Neues aus der Bundespressekonferenz

Bundesregierung für Desinteressierte 1:50 Mitteilungen 5:28 Kabinettsbericht Naive Fragen zu: 10:30 Wien/"Gefährder" in Deutschland - können Sie uns die aktuellen Gefährderzahlen nennen? (ab 21:07) - wenn vom Rechtsextremismus die größte Gefahr ausgeht, wieso gibt's dann 10x mehr islamitische "Gefährder"? 25:55 US-Wahl - konnten Sie faire Wahlen beobachten? (ab 28:32) - angesichts von "voter supression" - haben Sie Missachtung demokratischer Prinzipien festgestellt? - war die Wahl Thema im Kabinett? (ab 31:10) 39:05 Corona - gibt es seit der neuesten "Lockdown"-Ankündigung eine Zunahme von Desinformation und Fake News, Herr Seibert? (55:45) Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Politik für Desinteressierte Thema: Nach dem Corona-Kabinett mit - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ohne naive Fragen (Tilo kam nicht ran). Hans Jessens Frage ab 40:57 Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Pandemiepolitik für Desinteressierte Thema: Neue Corona-Hilfen: Stark durch die Krise mit - Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz - Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier 0:00 Beginn 0:58 Eingangsstatements Scholz & Altmaier Naive Fragen zu: 17:25 gemachte Fehler &widersprüchliche Signale 36:14 Hans fragt zu privaten Kontakten 57:50 Fehlende Maßnahmen 1:01:42 Hans fragt zu parlamentarischer Beteiligung Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte 0:00 Beginn 1:36 Kabinettsbericht 6:16 Corona-Pandemie Naive Fragen zu: 15:07 Labore/Corona-App - wie viele der Krankenhaus- und Kliniklabore sind an der App? (ab 17:52) - d.h. Sie planen auch nicht, gerade weil diese Labore personell, finanziell und technisch unterausgestattet sind, daran etwas zu ändern? Haben Sie nicht das Interesse, alle Testlabore an die App anzuschließen? 29:06 Mindestlohn - aber Sie haben da was beschlossen, was Ihnen zu wenig ist? (ab 32:21) - Sie könnten andere Regeln machen oder diese Kommission abschaffen und ein anderes Tool finden, damit das, was Sie selbst wollen endlich stattfindet. Die Arbeitgeber werden das solange drücken, wie es geht... 38:05 Tote Schweinswale - erkennt die Bundeswehr ihre Verantwortung für die toten Schweinswale an? 40:52 Thailands König - wie ist Ihre Einschätzung der Lage der LGBT-Community in Thailand? (ab 43:52) 44:53 Klimaneutralität - ist "carbonneutral" und "klimaneutral" für Sie dasselbe? (ab 46:11) 55:54 Deutsche Waffenexporte - Was sind Ihre Rüstungsexportrichtlinien wert, wenn Sie an Israel liefern, die eine Krisenregion sind, die die Palästinensergebiete militärisch besetzen, wenn Sie an Ägypten und die USA exportieren, die am Jemenkrieg entscheidend beteiligt sind? Das hatten Sie im Koalitionsvertrag ausgeschlossen. Wie passt das alles noch zusammen? (ab 59:46) - Können Sie mir ein Land nennen, das Sie vor 3 oder 5 Jahren noch beliefert haben, was jetzt nicht mehr beliefert wird? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte 0:44 Eingangsstatements 7:17 Bericht aus dem Corona-Kabinett Naive Fragen zu: 11:00 Corona-Lage - Sie hatten Herrn Spahn angesprochen: Ist davon auszugehen, dass es ihm verhältnismäßig gut geht? Hat er da ein Update gegeben? (ab 19:32) - Ist davon auszugehen, dass das restliche Kabinett seit letzten Mittwoch getestet wurde, und zwar negativ getestet wurde? - gibt es einen Kommentar von Ihrer Seite zum Brandanschlag auf ein Gebäude des RKI am Wochenende? (ab 29:03) - Wenn die Testkapazitäten knapp werden, muss dann zum Beispiel die Privatwirtschaft zurückstecken? Die Bundesliga nutzt zum Beispiel jede Woche zigtausende Tests. Ich glaube, von dortiger Seite hat man angeboten, Kapazitäten zur Verfügung zu stellen, falls die Testkapazitäten für die Bevölkerung knapp werden. 34:04 Thailands König - Ich habe noch nicht ganz verstanden, wie Sie prüfen, ob Hoheitsgeschäfte hierzulande durchgeführt werden. Wie können Sie das prüfen? Durch Nachfragen? (ab 38:42) - Entschuldigung, aber wenn Sie die thailändische Seite fragen, wird sie Ihnen natürlich das sagen, was Sie hören wollen. 45:36 Atomwaffen - Letzte Woche gab es dazu etwas Neues. Honduras hat als 50. Staat der UN den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Damit wird das UN-Atomwaffenverbot binnen 90 Tagen in Kraft treten, und Deutschland wird nicht Teil dieses Vertrages sein. Zunächst eine Lernfrage: Ist das der erste internationale UN-Völkerrechtsvertrag, an dem Deutschland nicht teilnimmt? (ab 48:57) - Wann planen Sie, diesem Vertrag beizutreten und ihn zu ratifizieren? - Setzt sich die Regierung immer noch für eine atomwaffenfreie Welt ein? Habe ich Sie richtig verstanden, Herr Seibert, dass auch Deutschland immer noch Atomwaffen als Mittel militärischer Auseinandersetzung sieht? Sie sind ja Teil der NATO, und die NATO sieht das ja auch so. Bitte entschuldigt die Kamerarbeit heute. Tyler hat vaterschaftliche Verpflichtungen und ist diese Woche verhindert. Tilo macht das Kamerakind... Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bergkarabachkonflikt für Desinteressierte Thema: Blick auf den Konflikt in Berg-Karabach mit - S. E. Ramin Hasanov, Botschafter der Republik Aserbaidschan - Prof. Dr. Hans-Joachim Heintze, Professor für Völkerrecht, Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitəres Völkerrecht (IFHV), Ruhr Universität Bochum 0:00 Beginn & Eingangsstatements Naive Fragen zu: 16:50 Einsatz von Streubomben 18:45 Jihadisten aus Syrien & Libyen 31:05 Rüstungsimport & internationale Beobachter Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bergkarabachkonflikt für Desinteressierte Thema: Blick auf den Konflikt in Berg-Karabach mit - S. E. Ashot Smbatyan, Botschafter der Republik Armenien - Georgi Ambarzumjan, Präsident von AGBU Germany - Antranig Aznavour, Zentralrat der Armenier in Deutschland 0:00 Beginn Naive Fragen zu: 27:10 Armenische Angriffe & tote Zivilisten 31:40 Sonneborn in Berg-Karabach 34:15 Armenische Allierte im Bundestag 36:10 Demokratie in Armenien Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Klimaschutz für Desinteressierte Thema: Ergebnisse der Studie „ Wie kann Deutschland bis 2050 klimaneutral werden?" mit - Dr. Patrick Graichen, Direktor Agora Energiewende - Christian Hochfeld, Direktor Agora Verkehrswende - Rainer Baake, Direktor Stiftung Klimaneutralität Ohne naive Fragen. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Landwirtschaftspolitik für Desinteressierte Naive Fragen zu: - "Systemwechsel" (ab 19:25) - Zustand der Natur Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte 0:00 RegPK-Beginn 1:59 Kabinettsbericht (u.a. Überwachung) Naive Fragen zu: 9:15 Neue Überwachungsbefugnisse - zu den neuen Überwachungsbefugnissen für alle 19 Geheimdienste in Deutschland: diese sollen künftig "Verdächtigen" Trojaner aufs Handy spielen können, um Anrufe und Nachrichten wie Whatsapp mitschneiden zu können. Was für ein VERDÄCHTIGER muss man sein, um einen Trojaner untergeschleust zu bekommen? - gelten diese Überwachungsbefugnisse für ALLE Messengerdienste? - wie konnte die Justizministerin aus Sicht der Bürgerrechte all dem zustimmen? - weil das BMJ gerade stolz war, dass keine "Online-Durchsuchung" möglich sei. Wie können Sie das denn sicherstellen? Wenn man einen Trojaner auf einem Gerät installiert, ist es technisch nicht nachvollziehbar, ob da jetzt nur mitgelesen wird (Quellen-TKÜ) oder ob gleich durchsucht wird. Dazu gibt's Gutachten und es kann missbraucht werden. Wie stellen Sie sicher, dass es nicht zu Online-Durchsuchungen kommen kann, obwohl das technisch gar nicht auszuschließen ist? (ab 18:17) - dass es eine "rechtliche Abgrenzung" gibt, ist mir klar. Wie stellen Sie sicher, dass es keinen Missbrauch gibt? Ein Beamter könnte es ja trotzdem machen, obwohl es nicht legal ist. Und er könnte dabei nicht erwischt werden... Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: 18:00 Corona/Podcast der Kanzlerin - hat die Kanzlerin dieses Jahr mehr Podcasts gemacht als Interviews gegeben? (ab 35:55) - warum macht sie mehr Podcasts als Interviews? - erklären Sie sich das "große Interesse" an dem Podcast der Kanzlerin, damit dass sie keine journalistischen Interviews gibt? (ab 39:12) - ist es mit Ihrem und dem Demokratieverständnis der Kanzlerin vereinbar, dass sie mittlerweile viel mehr Eigen-PR-Videos macht als kritische, journalistische Interviews? 46:08 Integrationsgipfel/Kabinettsausschuss Rechtsextremismus - können Sie kurz begründen, warum das ausfällt? (48:40) 58:16 Pushbacks im Mittelmeer - könnte das Verteidigungsministerium nochmal bestätigen, dass die Marine diese illegalen Pushbacks beobachtet hat? (ab 1:00:55) 1:06:35 Uploadfilter - es geht um Ihren Entwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie, in dem Sie die Pflichten zum Einsatz von Uploadfiltern verschärft haben– zulasten der Grundrechte. Mich würde interessieren, warum Sie das tun oder warum der neue Vorschlag zum Pre-Flagging genau den Vorstellungen entspricht, die Google eingebracht hat. - außerdem hatte Ihre Ministerin versprochen den Bundesdatenschutzbeauftragten mit einzubeziehen, der sich explizit gegen dieses Pre-Flagging und gegen Googles Vorstellungen ist. Wurde der nicht mit einbezogen oder findet er es toll? - möchten Sie dementieren, dass Ihr neuer Vorschlag, den Sie auch gerade erläutert haben zum Pre-Flagging, genau den Vorstellungen entspricht, die Google unterbreitet hat? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Heute ohne naive Fragen. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche, Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts, Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes, Musterquarantäneverordnung, Entwurf eines Zwischenberichts der Bundesregierung zur Umsetzung des Zweiten Nationalen Aktionsplans 2019 bis 2021 im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership), Reise des Außenministers nach Paris, Antrittsbesuch des polnischen Außenministers in Berlin, Besetzung der Positionen des Präsidenten und des Vizepräsidenten am Bundesfinanzhof, COVID-19-Pandemie (mögliche zusätzliche Hilfen für von Anticoronamaßnahmen betroffene Unternehmen, Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus, digitale Einreiseanmeldung), Fall Nawalny, Beitragsbemessungsgrenze, INF-Vertrag, Studie zum Thema „Rassismus in der Gesellschaft“, digitale Einreiseanmeldung, Konflikt im östlichen Mittelmeer 0:00 Beginn 2:11 Kabinettsbericht 10:39 Geldwäsche/Korruptionsbekämpfung - Hans (ab 12:45) - wie erklären Sie sich, dass die Zahl der Strafverfahren gegen deutsche Unternehmen, die im Ausland Bestechungsgelder zahlten, abgenommen hat? (ab 15:20) - ein weiterer Kritikpunkt ist ein mangelhaftes Transparenzregister in Deutschland. Urteile werden nicht öffentlich. Wollen Sie daran etwas ändern? - Herr Seibert, ist das für die Bundesregierung ein Imageschaden nicht mehr als "aktiver Verfolger" von Korruption in der Welt zu gelten? 36:00 Rente/Beitragsbemessungsgrenze - warum hält die Bundesregierung überhaupt an einer Beitragsbemessungsgrenze fest? Sie bevorteilt Reiche und Sehrsehrgut-Verdiener - warum ist die Grenze so niedrig bei ca €5000? warum nicht €10.000? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte 0:00 Beginn 2:11 Bericht Corona-Kabinett Naive Fragen zu: 6:05 Corona - Wie setzen sich die 1300 Soldaten zusammen? Sind das alles Sanitär*innen? (20:39) 59:03 Mercosur-Abkommen - Möchte die Kanzlerin als ehemalige Umweltministerin Mercosur auch nachverhandeln? (ab 1:01:00) - Der "Geist des Abkommens" spukt: Nachhaltigkeit ist Regelung zweiter Klasse. Diesen Geist möchte sie nicht austreiben? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Sicherheitsbehörden für Desinteressierte Thema: Vorstellung des Lageberichts zum Extremismus mit - Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer - Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) - Dr. Dieter Romann, Präsident des Bundespolizeipräsidiums - Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) Berlin, 6. Oktober 2020 0:00 Eingangstatements 53:55 Beginn der Fragen Naive Fragen zu: 1:23:21 Rechtsextremismus vs Rechtsradikalismus - Verdachtsfälle melden vs. Korpsgeist Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte 1:54 Bericht Corona-Kabinett Naive Fragen zu: 25:34 Bergkarabach - gibt's neben dem Gespräch mit dem armenischen Präsidenten auch eines mit der aserbaidschanischen Seite? - da Sie die Resolution des Sicherheitsrats angesprochen hatten: es gibt drei Erklärungen, die bestätigen, dass Bergkarabach zum aserbaidschanischen Gebiet gehört. Das ist also auch der völkerrechtliche Status für die Bundesregierung? (ab 31:13) - ich höre jetzt nicht heraus, dass Sie sich den Resolutionen des Sicherheitsrats anschließen... 41:06 CO2-Emissionen der Bundeswehr - da die Verteidigungsministerin das Problem Klimawandel erkannt hat: erfasst die Bundeswehr ihren CO2-Ausstoß? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Naive Fragen zu: - Trump & Corona - Wasserstoff-Konferenz - Wahlbeobachter für US-Wahl - Bergkarabach - Rassismus in der Polizei Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Ohne unsere naiven Fragen heute. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Atommüll für Desinteressierte Thema: Vorstellung des Zwischenberichts Teilgebiete durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung – Kritik am Standortauswahlverfahren mit: - Antje von Broock, Geschäftsführerin Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) - Jochen Stay, Sprecher von .ausgestrahlt - Martin Donat, Vorsitzender Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. Ohne naive Fragen. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

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