Heute wollten wir eigentlich über die Mehrwertsteuer auf Essen oder Föderalismus reden. Wir sind dann aber bei der Sozialpartnerschaft und den (Wirtschafts- und Arbeiter-)Kammern gelandet. Es soll nichts Schlimmeres passieren.

Quellen/Links

• Katrin Praprotnik und Flooh Perlot (Hg.), Das Politische System Österreichs: Basiswissen und Forschungseinblicke
• Lebenserwartungsrechner der Statistik Austria
• Arbeiterkammergesetz
• Wirtschaftskammergesetz
• orf.at, Erfolg für Transperson vor Höchstgericht
• VfGH-Erkenntnis zu Transperson im Wortlaut (Link funktioniert im Moment nicht)
• Barbara Haas/Kleine Zeitung, Alleinstehende Frauen wollen das Recht auf künstliche Befruchtung
• VfGH gibt Anfechtung der Volksbefragung zur Salzburger Lokalbahn (S-LINK) statt
• Stefanie Ruep/Maximilian Werner, VfGH: Salzburger Volksbefragung zu S-Link war unklar und rechtswidrig