Zur Überbrückung bis zur nächsten regulären Folge haben wir wieder eine kleine Zwischenfolge für euch aufgenommen! In dieser kurzen Zwischenfolge besprechen Christian Walz und Anna Henrichs – beide Richter/in und AG-Leitende – eine aktuelle Entscheidung des BGH zum Verkehrsunfallrecht (Urteil vom 07.02.2023 - VI ZR 87/22). Die Entscheidung behandelt examensrelevante Fragen zur Auslegung des Merkmals „bei Betrieb“ iSv. §§ 7 I, 19 I StVG. Konkret geht es um die Reichweite der Haftung für den "Betrieb" eines Anhängers.

Die nächste reguläre Folge erscheint nächste Woche Dienstag (18.07.2023).

Viel Spaß beim Hören!

Auf unserem Instagram-Kanal gibt es eine Übersichtsskizze zu dem Fall:

https://www.instagram.com/p/CugUyIYIr_k/?utm_source=ig_web_copy_link&igshid=MzRlODBiNWFlZA==

BGH, Urteil vom 07.02.2023 - VI ZR 87/22

https://openjur.de/u/2465841.html

BGH, Urteil vom 11.02.2020 - VI ZR 286/19

https://openjur.de/u/2200837.html

www.refpod.de

www.instagram.com/ref.pod/

E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.