F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Haben wir die Lektionen aus der Corona-Pandemie gelernt? Heute vor drei Jahren gingen die Deutschen in ihren ersten Lockdown. Die Pandemie hat das Land verändert. Die F.A.Z. ist der Frage nachgegangen, was uns Corona lehrte. Fehler: Viel wird über Fehler in der Corona-Pandemie gesprochen. Der Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann (CDU), sagt, das Besuchsverbot in Pflegeheimen sei „der schwerwiegendste Einschnitt“ gewesen. „Da sind womöglich Menschen gestorben, ohne dass Angehörige sich richtig verabschieden konnten. Das ist nicht wiedergutzumachen.“ Wirkliche Fehler aber will er nicht erkennen: „Fehler ist immer so ein großes Wort.“ Pflegeheime: Von den insgesamt etwa 170.000 Corona-Toten in Deutschland lebten laut einem Bericht der Krankenkasse Barmer etwa 45 Prozent zuvor in der stationären Altenhilfe. Susanne Hesel leitet das Anni-Emmerling-Haus in Offenbach, ein Pflegeheim der Diakonie. Sie sagt: „Meine Mitarbeiter hatten vor allem im ersten Jahr, als es noch keine Impfungen gab, große Angst, die Bewohner anzustecken.“ Schulen: Fast ein halbes Jahr blieben die Schulen während der Pandemie ganz oder teilweise geschlossen. Die Lernzeit der Schüler sank währenddessen um fast vier Stunden am Tag. Die Nutzung von Internet, Handy und Computer ist dagegen um 72 Minuten auf mehr als fünf Stunden pro Tag angestiegen. Laut dem deutschen Schulbarometer wies jeder dritte Schüler im Sommer 2021/22 deutliche Lernrückstände auf. Inzwischen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeräumt, dass die Schulschließungen ein Fehler waren. Mehr zum Thema Habeck für finanzielle Unterstützung bei Heizungsaustausch Der Bundeswirtschaftsminister stellt Immobilienbesitzern mit niedrigen Einkommen Hilfen in Aussicht. Unterm Strich sollen sie für eine durchschnittliche Wärmepumpe nicht mehr zahlen als für eine herkömmliche Gasheizung. Mehrkosten abfedern: Im Gespräch mit der F.A.Z. sagte Habeck, dass ihm neben direkten Zuschüssen auch eine steuerliche Förderung vorschwebe. „Selbstnutzer können 20 Prozent ihrer Investitionskosten direkt von der Einkommensteuerlast abziehen“, so Habeck. „Wenn wir das auf Vermieter erweitern, wäre das eine sehr elegante, bürokratiearme Lösung, um die Mehrkosten einer Wärmepumpe abzufedern.“ Keine Option: Ein Entwurf zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes von Habeck und Bauministerin Klara Geywitz sieht vor, dass von 2024 an keine neuen Öl- und Gasheizungen mehr in Deutschland eingebaut werden dürfen. Habeck sagte der F.A.Z., der Koalitionsausschuss von SPD, FDP und Grünen habe sich im März 2022 „aus gutem Grund“ auf das Vorziehen der Reform geeinigt. „Es geht bei der Wärmewende nicht nur um Klimaschutz, sondern auch um Versorgungssicherheit“, so Habeck. „Ich wundere mich wirklich manchmal, wie schnell wir das vergessen.“ Einfach weiter wie bisher sei keine Option. Zumutung: Für heute hat Habeck zu einem „Windkraft-Gipfel“ in Berlin eingeladen – für mehr Tempo beim Ausbau von Windrädern. Im Gespräch mit der F.A.Z. sagte Habeck, man arbeite an allen Ecken und Enden, um „weiter zu beschleunigen, was geht. Von den Verfahren bis zum Transport.“ Derzeit sei zum Beispiel der Verkehr ein Problem. „Die Riesenbauteile müssen ja transportiert werden. Das ist wieder eine Zumutung für alle, auch für Autofahrer.“ Mehr zum Thema China und Russland wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen Wladimir Putin und Xi Jinping haben in Moskau Abkommen für den Ausbau ihrer strategischen Partnerschaft bis 2030 unterzeichnet. Öl und Gas: Russland will seine Energieexporte nach China ausbauen. Man sei bereit, die „ununterbrochenen Öllieferungen für die Bedürfnisse der chinesischen Wirtschaft auszuweiten“, so Putin. Auch die Lieferungen von Flüssiggas nach China sollten ausgeweitet werden. Allerdings gelang es Putin und Xi offenbar nicht, Einigkeit über eine Gaspipeline zu erzielen, die von Russland über die Mongolei nach China führen soll. Internationale Fragen: Laut russischen Nachrichtenagenturen verabschiedeten Putin und Xi auch eine Erklärung zu internationalen Fragen. Demnach forderten sie eine Aufklärung der Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines. Sie sprachen sich weiterhin gegen eine Vorherrschaft der USA aus. Ihre Partnerschaft stelle keinen militär-politischen Block dar und richte sich nicht gegen andere Staaten. Keine Verhandlungen: Putins Sprecher Dmitrij Peskow hat die russische Öffentlichkeit darauf vorbereitet, dass es vorerst keine Verhandlungen über den Krieg in der Ukraine geben werde. „Washington, europäische Hauptstädte, aber in erster Linie Washington“ hätten kein Interesse an einer friedlichen Lösung, so Peskow. Putin sagte, Chinas „Friedensplan“ könne Grundlage einer „Friedenslösung werden, wenn der Westen und Kiew dazu bereit sein werden“. Mehr zum Thema F.A.Z. Podcast für Deutschland - Inside Ukraine: Gegenoffensive kommt „viel schneller als alle denken“ New York bereitet sich auf Proteste vor Eine Anklage gegen Donald Trump wird zeitnah erwartet. Trump beklagt politische „Hexenjagd“ In die Luft jagen: Vor einer erwarteten Anklage gegen den ehemaligen amerikanischen Präsidenten Donald Trump haben einige Republikaner den zuständigen Bezirksstaatsanwalt ins Visier genommen. Mit einer Anklage gebe Alvin Bragg dem politischen Druck nach, den andere auf ihn erzeugten, sagte Senator Lindsey Graham. Eine Anklage werde „das Land in die Luft jagen“. Trump selbst spricht von einer politisch motivierten Hexenjagd. Schweigegeld: Staatsanwalt Bragg ermittelt gegen Trump wegen Schweigegeldzahlungen an Stormy Daniels und Karen McDougal. Eine Anklage in dem Fall wird zeitnah erwartet. Die Ermittler beschäftigt die Frage, ob Trump durch die Zahlung womöglich gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstoßen hat. Schweigegeld ist in den USA nicht illegal, aber die Anklage könnte die 130.000 Dollar für Daniels und 150.000 Dollar für McDougal als im Bundesstaat New York unzulässige Wahlkampfspende werten. Proteste: In New York hat sich die Polizei auf mögliche Proteste vorbereitet, zu denen Trump aufgerufen hat. Auf Truth Social hatte er in ähnlicher Rhetorik wie vor dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 geschrieben: „Protestiert, holt euch unsere Nation zurück!“ Beamte errichteten am Dienstag Barrikaden vor dem Trump Tower und dem Bezirksgericht in Manhattan. Die beteiligten Sicherheitsbehörden, darunter auch das FBI, hoben jedoch hervor, dass alle Planungen vorsorglich getroffen würden. Mehr zum Thema Boris Johnsons "Partygate"-Verteidigung In London befragt der Parlamentsausschuss heute den britischen Ex-Premierminister Boris Johnson zur „Partygate“-Affäre. Nicht absichtlich: Johnson bestreitet in seiner Verteidigungsschrift, das Unterhaus bewusst getäuscht zu haben. Er habe zwar mit seinen Aussagen, dass es während der Corona-Pandemie in der Regierungszentrale keine Regelverstöße gegeben habe, das Parlament in die Irre geführt, doch sei das nicht absichtlich geschehen. Abschiedsfeiern für Mitarbeiter, an denen er jeweils kurz teilgenommen habe, seien nach seiner damaligen Einschätzung von den Regeln gedeckt gewesen. Es geht um Abschiedspartys und eine Weihnachtsfeier, die im ersten Corona-Winter im Regierungssitz Downing Street No. 10 stattfanden. Angriff: Johnson wirft dem Parlamentsausschuss vor, dass er die Untersuchung der Vorgänge einseitig und unfair handhabe. Zudem legt seine Verteidigungsschrift den Schluss nahe, dass er generell zu weiteren Kämpfen bereit ist. Es gibt Mutmaßungen, dass der Auftritt vor dem Ausschuss, sofern er günstig für Johnson endet, der Beginn eines Comebacks sein könnte. Rettung: Der amtierende Premierminister Rishi Sunak hat in den vergangenen Wochen einige politische Erfolge verbucht. So hat er den Streit mit der Europäischen Union über die Zollvorschriften in Nordirland entschärft. Das Parlament in London stimmt heute über die neuen Brexit-Regeln ab. Das Unterhaus dürfte mit großer Mehrheit für die Abmachung votieren. Doch trotz der Erfolge haben sich die Umfragewerte der konservativen Regierung bislang nicht gehoben. Daher hält sich bei einigen Abgeordneten die Hoffnung, eine Rückkehr Johnsons könnte bei der nächsten Unterhauswahl die Mehrheit der Konservativen retten. Mehr zum Thema Wie wirkt sich das Bankenbeben auf die Zinsentscheidung der Fed aus? Lange galt eine weitere Anhebung der Leitzinsen durch die amerikanische Notenbank als ausgemacht. Prognose: Eine Mehrheit von Ökonomen geht davon aus, dass die US-Notenbank heute eine Erhöhung um 0,25 Prozentpunkte bekanntgibt. Es gibt aber auch Volkswirte, die keine Veränderung für möglich halten. So hatte die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs in der vergangenen Woche prognostiziert, die Fed werde angesichts des Bankenbebens die Zinsen im März überhaupt nicht anheben. Wahrscheinlichkeit: Auch Jörg Krämer, der Chefvolkswirt der Commerzbank, sagt: „Wir erwarten, dass die amerikanische Notenbank ihren Leitzins am Mittwoch um einen Viertelprozentpunkt anhebt.“ Für eine weitere Zinserhöhung in Amerika spreche das nach wie vor ausgeprägte Inflationsproblem. Krämer sagte weiter, dass ein Verzicht auf eine Leitzinserhöhung für die Liquiditätsnöte einzelner amerikanischen Banken nicht weiterhelfen würde. Geminderter Inflationsdruck: Die EZB will den Planungen zufolge am 4. Mai das nächste Mal über eine mögliche weitere Zinserhöhung entscheiden. Die Analysten von Goldman Sachs rechnen nur noch mit einer Zinserhöhung um 0,25 Prozentpunkte – nicht mehr wie bisher um 0,5 Prozentpunkte. Holger Schmieding, der Chefvolkswirt des Bankhauses Berenberg, sagt: „Je mehr die Banken die Finanzierungsbedingungen für die Wirtschaft härten, desto weniger müssen die Zentralbanken es tun, indem sie die Leitzinsen anheben.“ Mehr zum Thema John Wick ist zurück Keanu Reeves spielt zum vierten Mal John Wick. Heute gibt es die Previews, ab Donnerstag läuft der Actionfilm dann ganz normal in den Kinos. Inhalt: Wie auch in den ersten drei Teilen kämpft John Wick um sein Leben. Die Hohe Kammer, eine Art Überorganisation sämtlicher weltweiter Verbrecherbanden, will seinen Tod. Die Jagd führt in die afrikanische Wüste, Frankreich, die USA und auch nach Deutschland – und liefert überall spektakuläre Kampfszenen. Regisseur Chad Stahelski sagte der F.A.Z. über die Gestaltung der Kampfszenen: „Es braucht hier ein Zusammenspiel aller Mitarbeiter beim Dreh, die richtigen Schauspieler, ein gutes Stuntteam, Choreographen und eine gute Kameraarbeit – so wie das Hongkong-Kino das vorgemacht hat.“ Berlin: Regisseur Stahelski hat für den vierten John-Wick-Film eine ausgiebige Tour durch Berlin unternommen, um nach geeigneten Schauplätzen zu suchen. Er fand sie rund um die Museumsinsel und in einem alten Kraftwerk. Beide Kulissen werden im Film zu einem Berliner Nachtclub, in dem John Wick sich mit seinen Verfolgern prügelt. Nur für Erwachsene: John Wick: Kapitel 4 ist wie die beiden vorherigen Filme der Reihe ab 18 Jahren freigegeben, hat also keine Jugendfreigabe. Regisseur Stahelski hat bereits über den dritten Teil gesagt, dass Gewalt in Ordnung sei, solange den Kinobesuchern klar sei, dass die Welt des Auftragskillers nicht real ist: „Mir ist wichtig, dass dem Zuschauer klar wird, dass wir übertreiben.“

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Wenn Russland und China Geschäfte machen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist in Moskau. Heute beginnt der formelle Teil. Die Hoffnungen auf eine Friedensinitiative sind groß, aber völlig ungewiss. Mehr zum Thema Reform gesichert, Macron geschwächt Die Entscheidung war offenbar wichtig genug, um den Kollateralschaden in Kauf zu nehmen: Emmanuel Macron hat die Rentenreform am Parlament vorbei durchgesetzt. Die Zukunft seiner Regierung ist alles andere als sicher. Mehr zum Thema Sollte Londons Polizei gefeuert werden? Ein unabhängiger Untersuchungsbericht legt die Zustände in der Metropolitan Police offen. Polizei- und Regierungsvertreter haben „grauenhafte Ergebnisse“ angekündigt. Warum die Autobranche die Entscheidung in der Diesel-Klage fürchtet Der Diesel-Abgasskandal ist auch siebeneinhalb Jahre nach der Aufdeckung noch nicht vollständig juristisch aufgearbeitet. Jetzt steht ein EuGH-Urteil zu einer Klage gegen Autohersteller mit unzulässigen Abschalteinrichtungen an. Die Deutschen halten sich für fitter als sie sind Das „Länderprofil Gesundheit 2021“ der OECD und der Europäischen Kommission hat ernüchternde Nachrichten: Die Deutschen sind Bewegungsmuffel. Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Theresa Salentin

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Xi Jinping in Moskau An diesem Montag reist Xi Jinping nach Moskau. Dort wird der chinesische Staatschef den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Der Westen fürchtet, China könnte Waffen nach Russland liefern. Mehr zum Thema UBS kauft Credit Suisse Es ist die bedeutendste Bankenfusion in Europa seit der Finanzkrise vor 15 Jahren. Die Schweizer Großbank UBS übernimmt die Credit Suisse. Mehr zum Thema Klimawandel schreitet rascher voran An diesem Montag veröffentlicht der Weltklimarat IPCC seinen Synthesebericht. In Nachtschichten feilschten hunderte Regierungsvertreter und Wissenschaftler um jede Formulierung. Mehr zum Thema Misstrauensanträge und Proteste in Frankreich Frankreich streitet weiter über die Rentenreform. Für diesen Montag haben Gewerkschaften zu Protesten und Streiks aufgerufen. Das Parlament entscheidet über zwei Misstrauensanträge. Mehr zum Thema Beben verursachte 100 Milliarden Schaden An diesem Montag findet eine internationale Erdbeben-Geberkonferenz statt. In Brüssel soll Geld für den Wiederaufbau der zerstörten Städte in der Türkei gesammelt werden. Sind die Finnen weiter glücklich? Dieser Montag ist der Weltglückstag. In den vergangenen fünf Jahren lebten laut UN in Finnland die glücklichsten Menschen. Bleibt das so angesichts des kriegsführenden Russlands? Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Theresa Salentin

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Neues Wahlrecht für den Bundestag Der Bundestag stimmt heute über ein neues Wahlgesetz ab. CSU-Chef Markus Söder will „auf jeden Fall“ gegen den Plan der Ampelkoalition klagen. Mehr zum Thema Macron-Regierung droht Misstrauensantrag In letzter Minute sagte der französische Präsident eine Abstimmung über die Rentenreform in der Nationalversammlung ab. Nun droht der Regierung von Emmanuel Macron eine Vertrauensabstimmung. Mehr zum Thema Scholz, Baerbock, Lindner und Co. in Japan Der Bundeskanzler fliegt heute zu den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen nach Tokio. Begleitet wird er von gleich sechs weiteren Ministerinnen und Ministern aus seinem Kabinett. Findet die Bremen-Wahl ohne die AfD statt? Die AfD in Bremen ist tief gespalten. Das könnte nun dazu führen, dass die Partei nicht an der Bürgerschaftswahl im Mai teilnehmen darf. Heute entscheidet das zuständige Wahlamt über die zugelassenen Kandidatenlisten. Auch deutschen Banken drohen hohe Verluste Hohe Milliardenkredite der Schweizer Notenbank helfen der schlingernden Credit Suisse. Experten werten das in der aktuellen Situation als wichtigen Schritt. Verluste drohen aber auch deutschen Banken. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Lindner: „Das deutsche Kreditwesen ist stabil“ Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht die Stabilität des deutschen Finanzsystems durch die Kurseinbrüche bei der Schweizer Credit Suisse und mehreren US-Banken nicht gefährdet. Mehr zum Thema Warum Scholz Netanjahu treffen muss Tausende Demonstranten, mehr als 3000 Polizisten im Einsatz: Scholz trifft Netanjahu in Berlin unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen. Mehr zum Thema Verschleppt die Bundesregierung Entscheidungen? In Berlin trifft sich die Ministerpräsidentenkonferenz. Besonders laut sind diesmal jene, die über das Tempo von Planungen und Genehmigungen klagen. Französische Rente mit der Brechstange Seit Wochen wird in Frankreich gegen die geplante Rentenreform demonstriert. Jetzt will das Parlament abstimmen. Mehr zum Thema Wie GPT 4.0 den Kennern Angst macht Open AI hat am Dienstag eine neue Version seines Chatbots vorgestellt: GPT 4.0 kann Songs schreiben, Schreibstile lernen und xxx Die ersten Nutzererfahrungen machen nachdenklich. Mehr zum Thema Trotz Turbulenzen weiter im EZB-Tempo Bei ihrer Ratssitzung wird die EZB ihre Leitzinsen voraussichtlich noch einmal um 0,5 Prozentpunkte erhöhen. Spannend könnte werden, was die Notenbank über ihren weiteren Kurs sagt. Mehr zum Thema Infantino auswechseln? Beim FIFA-Kongress in Ruanda wird heute der Verbands-Präsident gewählt, Der Deutsche Fußball-Bund verweigert Gianni Infantino die Unterstützung. Das wird wohl kaum eine Rolle für das Ergebnis spielen. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Jan Malte Andresen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Umweltbundesamt stellt Treibhausgasbilanz vor Um die Klimaziele einzuhalten, muss Deutschland seine Treibhausgasemissionen deutlich reduzieren. Ist das im vergangenen Jahr gelungen? Heute stellt das Umweltbundesamt seine Prognose vor. Scholz empfängt schwedischen Ministerpräsidenten Antrittsbesuch in Berlin: Bei den Gesprächen zwischen Bundeskanzler Scholz und Ulf Kristersson dürfte es auch um den verzögerten NATO-Beitritt Schwedens gehen. F.A.Z. Podcast für Deutschland Nach Drohnen-Absturz: Russland ist sich keiner Schuld bewusst Die Vereinigten Staaten haben empört auf den Zusammenstoß zweier russischer Kampfflugzeuge mit einer amerikanischen Drohne reagiert. Russland dagegen weist jede Verantwortung von sich. CSU blickt sorgenvoll auf Wahlrechtsreform Es hat gedauert, bis allen Parteien die Konsequenzen der geplanten Reform des Wahlrechts bewusst geworden sind: Neben der Linkspartei könnte es auch die CSU bei der nächsten Wahl nicht mehr in den Bundestag schaffen. Mehr zum Thema Champions League: Eintracht Frankfurt trifft auf SSC Neapel Im Achtelfinal-Rückspiel sind die Hessen zu Gast beim italienischen Erstligaklub. Das Spiel hat im Vorfeld für Aufsehen gesorgt. Allerdings nicht aus sportlichen Gründen. Was kann Deutschland aus den Waldbränden lernen? Im August vergangenen Jahres brannten Gebiete in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Eine Expertenkommission hat nun Empfehlungen ausgesprochen, wie Deutschland sich feuerfest machen könnte. Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Was tun gegen die Bildungsmisere? An den Schulen muss sich dringend etwas tun. Soweit herrscht Einigkeit. Doch zum Bildungsgipfel reisen viele Entscheidungsträger gar nicht erst an. Mehr zum Thema Eva Högls lange Mängelliste bei der Bundeswehr „Der Bundeswehr fehlt es an allem“: So formulierte es die Wehrbeauftragte bereits vor der Vorstellung ihres Jahresbericht für 2022. Die Liste der Probleme ist bekanntermaßen lang und ist durch den Ukrainekrieg noch deutlich länger geworden. Mehr zum Thema Banken-Pleiten beunruhigen Börsen Aus Brüssel und Washington kommen nach der Pleite der SVB-Bank beruhigende Töne. Die Finanzminister der Euro-Zone versuchten vor ihren heutigen Beratungen in Brüssel die nervösen Kapitalmärkte zu beschwichtigen. Mehr zum Thema Wie Studenten die Energie-Einmalzahlung erhalten Studenten und Fachschüler sollen nun 200 Euro vom Staat beantragen können. Das soll von heute an möglich sein auf einmalzahlung200.de. Welches Angebot legt die Bahn auf den Tisch? Gewerkschafter und die Deutsche Bahn setzen sich abermals an den Verhandlungstisch. Die erste Verhandlungsrunde war nach nur zwei Stunden geplatzt – ohne ein konkretes Angebot des Konzerns wollte die Gewerkschaft nicht weiter sprechen. Mehr zum Thema Deutschland will Wasser sichern Während Italien bereits jetzt mit Dürre im Winter kämpft, herrscht in Deutschland aktuell noch kein Mangel – doch der Klimawandel verlangt eine vorausschauende Strategie. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Vier Oscars für „Im Westen nichts Neues“ Das Antikriegsdrama „Im Westen nichts Neues“ hat vier Oscars gewonnen. Zum vierten Mal ging dabei die Auszeichnung für den besten internationalen Film nach Deutschland. Mehr zum Thema Fed-Sondersitzung wegen Banken-Unruhe An den Finanzmärkten herrscht nach dem Zusammenbruch der Silicon Valley Bank aus Kalifornien extreme Unsicherheit. Heute trifft sich die amerikanische Notenbank zu einer Sondersitzung. Mehr zum Thema Neue britische Sicherheitsstrategie Kritikern zufolge ist die britische Armee in marodem Zustand. Nun will Verteidigungsminister Wallace seinen Plan für eine Erneuerung vorstellen. Premierminister Sunak reist derweil in die USA. Mehr zum Thema Habeck und Özdemir in Brasilien und Kolumbien Der Wirtschafts- und der Landwirtschaftsminister sind gemeinsam nach Südamerika gereist. Die Themenliste von Habeck und Özdemir ist lang. Mehr zum Thema Was über den mutmaßlichen Täter von Hamburg bekannt ist Nach dem Amoklauf mit acht Toten in Hamburg wird über das Motiv des mutmaßlichen Täters gerätselt. Hinweise auf terroristische oder politische Hintergründe liegen laut Staatsanwaltschaft und Polizei bislang nicht vor. Wieder fallen Hunderte Flüge aus An mehreren deutschen Flughäfen wird heute gestreikt. Zehntausende Reisende müssen sich abermals auf Ausfälle einstellen. Ende März könnte der Streik deutlich größere Ausmaße einnehmen. Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Tote und Verletzte nach Schüssen in Hamburg In Hamburg sind gestern Abend mehrere Menschen erschossen und weitere schwer verletzt worden. Einem Polizeisprecher zufolge gingen gegen 21 Uhr vermehrt Notrufe bei der Polizei und Feuerwehr ein. Mehr zum Thema Unbefristeter Streik bei der Post zunächst vertagt Fast 86 Prozent der Verdi-Mitglieder stimmen für den Arbeitskampf. Heute kehrt man zunächst an den Verhandlungstisch zurück. Wie Habeck den Heizungstausch fördern will Schon von 2024 an sollen neue Gas- oder Ölheizungen verboten werden. Habeck verspricht nach Einkommen gestaffelte Milliardenhilfen. Mehr zum Thema Wer sind die heißen Anwärter bei den Oscars? So gut wie diesmal standen die Chancen für einen deutschen Film noch nie. „Im Westen nichts Neues“ könnte sogar „Bester Film“ werden. Aber die Konkurrenz ist groß. Olympiasieger Frenzel beendet seine Karriere In der F.A.Z. verkündet Eric Frenzel seinen Abschied – nach 17 Weltcup-Jahren mit vielen Erfolgen. Von eineinhalb Wochen gewann Eric Frenzel in Planica seine 18. WM-Medaille – so viele hat bisher kein anderer gewonnen. Mehr zum Thema Ist das Dublin-System „tot“? Italien ist nicht mehr bereit, Asylbewerber zurückzunehmen. Der Streit in der EU belastet die Verhandlungen über eine Reform des Asylrechts. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Wer hat die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines verübt? Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt vor voreiligen Schlüssen. Laut NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gibt es weiter keine gesicherten Erkenntnisse. Mehr zum Thema Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Berlin beginnen Ziel ist es, bis Anfang April einen Koalitionsvertrag vorzulegen. Aber in der SPD gibt es Widerstand. Ein beträchtlicher Teil ist entschlossen, eine Koalition mit der CDU in Berlin zu verhindern. Erste Regionalkonferenz zum CDU-Grundsatzprogramm Auf dem Weg zum neuen Grundsatzprogramm macht die CDU den März nach eigenen Angaben zum #Mitgliedermärz. An der Konferenz in Pforzheim werden unter anderem Parteichef Friedrich Merz und Generalsekretär Mario Czaja teilnehmen. China will Modernisierung der Streitkräfte beschleunigen Wissenschaft und Technik sollen laut Chinas Staatschef Xi Jinping stärker in den Dienst der Verteidigung gestellt werden, um „Kriege gewinnen“ zu können. Der EU-Kommission bereitet die Rohstoff-Abhängigkeit von China Sorge. Mehr zum Thema Synodaler Weg vor dem Abschluss Die deutschen Katholiken wollen von heute bis Samstag ihren seit 2019 laufenden Reformprozess vorläufig abschließen. Auslöser war der Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche. „Die Fabelmans“ von Steven Spielberg im Kino Ab heute läuft Spielbergs neuer Film im Kino. Der Regisseur erzählt darin seine eigene Geschichte. Schauspielerin Michelle Williams spielt die Mutter von Sammy und sagt im Interview mit der F.A.Z., Spielberg sei „immer noch leidenschaftlich, inspiriert, kreativ“. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Johanna Horn

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Verteidigungsminister beraten über Munition für die Ukraine Die EU-Minister beraten in Schweden über einen Plan zur Munitionsbeschaffung. UN-Generalsekretär Guterres trifft den ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Munitionsbeschaffung: Bereits im Februar hatte der estnische Außenminister Urmas Reinsalu vor der Munitionsknappheit gewarnt. Russland könne an einem Tag so viele Geschosse nutzen, wie sie in der EU in einem Monat produziert würden. Um die Munitionslager der Ukraine schnell zu füllen, will Brüssel den lieferwilligen Mitgliedstaaten einen deutlich höheren Anteil der Kosten erstatten als bislang. Bei einem Treffen in Schweden beraten die Verteidigungsminister der EU-Staaten heute über den Vorschlag. Sabotage: Wer steckt hinter dem Anschlag auf die Ostseepipelines? Berichten der „New York Times“ sowie einer gemeinsamen Recherche von „Zeit“, ARD und SWR zufolge könnte eine proukrainische Gruppe für die Explosionen an Nord Stream 1 und Nord Stream 2 im vergangenen September verantwortlich sein. Beweise für eine Beteiligung oder Mitwisserschaft der ukrainischen Regierung gebe es nicht. Laut den anonymen Quellen legen die neuen Erkenntnisse den Schluss nahe, die Täter seien Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin gewesen. Getreide-Abkommen: Heute trifft UN-Generalsekretär António Guterres den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew – elf Tage, bevor das Getreideabkommen zwischen der Ukraine und Russland ausläuft. Die Vereinbarung gilt als einer der wenigen diplomatischen Erfolge seit der russischen Invasion. Die beiden wichtigen Exporteure einigten sich darauf, trotz des Kriegs eine Getreideausfuhr aus ukrainischen Schwarzmeerhäfen zu ermöglichen. Die UN drängt auf eine Verlängerung, um den Mangel an Getreide zu lindern. Mehr zum Thema F.A.Z. Podcast für Deutschland: Sicherheitsexpertin Fix – „Früher Waffenstillstand bedeutet noch längeren Krieg mit Russland“ Wie weit ist die Gleichstellung noch entfernt? Der Internationale Frauentag richtet den Blick auf die Unterdrückung von Frauen in aller Welt. Die EU verhängt erstmals entsprechende Sanktionen. Sanktionen: Eine echte Gleichstellung von Frauen und Männern sei „noch 300 Jahre entfernt“, klagte UN-Generalsekretär Guterres zum Auftakt der jährlichen Konferenz der Kommission für die Rechtsstellung der Frau. Die EU verhängte am Dienstag erstmals gezielt Sanktionen wegen Gewalt gegen Frauen. Sie richteten sich unter anderem gegen die Taliban und gegen russische Verantwortliche in Militär und Polizei. Frauen in der Ukraine: Anlässlich des Weltfrauentags ruft die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Frauen in der Ukraine zu unterstützen. Dabei gehe es unter anderem um die Sicherheit der Zivilbevölkerung, Zugang zu finanzieller Hilfe und die Gesundheitsversorgung. „Frauen sind mit zunehmender sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt und gesundheitlichen Gefahren konfrontiert“, sagte die Vize-Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Julia Duchrow. Die Täter müssten nach dem Völkerrecht zur Rechenschaft gezogen werden. Feiertag: In vielen osteuropäischen Ländern ist der Frauentag schon lange ein Feiertag, in der Ukraine stimmten bei einer Volksbefragung unlängst 62 Prozent der Teilnehmer für die Beibehaltung. In Deutschland gilt der Internationale Frauentag nur in zwei Bundesländern als gesetzlicher Feiertag: in Mecklenburg-Vorpommern seit Jahresbeginn und in Berlin seit 2019. Allein in der Hauptstadt sind für heute 15 Demonstrationen und Versammlungen angekündigt. Sie fallen zusammen mit bundesweiten Streiks der Gewerkschaft Verdi in Kitas und sozialen Einrichtungen. Verbietet die Regierung chinesische Bauteile im 5-G-Netz? Die Bundesregierung prüft, ob bestimmte Komponenten von 5-G-Telekommunikationsnetzen deutsche Sicherheitsinteressen beeinträchtigen. Das könnte chinesische Hersteller treffen. Huawei und ZTE: „Unsere Netze müssen absolut integer bleiben“, sagte Christian Lindner am Dienstag dem TV-Sender Welt. Bestimmte Hersteller nannte der FDP-Chef dabei nicht. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, die gesetzlichen Regelungen richteten sich „explizit nicht gegen einzelne Hersteller“. Nach einer internen Prognose könnte es aber zu Untersagungsverfahren gegen Komponenten der beiden chinesischen Hersteller Huawei und ZTE kommen. „Sicherheitskritische Infrastruktur“: Bislang wurden kritische Komponenten nur vor ihrem erstmaligen Einsatz geprüft. Möglich ist es aber auch, Bestandteile im Nachhinein zu untersagen, was hieße, sie müssten wieder ausgebaut werden. Bei der Prüfung greift das Innenministerium auf Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zurück und berücksichtigt geostrategische Interessen. Manuel Höferlin, Digitalpolitiker der FDP, sagte der F.A.Z.: „Kommunikationsnetze, insbesondere das 5-G-Netz, sind sicherheitskritische Infrastruktur.“ Spionage? Mehrere Länder, unter anderem die USA und Kanada, haben Netztechnik von Huawei und ZTE bereits aus ihren Märkten ausgeschlossen. Die USA vertreten die Auffassung, China könne über die 5-G-Technik Spionage betreiben. Ein Huawei-Sprecher sagte am Dienstag, man habe in den vergangenen 20 Jahren „äußerst verlässlich Technologie in Deutschland und der ganzen Welt geliefert – mit einer sehr guten Sicherheitsbilanz ohne nennenswerte Vorfälle“. Mehr zum Thema Woran die Klimaziele des Bundes scheitern könnten Der Elektroverband ZVEI moniert: Die Energiewende könnte nicht nur an zu wenig Ökostrom scheitern – sondern auch daran, dass die Netzbetreiber die Digitalisierung verpassen. Dumme Netze: „Alle reden über Wind und Sonne, nicht über die Netze“, sagt der Chef des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI, Wolfgang Weber, gegenüber der F.A.Z. Deren Modernisierung sei aber „genauso entscheidend, sonst schaffen wir die Klimaziele nicht.“ Der Verband moniert, dass die Stromleitungen nicht intelligent genug gesteuert würden. Digitalisierung verschlafen: Der Strom fließe künftig nicht mehr nur vom Kraftwerk zum Verbraucher, sondern „bidirektional“, erklärt der Verband. Viele kleine Erzeuger bedienten viele Abnehmer, auch die Speicherung erfolge dezentral. Dafür brauche es digitale Netze, doch viele Netzbetreiber scheuten davor zurück. Der Bund strebt digitale Netze bis zum Jahr 2030 an – ZVEI-Geschäftsführer Weber ist das zu spät. Verheerende Aussichten: Eine vom ZVEI bei der Beratungsgesellschaft PWC in Auftrag gegebene Studie untersucht die Chancen, in Deutschland nach 2030 ein „Klimaneutralitätsnetz“ zu unterhalten. Die Ergebnisse sind verheerend: Klimaneutralität bis 2045 sei nur mit digitalen Netzen erreichbar, doch die nötigen technischen, rechtlichen und betrieblichen Erfordernisse seien „in den bisherigen Planungen nahezu vollkommen unberücksichtigt geblieben“ – nur zwei von 39 Voraussetzungen seien erfüllt. So viele Menschen wie nie treten aus Evangelischer Kirche aus Die EKD-Ratsvorsitzende nennt die Zahlen „bedrückend“. Der Mitgliederschwund in den beiden großen Kirchen schreitet deutlich schneller voran als angenommen. Rekord: Im Jahr 2022 erklärten rund 380.000 Mitglieder ihren Austritt aus der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) – ein Rekordwert. 2021 lag die Zahl der Austritte noch bei 280.000, im Jahr 2005 waren es nur knapp 120.000. Insgesamt sank die Zahl der EKD-Mitglieder im vergangenen Jahr um 2,9 Prozent auf 19,15 Millionen. „Bedrückend“: „Die jüngste Entwicklung der Mitgliedschaftszahlen ist bedrückend nicht zuletzt für alle, die sich haupt- und ehrenamtlich in der evangelischen Kirche engagieren“, sagte die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus. Künftig solle deutlicher gemacht werden, welchen Wert die Kirchenmitgliedschaft für das Zusammenleben in der Stadt und auf dem Land habe. Am 24. Juni will die EKD erstmals einen bundesweiten Tauftag mit niedrigschwelligen Angeboten veranstalten. Schwund: Die Freiburger Studie des Statistikfachmanns Fabian Peters von 2019 ging noch davon aus, dass die beiden großen Kirchen bis 2060 rund die Hälfte ihrer Mitglieder und Einnahmen verlieren werden. Diese Prognose gilt nun als deutlich zu optimistisch: Die Austritte liegen inzwischen fast doppelt so hoch wie angenommen. Der Zusammenhang zwischen Missbrauch und Mitgliederverlust ist Peters zufolge eindeutig in den Zahlen erkennbar. Die hohen Austrittszahlen werden aber auch auf die gestiegenen Lebenshaltungskosten zurückgeführt. Mehr zum Thema Landesweite Streiks nach Zugunglück in Griechenland Die Beschäftigten fordern die vollständige Aufklärung des Zugunglücks mit 57 Todesopfern. Für viele Griechen trägt der Staat die Hauptschuld. Streik: Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes, des Nahverkehrs und der Seeleute haben für den heutigen im Mittwoch in Griechenland zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Die Beschäftigten fordern die vollständige Aufklärung des Zugunglücks Anfang März mit 57 Todesopfern und Dutzenden Verletzten. Der Staat als Schuldiger? Der Bahnhofsvorsteher der Stadt Larisa sitzt nach dem Zugunglück in Untersuchungshaft. Er hat zugegeben, eine Weiche falsch gestellt zu haben, weshalb ein Personenzug mit 350 Passagieren mit einem Güterzug zusammenstieß. Ihm droht eine Strafe von mindestens zehn Jahren bis zu lebenslänglich wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung. Doch für viele Griechen trägt der Staat die Hauptschuld. Der heutige Streik ist ein weiterer Höhepunkt vieler Proteste und Ausschreitungen in Athen und Thessaloniki seit dem Zugunglück. Marodes Streckennetz: Wie überall in Südosteuropa leidet das Streckennetz auch in Griechenland unter den Folgen jahrzehntelanger Vernachlässigung. Die EU will helfen: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich bereits mit Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis darüber ausgetauscht, wie Brüssel eine Modernisierung der griechischen Bahn unterstützen könnte. Reicht den Bayern ein 1:0 als Polster? Das Rückspiel im Achtelfinale der Champions League gegen Paris ist das bisher wichtigste Spiel der Saison für den Rekordmeister. Zum Erfolg verdammt: Gegen die mit Superstars gespickte Mannschaft von Paris „kannst Du ausscheiden“, findet Bayern-Ehrenpräsident Uli Hoeneß. „Der Ausgang des Spiels hat mit dem Engagement von Julian Nagelsmann aus meiner Sicht überhaupt nichts zu tun.“ Ob das Oliver Kahn und Hasan Salihamidzic genauso sehen? Nach dem peinlichen Ausscheiden gegen Villareal in der vergangenen Saison ist Coach Nagelsmann eigentlich zum Weiterkommen in der Allianz Arena verdammt. Nicht nur Defensive: Das 1:0 aus dem Hinspiel ist nur ein dünnes Polster, wenn Lionel Messi und Kylian Mbappé auf die eigene Abwehr zustürmen. Auf der Rechtsverteidigerposition ersetzt der international eher unerfahrene Josip Stanisic den gesperrten Benjamin Pavard. Stanisic erhält trotz leichter Probleme am Oberschenkel den Vorzug vor dem offensiveren Joao Cancelo. Trotzdem werde es „ein Schlüssel sein, sich nicht aufs Verteidigen zu beschränken“, sagt Nagelsmann. Aus für Dortmund: Wie dünn ein 1:0-Vorsprung aus dem Hinspiel ist, erfuhren am Dienstagabend bereits die Dortmunder. Gegen den FC Chelsea verlor der BVB in London mit 2:0 und scheidet damit im Achtelfinale aus. Besonders bitter: Den entscheidenden Elfmeter zum 2:0 setzte Chelseas Kai Havertz zunächst an den Pfosten – doch Schiedsrichter Danny Makkelie ließ wiederholen. Havertz' zweiter Versuch saß.

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Steht Frankreich ab heute still? Aus Protest gegen die geplante Rentenreform gehen heute wieder Hunderttausende Franzosen auf die Straße. Und das dürfte nur der Auftakt für wochenlange Proteste sein. 250 Demonstrationen: Alle acht großen Gewerkschaften des Landes haben die Bürger aufgerufen, Frankreich am nunmehr sechsten Aktionstag seit Mitte Januar endgültig „zum Stillstand zu bringen“. Landesweit soll es mehr als 250 Demonstrationen geben. Im Verkehr soll es erhebliche Probleme geben – auch bei Verbindungen nach Deutschland. Vorab wurden bis zu 30 Prozent der Flüge und vier von fünf TGV-Verbindungen gestrichen. „In die Knie zwingen“: Die heutigen Proteste dürften nur der Auftakt sein. Die Gewerkschaften haben angekündigt, eine Reihe von Protestaktionen am Internationalen Frauentag am Mittwoch und darüber hinaus fortzusetzen. Bei der Staatsbahn SNCF wurde beschlossen, über den Fortgang der Streiks von nun an jeden Abend zu beraten. Auch in der Industrie soll es länger anhaltende Arbeitsniederlegungen geben. Das Ziel sei es, „die Wirtschaft in die Knie zwingen“ zu wollen. Ungerecht und unnötig? Gewerkschaften und Opposition werfen Präsident Emmanuel Macron vor, seine Rentenreform sei ungerecht, unnötig und unzeitgemäß. Jüngste Zugeständnisse der Regierung beeindruckten die Reformgegner nur wenig. Dem Senat als Oberhaus des französischen Parlaments bleibt noch bis Sonntagabend Zeit zu debattieren. Anschließend beugt sich ein Vermittlungsausschuss über den Gesetzesentwurf, der wiederum bis zum 26. März verhandeln darf. Danach könnte Macron das Renteneintrittsalter per Rechtsverordnung von 62 auf 64 Jahre hochsetzen – trotz fehlender Parlamentsmehrheit. Mehr zum Thema Warum die Ukraine Bachmut weiter verteidigt Der strategische Wert der ostukrainischen Stadt ist gering. Kiew will das seit Monaten umkämpfte Bachmut trotzdem nicht aufgeben. Weitere Stärkung: Bei einer Lagebesprechung zwischen Präsident Selenskyj, Ober­befehlshaber Saluschnyj und dem Chef der Landstreitkräfte, Syrskyj, wurde „die Fortsetzung der Verteidigungsoperation und die weitere Stärkung unserer Positionen in Bachmut“ beschlossen. Zuletzt hatte es Ge­rüchte über ein Zerwürfnis über das Vor­gehen in Bachmut gegeben. Nach Einschätzung des amerikanischen „Institute for the Study of War“ könnte die Ukraine ihre Streitkräfte zumindest aus Teilen der mittlerweile zu weiten Teilen von russischen Truppen eingekesselten Stadt abziehen. Soldaten zufolge sei die Chance von der vordersten Linie in Bachmut lebend zurückzukommen „nicht 50/50, sondern eher 30/70“. Große Symbolkraft: Vor dem Krieg lebten in Bachmut etwa 74.000 Menschen. Nun wird bereits seit Monaten um die Stadt gekämpft, die mittlerweile fast vollständig zerstört ist und in deren Ruinen nach offiziellen Angaben noch etwa 5000 Zivilisten ausharren. Der strategische Wert Bachmuts ist nach der Vertreibung der russischen Truppen aus dem Gebiet Charkiw gering. Für die russische Militärführung hätte die Einnahme aber große Symbolkraft. „Bürokratie oder Verrat“: Unterdessen schwelt der Konflikt zwischen der russischen Söldnertruppe „Wagner“ und dem russischen Verteidigungsministerium weiter. „Wagner“-Chef Jewgeni Prigoschin erklärte in einem Video, eine für Februar angekündigte Munitionslieferung für seine Kämpfer sei bis heute nicht erfolgt. Dafür gebe es nur zwei Erklärungen: „die übliche Bürokratie oder Verrat“. Prigoschin fügte überdies an, seinem Vertreter sei der Zugang zum russischen Einsatzhauptquartier in der Ukraine verwehrt worden. Mehr zum Thema Die EU-Antwort auf Amerikas Investitionspaket Die US-Regierung investiert 369 Milliarden Dollar in grüne Technologien. In Europa hat das Sorge vor abwandernden Unternehmen ausgelöst. Nun gibt es den Gegenentwurf der EU. Zwei-Fünftel-Ziel: Bis 2030 soll die EU zwei Fünftel der für ihre Klimaziele jährlich benötigten grünen Schlüsseltechnologien selbst herstellen: 85 Prozent der Windkraftanlagen, 85 Prozent der Batterien, 60 Prozent der Wärmepumpen und 40 Prozent der Solarpaneele sollen dann aus heimischer Produktion stammen. Das geht aus einem der F.A.Z. vorliegenden Entwurf für ein Netto-Null-Industriegesetz („Net Zero Industry Act“) hervor. Strategisch wichtig: Den Gesetzentwurf will die EU-Kommission in der kommenden Woche offiziell vorlegen. Die Staats- und Regierungschefs sollen auf ihrem Gipfel Ende März darüber diskutieren. An der grundsätzlichen Linie dürfte sich aber kaum etwas ändern. Mit dem Gesetz definiert die Kommission, welche grünen Technologien als strategisch wichtig gelten. Dazu gehören auch die Produktion von Biomethan, die Energienetze, die Abscheidung, Nutzung oder Speicherung von CO2 sowie die Kernenergie. Das Zwei-Fünftel-Ziel soll für alle Technologien verpflichtend als Mindestziel gelten. Staatliche Hilfen: Um die Ziele zu erreichen, setzt die EU-Kommission auf staatliche Hilfen. Sie will zudem Geld aus den Innovationsfonds nutzen, der aus den Einnahmen des Emissionshandels gespeist wird. Weiterhin sollen die Mitgliedstaaten sowohl bei öffentlichen Ausschreibungen als auch bei Förderprogrammen für Privathaushalte die Frage der Versorgungssicherheit der EU berücksichtigen. Bei öffentlichen Aufträgen soll dieser Aspekt zwischen 15 und 40 Prozent der Bewertung eines Angebots ausmachen. Mehr zum Thema Großbritannien will Asylrecht weiter verschärfen Die britische Regierung will es Flüchtlingen schwerer machen, einen Asylantrag im Vereinigten Königreich zu stellen. Dabei gibt es jetzt schon kaum legale Wege, um ins Land zu kommen. Änderung des Gesetzes: Die Regierung von Premierminister Rishi Sunak plant, für jene Menschen, die beispielsweise auf Schlauchbooten über den Ärmelkanal kommen, das Recht auf einen Asylantrag stark einzuschränken und sie stattdessen direkt in das ostafrikanische Ruanda oder andere Staaten abschieben zu können. Entsprechende Gesetzesänderungen sollen heute im Parlament eingebracht werden. „Der einzige Weg nach Großbritannien wird ein sicherer und legaler Weg sei“, sagte Innenministerin Braverman. „Keine Illusionen“: Schon jetzt gibt es für Menschen, die nach Großbritannien flüchten, kaum legale Wege ins Land zu kommen. Die zunehmende Zahl von Menschen, die über den Ärmelkanal kommen und irregulär einreisen, ist der Regierung dabei ein besonders großer Dorn im Auge. Im vergangenen Jahr überquerten 45.000 Menschen den Ärmelkanal von Frankreich nach England. Zuletzt sagte Premierminister Sunak: „Macht euch keine Illusionen, wenn ihr illegal hier herkommt, werdet ihr nicht bleiben können.“ Umstrittene Ruanda-Pläne: Zuletzt wurde die britische Regierung für ihre sogenannten Ruanda-Pläne scharf kritisiert. So sollen in Großbritannien angekommene Migranten in Ruanda Asyl beantragen und – wenn es ihnen gewährt wird – dort leben können. Eine Rückkehr nach Großbritannien ist nicht vorgesehen. Da der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte jedoch einschritt, gab es bislang noch keine Abschiebeflüge von Großbritannien nach Ruanda. Mehr zum Thema Die Absichtserklärungen von Meseberg Die Bundesregierung sieht im klimagerechten Umbau der Wirtschaft große Möglichkeiten – zum Beispiel für neue Arbeitsplätze und eine verringerte Arbeitslosigkeit. Zu Einigungen kommt es nicht. Mehr Tempo: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist hinsichtlich der Reaktion auf den Klimawandel zuversichtlich. „Wir brauchen Tempo“, hob der Kanzler zum Abschluss der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg mit Blick auf den Umbau von Wirtschaft und Energieerzeugung hervor. Beispielsweise müssten pro Tag bis 2030 vier bis fünf neue Windräder errichtet werden. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte: Künstliche Intelligenz, die Digitalisierung der Wirtschaft, neue Geschäftsmodelle und die Transformation würden Deutschland und Europa Wohlstand und Wachstum bescheren. Annäherungen statt Abschlüsse: Bei dem Treffen des Kabinetts wurden keine Beschlüsse zu aktuellen Streitthemen gefasst – wie etwa dem Ausbau von Autobahnen, dem geplanten Aus für den Verbrennungsmotor, einem Verbot neuer Öl- und Gasheizungen oder der Finanzierung der Kindergrundsicherung. Doch gab es nach Einschätzung des Bundeskanzlers Annäherungen. Die Ampelkoalition wolle nun „in ganz kurzer Zeit“ verschiedenste Vorhaben zum Abschluss bringen, sagte Scholz. Rhetorisches Aufstampfen: Finanzminister Christian Lindner (FDP) konnte es aber nicht lassen, beim Verbrennungsmotor den Standpunkt seiner Partei zu bekräftige. Mit leichtem rhetorischen Fußaufstampfen sagte Lindner: „Es wird keine abschließende politische Entscheidung getroffen über die Antriebe in privaten Pkw.“ Auch beim Streitthema Kindergrundsicherung setzte Lindner einen Akzent. Er sei „hundert Prozent zuversichtlich“, dass man sich darauf einigen werde, die Leistungen leichter zur Verfügung zu stellen. Das hieße freilich nicht, dass mehr Geld für Leistungen aufgewendet wird. Mehr zum Thema Mehr Macht für Frauen in Spanien Spanien strebt mehr Parität von Frauen und Männern in Politik und Wirtschaft an. Kurz vor dem Weltfrauentag plant Ministerpräsident Sánchez ein neues Gesetz. 50 und 40 Prozent: „Wenn Frauen die Hälfte der Gesellschaft ausmachen, müssen sie auch die Hälfte der politischen und wirtschaftlichen Macht ausmachen“, sagte Pedro Sánchez am Wochenende. Heute soll das Gesetz zur gleichberechtigten Vertretung im Kabinett verabschiedet und im Parlament debattiert werden. Es sieht vor, dass das Management börsennotierter Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von mindestens 50 Millionen Euro zu 40 Prozent aus Frauen bestehen muss. Außerdem sollen Wahllisten der Parteien je zur Hälfte aus Frauen und Männern bestehen. Vorreiter: Dem Statistischen Bundesamt zufolge ist der „Gender Pay Gap“ – also die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen – in Spanien mit neun Prozent nur halb so groß wie in Deutschland. Hierzulande verdienen Frauen im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Zurzeit sind in Spanien 33,3 Prozent der Führungspositionen von Frauen besetzt, in Deutschland 29,2 Prozent. 42,7 Prozent der Abgeordneten im spanischen Parlament sind gegenwärtig Frauen. Im Bundestag liegt der Anteil bei 34,8 Prozent. Spanisches Superwahljahr: Die durch verschiedene Affären in die Enge getriebene linke spanische Regierung droht im „Superwahljahr“ 2023 von den Wählern abgestraft zu werden. Aktuellen Umfragen zufolge liegt die konservative Volkspartei (PP) von Oppositionsführer Feijóo mit bis zu 31, Prozent teils deutlich vor der Sánchez-Partei (25 Prozent). Am 28. Mai finden in Spanien Regional- und Kommunalwahlen statt. Ende des Jahres wird zudem das Parlament neu gewählt. Die großen Träume von Borussia Dortmund Der BVB ist momentan die beste deutsche Fußball-Mannschaft. Heute Abend kämpft das Team von Trainer Terzic um den Einzug ins Viertelfinale der Champions League. Nur nicht verlieren: Vor zwei Wochen gewannen die Dortmunder das Achtelfinal-Hinspiel gegen den FC Chelsea knapp 1:0. Im Rückspiel an der Stamford Bridge (21 Uhr / live im F.A.Z.-Ticker) heißt es für den BVB deswegen: Verlieren verboten! Denn: Ein Unentschieden reicht bereits, um dem Traum vom Titel in der Königsklasse einen bedeutenden Schritt näher zu kommen. Kampf um die Meisterschaft: Auch in der Bundesliga läuft es für den BVB derzeit phantastisch. Nach acht Siegen in Serie stehen die Dortmunder punktgleich mit dem FC Bayern an der Tabellenspitze. Gewinnen beide Teams auch ihre übrigen Spiele im März, kommt es am ersten April um 18.30 Uhr zum absoluten Topspiel – das am dann stattfindenden 26. Spieltag schon eine kleine Vorentscheidung im Kampf um die Meisterschaft sein könnte. Andere deutsche Teams: Das zweite Achtelfinale an diesem Dienstag bestreiten Benfica Lissabon und Club Brügge. Die übrigen deutschen Champions-League-Teams müssen sich noch etwas gedulden: Der FC Bayern empfängt erst am Mittwoch Paris Saint-Germain zum Rückspiel. RB Leipzig (gegen Manchester City) und Eintracht Frankfurt (gegen SSC Neapel) spielen ihre Rückspiele sogar erst kommende Woche. Mehr zum Thema

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Raufen sich SPD, Grüne und FDP zusammen? Habecks Heizungsgesetz, das Verbrenner-Aus, der Haushalt 2024: Die Zahl der strittigen Themen in der Ampel-Koalition ist lang. Auf Schloss Meseberg läuft die Kompromisssuche. Mehr Zum Thema Ein Kontrahent für Erdogan Das Oppositionsbündnis ist zerbrochen – doch die Verbliebenen wollen weitermachen. Einen Monat nach dem Erdbeben kämpft die Türkei weiter mit den schweren Folgen. Mehr zum Thema Stichwahl in Frankfurt Das Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters entscheiden die Kandidaten von CDU und SPD in der nächsten Runde unter sich – die Grünen scheitern mit ihrer Kandidatin knapp. Mehr zum Thema Wie halten es die Deutschen mit dem Urlaub? Die Deutschen sind für ihre Reiselust bekannt. Nach den Pandemie-Jahren atmet die Tourismusbranche auf. Doch es gibt einen Haken. Mehr zum Thema Kampf gegen Mikroplastik – Schutz für die Weltmeere Ob in der Tiefsee oder in Muttermilch: Mikroplastik findet man fast überall. In Paris macht ein neues Format auf die Gefahren für das Süßwasser aufmerksam. Und: Umweltschützer feiern einen historischen Erfolg beim Hochseeschutz. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Jan Malte Andresen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Biden und Scholz unter sich Der US-Präsident empfängt den Kanzler unter vier Augen im Weißen Haus. Kremlchef Putin hat den Sicherheitsrat einberufen. Mehr zum Thema Wie Brüssel der Ukraine mit Munition helfen will Die Vorräte der Ukraine werden knapp, aber die Lager der Mitgliedstaaten sind leer. Brüssel präsentiert einen Lösungsvorschlag. Mehr zum Thema Wer wird Oberbürgermeister von Frankfurt? So viele Kandidaten wie noch nie zuvor stehen in Frankfurt zur Wahl. Eigentlich sollte erst 2024 gewählt werden – doch Peter Feldmann hatte das Vertrauen verspielt. Mehr zum Thema Verdi und Fridays for Future gemeinsam auf der Straße Gewerkschaft und Umweltaktivisten fordern die „Mobilitätswende“. Vor allem sechs Bundesländer sind von den Warnstreiks im ÖPNV betroffen. Brauchen die Bundesliga-Klubs einen Investor? Bei der DFL-Mitgliederversammlung wird es auch um den Teilverkauf von Medienrechten an einen Finanzinvestor gehen. Kritiker halten die Idee für eine Finanzierung auf Pump. Wer vertritt Deutschland beim ESC? Neun Kandidaten treten heute Abend im Vorentscheid an, alle wollen sie die chronische deutsche Misere beim Musikwettbewerb vergessen machen. Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Jan Malte Andresen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Scholz spricht über die Zeitenwende Vor einem Jahr überfiel Russland die Ukraine, Kanzler Scholz reagierte mit einem Sondervermögen für die Bundeswehr. Heute zieht er Bilanz. Baerbock fordert Schulterschluss gegen Russland Beim Treffen der G-20-Außenminister in Neu Delhi ist wenig Einigkeit zu erwarten. Der russische Außenminister Lawrow lobt das Gastgeberland als Freund. Wer kommt zur Konferenz der Konservativen? Donald Trump feiert seinen nächsten großen Auftritt bei der CPAC. Seine potentiellen Rivalen bleiben der Konferenz fern. [Mehr zum Thema]() Ausschreitungen bei Protesten in Israel Mit ungewohnter Härte geht die Polizei in Tel Aviv gegen Demonstranten vor. Immer mehr Führungspersönlichkeiten schließen sich dem Protest gegen die Justizreform an. CDU und SPD wollen Koalition in Berlin Der Landesvorstand der Sozialdemokraten stimmt Giffeys Vorschlag zu, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Die Grünen haben den Preis offenbar „zu hoch getrieben“. Mehr Zum Thema Gericht verhandelt erstmals wegen „Handy-Blitzern“ Bei einem Pilotprojekt hat die Polizei viele Autofahrer mit dem Smartphone am Steuer erwischt. Einige haben Einspruch gegen die Bußgelder erhoben. Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Jan Malte Andresen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Die Außenpolitik soll feministisch werden Feministische Außenpolitik zielt auf mehr Gleichberechtigung gesellschaftlicher Gruppen ab. Wie genau sie die Arbeit des Auswärtigen Amtes prägen soll, wird Ressortchefin Annalena Baerbock heute erklären. Mehr zum Thema Wissings Widerstand und Habecks Heizungswünsche In der Koalition gibt es Ärger: Bei gleich zwei Energiethemen sind Grüne und FDP nicht einer Meinung. Mehr zum Thema Welche EU-Regeln für Führerscheine kommen könnten Die EU will eine neue Führerscheinrichtlinie verabschieden. Beim Pkw-Führerschein, bei Prüfungen und für Fahranfänger könnte sich einiges ändern. Warum fallen immer mehr Fahrschüler durch? Das ändert sich im März Energiepreisbremsen für Gas, Fernwärme und Strom treten in Kraft. Und weitere Corona-Regeln fallen weg. Mehr zum Thema Scheitert Giffey mit ihrem Wunsch nach Schwarz-Rot? Ihre erklärte Lieblingslösung war kurz nach der Wahl eigentlich eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot – doch nun steuert Berlins Regierende Bürgermeisterin um. Mehr zum Thema Wie sich Inflation und Arbeitsmarkt entwickeln Steigt die Inflation abermals, und wie entwickelt sich die Zahl der Arbeitslosen? Heute gibt es neue Zahlen für Deutschland. Mehr zum Thema Debakel bei der Fußball-WM beschäftigt die Politik Politischer Ärger wegen der One-Love-Binde und dann das Vorrunden-Aus: Nach der Weltmeisterschaft in Qatar will der Sportausschuss des Deutschen Bundestags Antworten von DFB-Präsident Bernd Neuendorf und Sportchef Rudi Völler. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Jan Malte Andresen

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Finnische Abstimmung über NATO-Beitritt Das Parlament in Helsinki stimmt heute über die Gesetze ab, die für eine NATO-Mitgliedschaft notwendig sind. Die Türkei will ihre Gespräche mit Schweden und Finnland bald fortsetzen. Mehr zu Thema Ein neues Kapitel für die EU und Großbritannien? Die britische Regierung und die EU-Kommission haben eine Einigung im lange währenden Konflikt über das Nordirland-Protokoll er­zielt. Nun muss noch das Parlament in London zustimmen. Deutsche sind unzufrieden mit eigener Gesundheit Nur noch etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist laut einer Studie mit dem eigenen Gesundheitszustand zufrieden. Landwirtschaftsminister Özdemir will Werbung für Ungesundes deutlich einschränken. Mehr zu Thema Wie sieht das Handy der Zukunft aus? Noch größer? Wieder kleiner? Vielleicht faltbar? Auf dem Mobile World Congress wird über das Aussehen und die Leistung künftiger Smartphones verhandelt. Die Branche schwächelt allerdings. Urteil im Missbrauchskomplex Wermelskirchen In Köln fällt heute das Urteil gegen einen 45 Jahre alten Deutschen. Er soll mehr als ein Dutzend Kinder mehrfach sexuell missbraucht haben. Mehr zu Thema Die fragwürdigen Freiheiten der Spielerberater Am Bundesgerichtshof geht es heute um das Gebaren sogenannter Spielervermittler im Profifußball. Ein Rechtsstreit zwischen dem Deutschen-Fußball-Bund (DFB) und der Spielerberateragentur Rogon soll endgültig geklärt werden. Ein Abkommen für die Hohe See Ein Viertel der in den Ozeanen bekannten Arten sind bereits vom Aussterben bedroht. In New York verhandeln die Vereinten Nationen deswegen derzeit über ein verbindliches globales Meeresschutzabkommen. Mehr zu Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Milena Furman

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Pistorius fordert höhere Verteidigungsausgaben Bundesverteidigungsminister Pistorius überlegt ein gemeinsames Manöver von amerikanischen, deutschen und polnischen Soldaten in Polen abzuhalten. Außerdem fordert er höhere Verteidigungsausgaben und zwar dauerhaft. Schwere Ausschreitungen im Westjordanland Nach einem tödlichen Anschlag auf zwei Israelis im nördlichen Westjordanland ist es dort zu schweren Ausschreitungen israelischer Siedler gekommen. Ein Palästinenser wurde nach Angaben des Gesundheitsministeriums durch Schüsse tödlich verletzt. Vor der Küste zerschellt Trotz Sturm und rauer See sind im Mittelmeer Flüchtlingsboote unterwegs. Am Sonntag kam es nun zu einem besonders tragischen Unglück, bei dem 59 Menschen starben. Friedensdemo in Berlin Tausende Teilnehmer haben sich am Samstagnachmittag im Schneeregen vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu einer Kundgebung mit dem Titel „Aufstand für Frieden“ versammelt. Warnstreiks: Etliche Flüge in Düsseldorf und Köln fallen aus Am Flughafen Köln/Bonn hat nach Angaben der Gewerkschaft Verdi der angekündigte Warnstreik begonnen. Der Warnstreik soll bis in die Nacht zu Dienstag dauern. Die Bären sind verteilt In Berlin die Internationalen Filmfestspiele zu Ende gegangen. Der goldene Bär ist an den Dokumentarfilm „Sur l'Adamant“ gegangen. Und auch zwei Deutsche Produktionen sind unter den Siegern. Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Milena Furman

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Chinas Inszenierung als Friedensstifter Heute vor einem Jahr überfiel Russland die Ukraine. Zum Jahrestag der Invasion hat China Vorschläge zur Beendigung des Krieges präsentiert. Außenministerin Baerbock fordert starke Signale gegen Putin. Mehr zum Thema Deutschland demonstriert für den Frieden Der Bundeskanzler sieht keine Perspektive für baldigen Frieden in der Ukraine. In ganz Deutschland wird heute und am Wochenende gegen den Krieg demonstriert. Mehr zum Thema Der Krieg und seine Folgen Die russische Invasion in der Ukraine fordert täglich neue Opfer. In Russland sind die Sanktionen nicht so stark zu spüren, wie anfangs erwartet. Podcast für Deutschland: Russlands schleichender Niedergang. Jetzt hier hören. Der Bundeskanzler besucht den „Schlüsselpartner“ Olaf Scholz reist nach Indien und trifft Ministerpräsident Narendra Modri in Neu Delhi. Finanzminister Christian Lindner ist in Bangalore – beim Treffen der G-20-Finanzminister. Mehr zum Thema Wer tritt die Sturgeon-Nachfolge in Schottland an? Heute Mittag endet die Frist für die Nominierung von Kandidaten für das Amt des schottischen Regierungschefs. Eine Bewerberin sorgte zuletzt für großes Aufsehen. Mehr zum Thema Wer bekommt den Goldenen Bären? Mit der Verleihung der Hauptpreise endet am Samstagabend das Filmfestival in Berlin. Einige weitere Preisträger der Berlinale stehen dagegen bereits fest. Mehr zum Thema Verliert der FC Bayern die Tabellenführung? Nach 21 Spieltagen stehen drei Mannschaften mit 43 Punkten an der Spitze der Bundesliga. Am Sonntag kommt es zum Topspiel zwischen Bayern München und Union Berlin. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Theresa Salentin

F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen Forderung nach Frieden Der Jahrestag des Ukrainekriegs wirft seine Schatten voraus: Die UN-Vollversammlung stimmt über eine weitere Resolution ab. Außenministerin Baerbock spricht in New York. Mehr zum Thema Was Russlands Ausstieg aus dem Abrüstungsvertrag bedeutet Noch will sich Russland an den „New Start“-Vertrag halten – doch Inspektoren lässt Moskau nicht zu. Das könnte China nutzen. Mehr zum Thema Ein Pyrrhussieg für die AfD? Die gängige Praxis hat ausgedient: Karlsruhe fordert ein eigenes Gesetz, das die Finanzierung parteinaher Stiftungen regelt. Für die vor Gericht zum Teil erfolgreiche AfD muss das aber kein Vorteil sein. Mehr zum Thema Aufruf von Airbus: 3500 Mitarbeiter dringend gesucht In Corona-Zeiten trennte sich Airbus von Tausenden Beschäftigten – nun hebt das Geschäft mit dem A320 ab. Auch klimabewusste junge Menschen umwirbt der Flugzeugbauer. Mehr zum Thema Kuhmilch aus dem Labor Hafer- oder Erbsenmilch schmecken anders als das Original. Könnte Kuhmilch aus dem Labor die Alternative sein? Das Verfahren könnte die Milchindustrie umwälzen, glaubt die US-amerikanische Denkfabrik Rethinkx. Mehr zum Thema Cate Blanchett in Berlin – Anne Franks Geschichte im Kino Die Oscar-Preisträgerin stellt bei der Berlinale Todd Fields „Tár“ vor. Und das „Tagebuch der Anne Frank“ kommt als Animationsfilm auf die Leinwand. Mehr zum Thema Eine Produktion von ella Verlag und Medien GmbH für F.A.Z. Host: Johanna Horn