau: Proteste in Indonesien: Ärger über “Kein Sex vor Ehe”-Plan Spiegel: Brände in Indonesien: Die vermeidbare Katastrophe tagesschau: Stammwerk Rüsselsheim: Sechs Monate Kurzarbeit bei Opel Gekillte Darlings Spiegel: US-Wahlkampf: Wie Elizabeth Warren von der Ukraineaffäre profitiert Spiegel: Reaktionen auf Trumps Bitte an China: “Ein Machtmissbrauch, der die Sicherheit des Landes gefährdet” qantara: Indiens Muslime unter Narendra Modi: Abgesang auf Gandhi tagesschau: Ringen um den Brexit: Johnson will wohl doch um Aufschub bitten Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.
- 27.09.201955 min
Ein paar Worte zum Klimapaket, ein paar Worte über Postwachstum, Nachträge zu den "Killermücken" und Franco, Gretas Rede vor den U.N., Klimaklagen der Fridays 4 Future, Neues vom Brexit, Impeachment in den USA und zwei richtig schöne Nachrichten. Anzeige: Der Freiraum-Podcast des Bremer Presseclubs diskutiert in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler die Frage: Wie retten wir die Demokratie? Zu hören auf FreiRaum.fm und überall dort, wo ihr eure Podcasts hört. Links und Hintergründe Bundesregierung: Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030 tagesschau: Klimapaket der Koalition: Viele Zweifel und Nachforderungen Wikipedia: Hornbacher Schießen Augsburger Allgemeine: Friedrich Merz: “Da widerspreche ich Frau Merkel ernsthaft” mimikama: Genmanipulierte Mücken in Brasilien: Übertriebene Darstellungen! Deutschlandfunk: Spanien und seine franquistische Vergangenheit: Das Tal der Gefallenen Spiegel: Spaniens Ex-Diktator: Oberstes Gericht genehmigt Exhumierung der Gebeine von Franco Krautreporter: Die Postwachstums-Idee einfach erklärt Krautreporter: Wir reden in der Klimakrise am eigentlichen Problem vorbei: Wir glauben an ewiges Wachstum Heinrich-Böll-Stiftung: Wohlstand ohne Wachstum – das Update Youtube: Die grüne Erzählung zwischen grünem Wachstum und Postwachstum Heinrich-Böll-Stiftung: Tim Jackson: Wohlstand ohne Wachstum Heinrich-Böll-Stiftung: Öffentliche Räume – Das Projekt BürgerEnergieBerlin aussergewoehnlich-berlin.de: Wir brauchen eine echte Revolution – Luise Neumann-Cosel Blätter für deutsche und internationale Politik: Mehr geht nicht! Der Postwachstums-Reader ze.tt: „How dare you“ – Greta Thunberg hält emotionale Rede beim UN-Klimagipfel Merkur: Greta Thunberg kontert Trump und holt gegen Kritiker mit deutlichen Worten aus Gizmodo: It’s Kids vs. the World in a Landmark Climate Complaint Klimawende-Podcast von hauseins tagesschau: Mont-Blanc-Massiv: Gletscher droht einzustürzen tagesschau: Debatte im britischen Parlament: Johnson fordert Misstrauensvotum POLITICO: Jeremy Corbyn says election is only way to settle Brexit crisis Foreign Policy: Impeachment Inquiry Clouds Trump’s U.N. Display Wikipedia: Hunter Biden tagesschau: Umstrittenes Telefonat: Trump forderte Untersuchung zu Biden Süddeutsche: Was Trump zum Verhängnis werden könnte Wikipedia: Amtsenthebungsverfahren Judd Legums Kommentar auf twitter: How this plays out: 1. Trump will be impeached by the House. After this whistle-blower report, it will probably happen sooner rather than later 2. No Republican currently supports impeachment or removal 3. Republicans now have to decide if they are a political party or a cult Süddeutsche: Bundesverwaltungsgericht: Polizisten müssen Kennzeichnung tragen WDR: Protest: Obdachlose bringen Steine zum Düsseldorfer Rathaus
- 20.09.201953 min
Kurz vor der Demo haben wir über die Demo gesprochen, über das Klimakabinett orakelt und uns durchgelesen, wie die Financial Times den Reset des Kapitalismus' plant. Außerdem: Holgers Begeisterung für ein SPD-Kandidatenduo und andere gute Nachrichten. Anzeige: Der Freiraum-Podcast des Bremer Presseclubs diskutiert in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler die Frage: Wie retten wir die Demokratie? Zu hören auf FreiRaum.fm und überall dort, wo ihr eure Podcasts hört. Links und Hintergründe Financial Times: New Agenda Wikipedia: Neoklassische Theorie Wikipedia: Plurale Ökonomik Webseite von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Foreign Policy: How an Aerial Barrage Cut Saudi Oil Production in Half NYT: The Daily: Who Really Attacked Saudi Arabia Wikipedia: Huthi Financial Times: The Saudi oil crisis, volatile leaders and the risk of escalation Wikipedia: Angriff auf Abqaiq und Churais qantara.de: Huthi-Angriffe auf saudische Ölanlagen: Saudi-Arabiens verwundbarste Stelle Augsburger Allgemeine: Stadtwerke bieten Flatrate an: Tram, Bus, Auto und Rad ab 79 Euro pro Monat Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung: Aufruf: Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung am 21.9.2019 in Berlin Resonator: RES160 Die MOSAiC-Expedition MOSAiC Expedition
- 13.09.201982 min
Holger hat sich anlässlich der IAA in Frankfurt viele Gedanken über die Zukunft des Autos gemacht und natürlich reden wir auch über SUVs. Außerdem sprechen wir über die Türkeiberichterstattung: Urteilen wir zu negativ über Erdogan und Co.? Links und Hintergründe Frankfurter Rundschau: IAA 2019: Die große Auto-Show wird zum PR-Desaster für die Konzerne BNP Paribas: Wells, Wired and Wheels tagesspiegel: Nach SUV-Unfall in Berlin-Mitte: Polizei befragt 50 Zeugen – der Fahrer schweigt Deutschlandfunk: Generalabrechnung mit dem Verkehrsminister: Heiße Eisen, müde Rede tagesschau: Bundesrechnungshof: Der Bahn fehlen drei Milliarden Euro Deutschlandfunk: Auch Juncker kritisiert Bezeichnung für künftigen EU-Migrationskommissar Wikipedia: Europäische Kommission tagesschau: Von der Leyens Kandidaten: Wer wird was in der EU-Kommission? tagesschau: Neue EU-Kommission: Schwergewichte und Wackelkandidaten tagesschau: Aufgaben in Brüssel: Was macht die EU-Kommission? Wikipedia: Democracy – Im Rausch der Daten Zeit: Evangelische Kirche will Rettungsschiff kaufen tagesschau: Flucht über das Mittelmeer: EKD beteiligt sich an Seenotrettung tagesschau: Entwicklung von Antibiotika: Eine Katastrophe mit Ansage tagesschau: Nach Versuch in Brasilien: Gentechnik-Mücken breiten sich aus tagesschau: “Cumhuriyet”-Prozess in Türkei: Fünf Journalisten kommen frei Süddeutsche: Türkei: Mehr als neun Jahre Haft für türkische Oppositionelle piqd Thema #57: Wie sollte man mit der Türkei umgehen? BBC: Brexit: What does Yellowhammer say about no-deal impact? cityam: Downing Street rejects leaked no-deal Brexit chaos claims BBC: No-deal Brexit: 10 ways it could affect you The Guardian: Michel Barnier: no grounds for reopening Brexit talks Gekillte Darlings New York Times: Trump Leaves Open Possibility of Easing Iranian Sanctions to Spur Nuclear Talks Bloomberg: Trump Discussed Easing Iran Sanctions, Prompting Bolton Pushback The Guardian: John Bercow: I’ll stop Boris Johnson breaking the law on Brexit tagesschau: Geldpolitische Lockerung: Was die EZB-Entscheidung für Sparer bedeutet tagesschau: Annexionsplan für Jordantal: Netanyahu erntet weltweit Kritik The Guardian (long read): How Turkish TV is taking over the world tagesschau: Mehr Migranten aus der Türkei: Aus Hunderten werden wieder Tausende BBC: Johnson denies lying to Queen over Parliament suspension
Einer neuer DeutschlandTrend plus Politbarometer blickt den Deutschen ins politische Herz, die Klimakrise ist schlimmer, als gedacht, was ist eigentlich "Mitte" und was "bürgerlich"? Und: Was will Erdogan? Links und Hintergründe tagesschau: DeutschlandTrend: Mehrheit für Fortsetzung der GroKo ZDF: ZDF-Politbarometer – Relative Mehrheit will linkere SPD DIW: SOEP — The German Socio-Economic Panel study at DIW Berlin: AfD-Unterstützer sind nicht abgehängt, sondern ausländerfeindlich (PDF) R#V-Versicherungen: „Die Ängste der Deutschen 2019“ ZDF Logo: Wovor haben Kinder Angst? Wikipedia: Andrej Holm Anne Roth in ihrem Blog: Beschreibung der gefühlten und realen Überwachungsmaßnahmen im Verfahren gegen Andrej Holm und andere. Spiegel: Designierter Berliner Staatssekretär Holm: Der Problempolitiker twitter: Zurück aus dem Wochenende sehe ich, die Linke möchte in #Berlin die Mutter aller Schwarzmärkte eröffnen. #Mietendeckel (Christian Odendahl) twitter: Man muss in Deutschland keineswegs Hunderttausende verdienen, um zu den obersten 10 Prozent der Einkommensbezieher zu zählen, wie eine Auswertung des @iw_koeln zeigt. Als Single gehörte man 2016 schon ab 3.440 Euro netto im Monat dazu. (IWD) Klimareporter: Klimakrise noch gefährlicher als bislang angenommen Spiegel: Die Menschheit verliert die Kontrolle über den Zustand der Erde Krautreporter: Hoffnung in der Klimakrise Spiegel: Syrer in der Türkei: Erdogan fordert mehr Flüchtlingshilfe – und droht der EU tagesspiegel: Türkei droht erneut, Flüchtlinge passieren zu lassen WDR: Vor Erdoğan auf der Flucht: Anhänger der Gülen-Bewegung erzählen Spiegel: Vom Freund zum Feind: Erdogans AKP will Ex-Premier aus Partei ausschließen FAZ: Ein Staatstrojaner für Erdogan: Repression made in Germany Spiegel: Erdogan für Wiedereinführung der Todesstrafe Guardian: Erdoğan: I’ll let Syrian refugees leave Turkey for west unless safe zone set up DW: Erdogan und Putin beraten über Reizthema Idlib DW: Erdogan kündigt Militäroffensive gegen Kurden an ZEIT: Erdoğan droht mit neuer Militäroffensive in Nordsyrien Süddeutsche: Erdoğan erwägt atomare Bewaffnung Foreign Policy: Europe’s Fear of Refugees Is the Only Thing That Can Save Syria Spiegel: AfD nennt sich “bürgerlich”: Das ist Bürgerbeleidigung Gekillte Darlings qantara: Sudan im Umbruch – Flüchtlinge aus Darfur hoffen auf Rückkehr New York Times: South African Riots Over ‘Xenophobia’ Prompt Backlash Across Africa Guardian: Facebook has launched its new dating service in the US. Sounds safe, right? Guardian: Mike Pence accused of humiliating hosts in Ireland: ‘He shat on the carpet’ Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.
- 06.09.201943 min
Der Stadt- und Regionalsoziologe Andrej Holm von der Humboldt-Universität zu Berlin erklärt das Problem mit Gentrifizierung, begegnet Kritik am Berliner Mietendeckel und übt selbst Kritik an den bislang bekannten Entwürfen. Links und Hintergründe Wikipedia: Andrej Holm HU Berlin: Dr. phil. Andrej Holm Andrej Holms Webseite Twitter: Andrej Holm Gentrification Blog rbb24: “Ich sehe die Angst vor Investorenflucht überhaupt nicht” mdr: Wohnungsnot: Soziologe Andrej Holm über das Berliner Volksbegehren
- 30.08.201981 min
Zu den Amazonas-Bränden gibt es noch sehr viel zu sagen - also reden wir über Nachrichtenagenturen, Mythen, Whataboutism, Sojaanbau & Sauerstoff. Außerdem: Was der Mietendeckel bringen wird, warum die Vermögenssteuer sinnvoll sein könnte, Italien & Brexit Anzeige Teste Bookbeat mit der Wochendämmerung. Als Neukunde kannst du unsere Hörbuch-App für einen Monat gratis testen. Nach deinem kostenlosen Probeabo kostet BookBeat ab 14,90 €/Monat. Jederzeit kündbar. BookBeat Premium gratis testen. Rabattcode: woche Links und Hintergründe tagesschau: Externe Kosten: “Verschleppte Verkehrswende viel teurer” taz: Waldbrände in Brasilien: Alarm wie aus dem Bilderbuch Wikipedia: Nachrichten- und Presseagentur twitter: Die @dpa hat gestern eine Meldung und einen Tweet zu dem @rponline-Interview mit Unionsfraktionsvize Linnemann so betitelt: „CDU-Politiker: Grundschulverbot für Kinder, die kein Deutsch können“. Wir haben die Überschrift heute berichtigt und werden den Tweet in Kürze löschen (Froben Homburger) Wikipedia: Photosynthese co2 online: Können Menschen ohne Regenwälder überleben? (Interview mit Prof. Dr. Martin Heimann) ZDF: Waldbrände in Brasilien – Was der Amazonas-Regenwald für die Welt bedeutet Albert-Schweitzer-Stiftung: Regenwald und Fleischkonsum Umweltbundesamt: Warum Fleisch zu billig ist Youtube: Markus Lanz vom 27.08.2019 – Gäste: u.a. Harald Lesch, Thomas Fischermann, Alexandra Maria Lara Heinrich-Böll-Stiftung: Der Fleischatlas: Alle Ausgaben und Grafiken DLF Kultur: Lakonisch Elegant #47 Amazonas-Katastrophe: Vom Waldbrand zum Weltbrand? ZDF: Berlin als Vorbild? – Pro und Kontra Mietendeckel tagesspiegel: So soll Berlins neuer Mietendeckel aussehen rbb24: Lompscher stellt Entwurf vor: Mietendeckel knüpft Mieten ans Haushaltseinkommen (Aktueller, als die Sendung): ZEIT: Berliner Mietendeckel wird entschärft – auf 9,80 Euro rbb24: Interview | Andrej Holm zum Mietendeckel: “Ich sehe die Angst vor Investorenflucht überhaupt nicht” Wikipedia: Vermögensteuer bpb: Vermögenssteuer ARD Hauptstadtstudio: Stichwort: Was ist die Mövenpick-Steuer? tagesschau: Regierungsbildung in Italien: Neue Koalition in Sicht Wikipedia: Kabinett Conte New Statesman: What Boris Johnson’s plan to prorogue parliament really means BBC: Defence Secretary Ben Wallace overheard discussing Parliament suspension Es war ein Hut! – BBC: Queen’s Speech: Is the Queen wearing an EU hat? Guardian: Brexit: leaked papers predict food shortages and port delays
- 23.08.201955 min
Über Greta, den Regenwald, den toten Gletscher, das paneuropäische Picknick, Bio-Kerosin, die Friedliche Revolution und ihre Folgen, Proteste in Hongkong, Teilhabe, Kaufkraft und die Kosten des Straßenverkehrs. Über Greta, den Regenwald, den toten Gletscher, das paneuropäische Picknick, Bio-Kerosin, die Friedliche Revolution und ihre Folgen, Proteste in Hongkong, Teilhabe, Kaufkraft und die Kosten des Straßenverkehrs. Links und Hintergründe Update zu Greta Thunbergs Segeltrip (Facebook) what happened last week taz: Nachrichten von der großen Schwester (über Sham Jaff) National Geographic: The Amazon is burning at record rates—and deforestation is to blame FAZ: Forscher schlagen Alarm: Verheerende Waldbrände im Amazonas-Regenwald tagesschau: Brände im Regenwald Brasiliens: Bolsonaro schimpft über Macron DW: Auch Norwegen stoppt Fördergelder für Brasilien Anatol Stefanowitsch Süddeutsche: Island begräbt seinen ersten Gletscher tagesschau: Zeremonie in Island: Gedenktafel für Okjökull Wikipedia: Paneuropäisches Picknick Handelsblatt: Lufthansa-Kunden können CO2 mit Bio-Treibstoff ausgleichen CO2 bei Reisen berechnen – Elias Vetters Blog Süddeutsche: DDR-Oppositionelle werfen AfD “Geschichtslüge” vor Leipziger Internet Zeitung: Wessen Erbe ist eigentlich die ostdeutsche AfD? Spiegel: Das Erbe von 89 Deutschlandfunk Kultur: Innenansichten einer Dresdner Spezies: Süße Krankheit Elbhang tagesschau: Hongkong-Proteste: Twitter und Facebook löschen China-Propaganda tagesschau: Irreführende Videos: YouTube sperrt Kanäle zu Hongkong-Protesten taz: Google will zurück nach China: Suchmaschine mit Zensur tagesschau: Studie “Teilhabe-Atlas”: Grundversorgung statt gleichwertiger Verhältnisse? Spiegel: Regionale Auswertung: Wo die armen Deutschen leben OXI: Was kostet Straßenverkehr die Allgemeinheit? Der OXI-Überblick Die Wochendämmerung ist ein hörer*innenfinanziertes Projekt, eine Unterstützung über steady hält das Angebot am Leben.
- 16.08.201958 min
In dieser Woche: Greta hätte fliegen können, die Erste Klasse abschaffen?, Angriff auf Moschee in Oslo, unredlich den Soli abschaffen, neue Straßenverkehrsordnung, Schwan und die SPD, Streik in Portugal. Gefundenes Fressen für Normalitaristen: Greta Thunberg reist nicht so klimafreundlich, wie sie vermutlich dachte. Gefundenes Fressen für hämische Sexisten: Gesine Schwan kandidiert mit 76 Jahren für den SPD-Vorsitz. Und sonst noch so? Soll man die erste Klasse im Regio abschaffen? Rechter Angriff auf Moschee bei Oslo; Chemnitzer Oberbürgermeisterin verzichtet auf Diskussion des MDR mit Nazis; Solidarität soll abgeschafft werden; Scheuers Ministerium unterbreitet erstaunlich vernünftige Vorschläge; im Jemen geht die Gewalt in eine neue Runde; Portugal liegt lahm. Werbung: Diese Folge wird präsentiert von tylko. Tylko baut Regale und das hat Susanne von hauseins ausprobiert. Das Ergebnis seht ihr hier. Wenn ihr bei Tylko reinschnuppern wollt, nehmt diesen Link und den Promo-Code “Woche”, dann gibt es 15% Rabatt. (dieser Code ist gültig bis Ende Oktober) Links und Hintergründe taz: Thunbergs Segelreise in die USA: Gretas Törn schädlicher als Flug Deutschlandfunk: Greta Thunberg: Segeltörn klimaschädlicher als gedacht Wikipedia: Gesine Schwan Wikipedia: Horse-Race-Berichterstattung ZDF: Linken-Chef: Riexinger für Abschaffung der 1. Klasse im Nahverkehr ZEIT: Norwegen: Polizei stuft Moschee-Angriff als “versuchte terroristische Tat” ein taz: Anschlag auf Moschee in Norwegen: „Jetzt wartet Walhall“ taz: MDR-Diskussion mit Neonazi: Bürgermeisterin sagt ab Spiegel: GroKo-Einigung: Was das Soli-Ende für Sie persönlich bedeutet tagesschau: Soli-Abbau: Warum Gutverdiener weiter zahlen sollen tagesschau: ZEW-Konjunkturindex: Von einem Tief ins nächste tagesschau: Statistisches Bundesamt: Deutsche Wirtschaft schrumpft wieder ZEIT: Kurzarbeit: Angst vor dem Abschwung Nature: Social dilemmas among unequals BMVI: StVO-Novelle: Wir machen die Straßen noch sicherer, klimafreundlicher und gerechter! ZDF: Neue Spannungen im Jemen: Außenamt setzt Arbeit in Aden aus FAZ: Kämpfe im Jemen: Ein Krieg mit vielen Akteuren Deutschlandfunk: Jemen: Der vergessene Krieg Spiegel: Gefechte im jemenitischen Aden: “Alle möglichen Geschütze wurden eingesetzt” The Pudding: Why EU Regions are Redrawing Their Borders tagesschau: Treibstoff in Portugal: Neue Spannungen im Tankwagen-Streit Gekillte Darlings Krautreporter: Was bei den Protesten in Hongkong auf dem Spiel steht – für China, Hongkong und für uns (freier Zugang über diesen Link) tagesschau: Explosion in Russland: “Wir leben auf einer Art atomarer Müllkippe” tagesschau: Patientenbefragung: “Wir haben da einen Termin – in fünf Wochen”
- 09.08.201972 min
Nach El Paso; Rechtsradikalismus in Deutschland; Rassismus bei Schalke; Bärtierchen auf dem Mond; Ende der Autonomie in Kaschmir; Zusammenfassung des IPCC-Berichts; Dixie-News und andere Schweinereien. Wie man in Europa klimafreundlich reisen kann; was der Unterschied zwischen rechtsextrem, rechtspopulistisch und rechtsradikal ist (mit Dr. Matthias Quent); warum Rassismus in Deutschland noch immer durchgeht; warum die Fleischsteuer den Tieren nichts bringen wird; was der aktuelle IPCC-Bericht warnt; warum die Toilettensituation auf Festivals vermutlich nicht besser wird; warum wir Angst vor einer Bärtierchenkalypse haben könnten; warum in Kaschmir die Autonomie vorbei ist; wie El Paso nach der Massenschießerei Donald Trump empfängt. Werbung: Diese Folge wird präsentiert von tylko. Tylko baut Regale und das hat Susanne von hauseins ausprobiert. Das Ergebnis seht ihr hier. Wenn ihr bei Tylko reinschnuppern wollt, nehmt diesen Link und den Promo-Code “Woche”, dann gibt es 15% Rabatt. (dieser Code ist gültig bis Ende Oktober) Hintergründe und Links Gleisnost Trainline bahn.de: Günstig nach London Loco2.com VCD: Verkehrsmittel im Vergleich Elisa Vetter: Vergleich verschiedener Verkehrsmittel und deren CO2-Ausstoß Piper: Matthias Quent: Deutschland rechts außen tagesschau: Rassismus-Debatte bei Schalke 04: Aufsichtsratschef Tönnies vor Ehrenrat taz: Rassismus des Schalke-Aufsichtsrates: Tönnies lässt Amt nur ruhen ZEIT: Der König der Schweine tagesschau: Debatte über Fleisch-Steuer: Ein Vorschlag und viele offene Fragen Wikipedia: Massentierhaltung webtv.un.org: Intergovernmental Panel on Climate Change – Press Conference (Geneva, 8 August 2019) IPCC: IPCC veröffentlicht Sonderbericht über Klimawandel und Landsysteme (SRCCL) Deutschlandfunk: Sonderbericht des Weltklimarates: Gegenwärtige Landnutzung beschleunigt die Erderwärmung Deutschlandfunk: Sonderbericht des Weltklimarates: Die wichtigsten Aussagen tagesschau: Nach Bruchlandung: Tausende Wasserbären auf dem Mond? whathappenedlastweek.com Foreign Policy: Modi Makes His Case on Kashmir Deutschlandfunk: Kaschmir-Konflikt: Modi: „Sonderstatus hat lediglich Separatismus und Terrorismus gebracht“ Wikipedia: 2019 El Paso shooting tagesschau: Trump in Dayton und El Paso: Er wollte trösten, aber … USA Today: An open letter from El Paso Times: Mr. President, the hatred of the El Paso shooting didn’t come from our city
- 09.08.201970 min
Matthias Quent, 1986 geboren und aufgewachsen in Thüringen, ist Soziologe und profilierter Rechtsextremismusforscher. Er ist Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) der Amadeu Antonio Stiftung in Jena. Reaktionäre Parteien verzeichnen wachsenden Zulauf – und sie gewinnen sogar Wahlen. Der Hass wächst, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft geraten unter Druck. Doch der Rechtsruck ist kein zufälliges Phänomen – im Gegenteil: Die Rechtsradikalen arbeiten seit Jahrzehnten daran, ihre Pläne umzusetzen, aber Gesellschaft und Politik blieben tatenlos. Wie es dazu kam und warum dennoch Hoffnung besteht, das weiß Matthias Quent. Der junge Rechtsextremismusforscher deckt die Strategien und Ziele der Rechten auf, gibt Handlungsempfehlungen für den alltäglichen und politischen Umgang mit ihnen und zeigt, dass sich eine starke Demokratie nicht von rechten Populisten jagen lassen darf, sondern sie am besten rechts liegen lässt. Links und Hintergründe PIPER: Deutschland rechts außen von Matthias Quent twitter: Matthias Quent
- 02.08.201967 min
Reisen mit Interrail, Klimaschutz in Deutschland, Proteste in Russland, 350 Millionen Bäume in Äthiopien, Energiewende bis 2050, Ostdeutsche unzufrieden und Strategien der CSU. Mit Interrail nach Irland – Katrin berichtet; Söder wird Klimaengel – wirklich? Ein neuer DeutschlandTrend schaut nach der Motivation der Bundesbürger, für den Klimaschutz selbst Einschnitte hinzunehmen; warum sind im Osten doppelt so viele Menschen unzufrieden mit den Entwicklungen nach der Wende, als vor zwei Jahren? – Danke AfD? What happened last week diese Woche mit einem neuen Wettlauf: Wer pflanzt mehr Bäume an einem Tag? Werfen die Proteste in Moskau ein Licht auf die Wahl 2024? Werbung: Diese Folge wird präsentiert von tylko. Tylko baut Regale und das hat Susanne von hauseins ausprobiert. Das Ergebnis seht ihr hier. Wenn ihr bei Tylko reinschnuppern wollt, nehmt diesen Link und den Promo-Code “Woche”, dann gibt es 15% Rabatt. (dieser Code ist gültig bis Ende Oktober) Links und Hintergründe Interrail bahn.de: Reisen Sie mit der Bahn günstig nach London. ZEIT: Ökobilanz: Wie ich nach Barcelona reiste und versuchte, ein guter Tourist zu sein (Paypal) Zitat: “Dass Umweltbewusstsein seinen Preis hat, ist noch so ein Klischee. Ich finde es bestätigt, als ich umständlich meine Zugfahrt von Hamburg nach Barcelona buche. Sie ist doppelt so teuer wie ein Flug und dauert dafür mindestens siebenmal so lang!” Boeckler-Stiftung über Privat vor Staat tagesschau: Reform des Postgesetzes: Zustellung nur noch an fünf Tagen? br: Herrscht bei der Windenergie in Bayern Flaute? tagesspiegel: Anreiz für mehr Klimaschutz Söder will geringere Mehrwertsteuer für Bahntickets tagesschau: ARD-DeutschlandTrend: Klimaschutz – nur 15 Prozent für Verbote Umweltbundesamt: Hohe Kosten durch unterlassenen Umweltschutz: Eine Tonne CO2 verursacht Schäden von 180 Euro – Umweltbundesamt legt aktualisierte Kostensätze vor FAZ: Regierung baut E-Auto-Förderung aus euronews: 350 Millionen Bäume: Äthiopien stellt neuen Rekord auf Der Standard: Hundert Prozent erneuerbare Energie bis 2050 sind möglich und rentabel Originalstudie der Energywatchgroup Politico: Moscow protests pose problem for Putin tagesschau: Proteste der Opposition: Mehr als 600 Festnahmen in Moskau dekóder: Bystro #11: Moskauer Protest dekóder: Protest in Moskau – Ausblick auf 2024 Gekillte Darlings Krautreporter: Die Hälfte der Amerikaner ist jetzt wirklich arm – wie bitte ist das passiert? (Paywall) ZEIT: Verfassungsschutz muss Akteneinsicht für Pau und Ramelow erneut prüfen Economist: Willkommen in einer von Daten bestimmten Welt Politico: Anti-Brexit parties test alliance in Welsh by-election tagesschau: Masterplan der Unionsminister: 800 Millionen Euro sollen Wälder retten tagesschau: Neubau-Studie: In Städten zu wenig, auf dem Land zu viel Spon: Ausgleich über Klimaprämie: Finanzminister Scholz verspricht sozial gerechte CO2-Steuer