NachDenkSeiten – Die kritische Website

Trotz der von der Bundesregierung angekündigten Schließung des Russischen Hauses in Berlin und der darauffolgenden Ankündigung von russischer Seite, das Goethe-Institut in Russland zu schließen: Der kulturelle Austausch zwischen Russland und Deutschland lässt sich mit administrativen Maßnahmen nicht beenden. Das zeigt die Reise von drei deutschen Friedensaktivisten, die auf eigene Faust nach Russland fuhren, um Weiterlesen

• Nathalie Wenzel
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Sachgrundlose Befristung beeinflusst die Zukunftsplanung für ganze Familien und deren Lebensplanung. Arbeitszeit regelt die Verfügung über Lebenszeit und Tarifautonomie stärkt kollektive Verhandlungsmacht und Mitbestimmung und somit die demokratische Gestaltung des Arbeitsplatzes – von den geplanten „Reformen“ des Arbeitsrechts werden auch universelle Menschenrechte berührt. Von Detlef Koch. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. „Reform“ – Weiterlesen

• KI Revolution
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• Deutschland

Aber wer hat uns denn in dieses Fadenkreuz einer Atommacht manövriert? Und wer sorgt dafür, dass wir da schleunigst wieder rauskommen? Bei der Warnung vor möglichen russischen Reaktionen auf die einseitig feindliche deutsche Russlandpolitik treffen sich Anhänger und Kritiker der Ukraine-„Hilfe“. Aber sie ziehen gegensätzliche Lehren daraus: Die Bundesregierung nutzt und eskaliert diese selbst hergestellte Weiterlesen

• Moskaus
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• Ukrainekrieg

Die Ukraine soll Kriegsdienstverweigerer, die in Deutschland Schutz suchen, „heranziehen“. Das sagt aktuell Johann Wadephul im Podcast „Ronzheimer“. Unter anderem sagt der Außenminister: „Wir arbeiten ja schon mit der Ukraine zusammen und wir können schon Daten zur Verfügung stellen.“ Was ein solcher Schritt für ukrainische Kriegsdienstverweigerer bedeutet, muss der Außenminister wissen, nämlich: ihren Weiterlesen

• Ronsheimer
• Paul Ronsheimer
• Wadefull

Existenzsichernde Leistungen sind kein Almosen. Das Bundesverfassungsgericht leitet einen einklagbaren Anspruch ab, der die physische Existenz und ein Mindestmaß gesellschaftlicher, kultureller und politischer Teilhabe umfasst. Kontrolle kann organisierten Betrug begrenzen, aber Kontrolle darf nicht zum Leitbild sozialer Sicherung werden. Arme Menschen zu demütigen und Armut lückenlos zu überwachen, beschädigt die Demokratie. Von Detlef Koch. Dieser Beitrag Weiterlesen

• SGB II
• SGB
• UN-Kinderrechtskonvention

Fast drei Jahre nach dem Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 tauchen immer mehr Hinweise darauf auf, dass die israelische Führung von einem solchen geplanten Angriff wusste. Eine neue Recherche der israelischen Zeitung Haaretz legt nahe, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu persönlich rund zehn Tage zuvor eine konkrete Warnung vor einer größeren Hamas-Operation erhielt Weiterlesen

• Netanyahu
• Hamas
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Als guter Transatlantiker hat man bereits mit der Muttermilch aufgesogen, dass von Amerika lernen, Siegen lernen heißt. Und gerade wenn es um niedrige Beliebtheitswerte und das Problem anstehender Wahlen geht, kann man vom obersten Amerikaner, Donald Trump, ja wirklich was lernen. Der verkündete nun die glorreiche Idee, jedem erwachsenen US-Bürger ganze 5.000 US-Dollar zu Weiterlesen

• Donald
• Friedman
• Siegen

Während die Industrie und das Bildungssystem erodieren, treibt der Haushaltsentwurf 2027 Rekordschulden, Rüstung und Eskalation mit Russland voran, auf Kosten von Sozialstaat und gesellschaftlichem Zusammenhalt. Von Sevim Dagdelen. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. In diesen Tagen reiht sich eine ökonomische Hiobsbotschaft an die andere. Während die deutsche Industrie einen Produktionsrückgang verzeichnet und ganze Weiterlesen

• Alexander Wallasch
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Sie verraten mit ihrem Wirtschaftskrieg gegen Russland und der immer tieferen Verstrickung Deutschlands in den Ukrainekrieg die Interessen der Bürger in Deutschland. Und dann haben deutsche Militaristen die Dreistigkeit, Kritiker an diesem Kurs des Landesverrats zu bezichtigen. Ich lehne den Begriff „Landesverräter“ ab, aber da sie ihn selber nutzen, muss festgestellt werden: Die wirklichen Landesverräter Weiterlesen

• Lauterbach
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• Ukrainekrieg

Pünktlich nach dem 1. September, dem Weltfriedenstag, erreicht die deutsche Öffentlichkeit eine weitere Nachricht unter vielen, dass der Umbau der Zivilgesellschaft in eine kriegerische Stück für Stück vorankommt. Das VW-Autowerk Osnabrück wird zu einer Rüstungsfabrik umgebaut. Man nennt es zynisch „Rettung durch Rüstung“, das Land Niedersachsen (also wir) übernimmt das Werk zusammen mit dem israelischen Weiterlesen

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Die ehemalige Deutsche Bundespost war ein verlässlicher Versorger, der der Allgemeinheit qua Gesetz mit flächendeckendem Angebot zu erschwinglichen Preisen zu dienen hatte. An seine Stelle trat eine Profitmaschine, die aus Beschäftigten und Verbrauchern herausquetscht, was geht, um Aktionäre froh zu machen. Die miese Masche gibt es jetzt mit neuem Label. Eine Abrechnung von Ralf Wurzbacher. Dieser Weiterlesen

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• Deutsche Post AG
• Post

Noch hält der angespannte Burgfrieden im Konrad-Adenauer-Haus. In zwei Wochen, nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, dürfte auch dies Geschichte sein. Ein „Weiter so!“ wird es bei den katastrophalen Zustimmungswerten für Partei und Kanzler nicht geben. Überzeugende Alternativoptionen liegen jedoch auch nicht auf der Hand. Die CDU ist sehenden Auges in eine Falle getappt, Weiterlesen

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• März
• Grüne

Friedrich Merz hat der deutschen Öffentlichkeit am Montag mitgeteilt, dass Russland die westliche „Werteordnung“ destabilisieren wolle (ab 41:00). Was er dabei übersehen hat: Ein großer Teil der Gesellschaft weiß längst, dass die „Destabilisierung“ der vorgeblichen westlichen Werteordnung nicht von außen, sondern von innen kommt. Ein Bundeskanzler, der kein Wort zu den brutalen Zwangsrekrutierungen in Weiterlesen

• Mats
• Irakkrieg
• Schmerz

Man würde die Bürger nicht ausreichend „emotional erreichen“ – ein Satz aus der „Wahlanalyse“ von CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann illustriert zweierlei: zum einen den Charakter der emotionalen Ablenkung der Bundesregierung von ihren bürgerfeindlichen politischen Handlungen. Zum anderen, wie sehr sich diese emotionale Meinungsmache (vorerst) abgenutzt hat. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast Weiterlesen

• Franziska Hoppermann
• Hoppermann
• Hoppermanns

Die beiden US-Ökonomen Richard Wolff und Michael Hudson entlarven die neuen Sekundärsanktionen der US-Regierung gegen die Handelspartner des Iran als Versuch, Präsident Donald Trump bis zu den Zwischenwahlen im November als „starken Mann“ erscheinen zu lassen. Die Drohung des Ausschlusses aus dem Dollarsystem werde die Abwendung vom Dollar und die Nutzung des chinesischen Zahlungssystems CIPS Weiterlesen

• Marzianer
• Operation Economic Outcast
• Hudson

Friedrich Merz ist 2018 davon ausgegangen, die AfD „halbieren“ zu können. Nun haben bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt rund 44 Prozent der Wähler der AfD ihre Stimme gegeben. Bei der letzten Wahl im Mai 2021 erzielte die AfD 20,8 Prozent. Auf Bundesebene liegt die Partei derzeit laut Umfragen bei rund 28 Prozent, bei der Weiterlesen

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In den vergangenen Wochen konnte man mitunter den Eindruck gewinnen, dass in der – jedenfalls in der allgemeinen Wahrnehmung – eher unspektakulären Region rund um die Städte Magdeburg, Halle, Dessau, Stendal und Wittenberg am Sonntag über das mögliche Ende des politischen Gefüges in der Bundesrepublik Deutschland entschieden werde, weil dort der Faschismus an der Türschwelle Weiterlesen

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• Sachsen-Anhalt

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Diesmal geht es Weiterlesen

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Wir haben es mit einer „systematischen Eskalationsspirale“ zu tun. Das sagt Manaf Hassan vom Berliner Landesvorstand des BSW und Spitzenkandidat in Friedrichshain-Kreuzberg für das Abgeordnetenhaus im Interview mit den NachDenkSeiten. Hassan geht davon aus, dass die angekündigte Schließung des Russischen Hauses, das Abreißen von Brücken zwischen Russland und Deutschland, die Verlängerung des Konflikts, aber Weiterlesen

• Hassan
• Steffen Krach
• BSW

Wie soziale Sicherheit im Alter zum Klassenprivileg wird: Die einzelnen Maßnahmen der Renten-„Reform“ verbinden sich zu einem Instrument gegen einen Großteil der ärmeren Hälfte der Bevölkerung. Die Verantwortung für Risiken aus geringer Entlohnung, für Krankheit und Sorgearbeit, für Arbeitslosigkeit und sogar für die Kapitalmarktentwicklung werden immer stärker auf den Einzelnen abgewälzt. Die Politik macht aus Weiterlesen

• Mitterrand
• IMK
• Detlef Koch