Neues aus der Bundespressekonferenz

Waffenstillstand - 21. Mai 2021 - RegPK

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Mitglieder der Allianz - Jordanien & Indien Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte BPK "Aufbau einer Wasserstoffpartnerschaft mit Westafrika - Neue Wege für Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung" Anja Karliczek (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung Dr. Stefan Kaufmann (CDU), Innovationsbeauftragter Grüner Wasserstoff Christoph Kannengießer, Hauptgeschäftsführer Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft Solomon Nwabueze Agbo, Projektkoordinator Naive Fragen zu: - Nutriscore - Zuckersteuer - Bauern im globalen Wettbewerb - Ernährung & Einkommen Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Vorstellung des Ernährungsreports 2021 Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner (CDU) Prof. Manfred Güllner, Geschäftsführer der forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen Naive Fragen zu: - Nutriscore - Zuckersteuer - Bauern im globalen Wettbewerb - Ernährung & Einkommen Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Giffeys Rücktritt - Antiziganismus-Bericht - Gaza - Namibia Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Gaza - Meldung von Corona-Fällen - Namibia Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Themen: Amoklauf in der russischen Stadt Kasan, Raketenangriffe auf Israel, Kabinettssitzung (Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesklimaschutzgesetzes, Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen im Libanon, Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo, Formulierungshilfe für den Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes, Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung, Abschlussbericht des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus, Eckpunkte für ein Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie, Entwurf eines Sechsten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, mögliche weitere EU-Operation auf dem Mittelmeer, Deutscher Fußball-Bund, COVID-19-Pandemie Naive Fragen zu: Nahost - zu der Verurteilung des Terrors der Hamas und der Raketen würde ich gerne wissen, wie Sie denn die Luftangriffe der Israelis auf Gaza beurteilen. Verurteilen Sie die auch? - Heißt das, Sie verurteilen die Luftangriffe auf Gaza nicht, wo ein Wohnhaus getroffen wurde und wo Kinder gestorben sind? - dass die Reaktion der Israelis auf Raketen richtig ist, ist ja klar. Sie haben gerade aber auch das Völkerrecht angesprochen, und da gibt es ja auch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Halten Sie die Luftangriffe auf Wohngebiete in Gaza als Reaktion auf die Raketenangriffe für verhältnismäßig? (ab 17:16) Bericht aus dem Kabinett Armut- und Reichtumsbericht - Sie hatten die Vermögensungleichheit angesprochen und dass man diesbezüglich noch besser werden muss. Die Ungleichheit in Deutschland ist ja so krass und so massiv wie in keinem anderen europäischen Land. Was gedenken Sie konkret zu tun? Wiedereinführung der Vermögenssteuer, eine echte Erbschaftssteuer? Was sind die Ideen? - Das kann ich auch nur empfehlen. Nennen Sie uns doch einmal eine konkrete Maßnahme, wie Sie die Vermögensungleichheit noch in dieser Legislaturperiode angehen wollen. Eine. DFB - Wie bewerten Sie den angekündigten Rückzug der DFB-Spitze? - Aber der DFB droht ja gerade jetzt vor der Europameisterschaft im Chaos zu versinken. Finden Sie die Lösung, die jetzt angestrebt wird es geht ja nicht nur um den Präsidenten, sondern auch um den Vizepräsidenten, den Generalsekretär, den Schatzmeister , hilfreich für einen Neustart dieses bedeutenden Sportverbandes? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Aktuelle Corona-Lage Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn (CDU) Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident Robert Koch-Institut (RKI) Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek (CDU) Naive Fragen zu: - Schulschließungen - Maskendeal mit EMIX Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Afghanistan - Impfstoffpatentfreigabe - Klimaschutzgesetz - Jerusalem Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Impfstoff-Patentfreigabe - neues Klimaschutzgesetz - Besatzung der Westsahara Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Aktuelle Corona-Lage Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn (CDU) Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident Robert Koch-Institut (RKI) Naive Fragen zu: - Vorziehen der Zweitimpfung - #ControlCovid des RKI Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu - Grundlage für Erleichterungen für Geimpfte - Impf-Infos für Migrantengruppen - Afghanistan - Human Rights Watch zu Israel - 1. Mai-Demo Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Themen: Unglücksfall am Berg Meron in Israel, Termine der Bundeskanzlerin (Sitzung des Coronakabinetts, Kabinettssitzung, Veranstaltung zum Gedenken an das Ende der Besatzung der Niederlande durch das nationalsozialistische Deutschland, digitaler CDU-Kongress „Für eine zukunftsgerichtete Partnerschaft“, Petersberger Klimadialog, Podiumsdiskussion im Rahmen der JugendPolitikTage, informeller Europäischer Rat, EU-Indien-Gipfel), COVID-19-Pandemie, Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz, Hinrichtung von Oppositionellen in Ägypten, Dialog zwischen Kosovo und Serbien, iranisches Nuklearprogramm 2:00 Bericht aus dem Kabinett Naive Fragen zu: 17:37 Infektionsschutzgesetz - Warum ist der Inzidenzwert bei 100? Die Mehrheit der Wissenschaft plädiert für eine Null weniger, also eine Inzidenz von 10... schon nach den Lockerungen bei ner Inzidenz von 50 wurde Alarm geschlagen: "Mit diesem Kurs haben wir keine Chance" - Hat man bei einer Inzidenz von 99 die Pandemie "im Griff"? (ab 26:44) 30:54 "Testpflicht" für Unternehmen - was ist der Unterschied zwischen Präsenz in der Schule und Präsenz in einem Großraumbüro? In der Schule müssen mindestens zwei Coronatests pro Woche vorgelegt werden. Im Büro muss ein Coronatest angeboten werden. (ab 33:51) - Gibt es noch andere Erklärungen? Denn viele Menschen fragen sich, warum die Arbeitnehmer in Großraumbüros, in Fabriken, in Betrieben immer noch so leicht davonkommen. 40:14 Impfen/Impfquote - wie ist das Verhältnis zwischen Impfberechtigten und tatsächlich Geimpften? (ab 41:30) 45:59 US-Verteidigungsminister in Berlin - war Ramstein Thema zwischen den beiden? Ramstein dient als Relaisstation für die weltweiten US-Drohnenmorde (ab 46:46) - Es hätte ja sein können, dass Sie an der Vorbereitung des Gesprächs beteiligt waren und wissen, ob der Ministerin dieses Thema wichtig ist. 47:29 "Systemwechsel" Agrarreform? - Die Agrarministerin wurde vor ein paar Monaten ja dafür gescholten, dass sie behauptet hat, es habe da einen Systemwechsel gegeben; denn es geht ja nur um kosmetische Änderungen. Jetzt haben auch Sie davon gesprochen. Warum tun Sie das? - Ich beschäftige mich ja mit dem, was die Umweltverbände sagen und was Ihre eigene Umweltministerin sagt. Wenn immer noch der größte Milliardenbatzen nicht für ökologische Landwirtschaft ausgegeben wird, dann hat das ja ganz wenig mit Systemwechsel zu tun. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn (CDU) Prof. Dr. Lothar H. Wieler, Präsident Robert Koch-Institut (RKI) Ricardo Lange, Intensivkrankenpfleger Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte 0:57 Mitteilung zur Pressefreiheit 2:08 Bericht aus dem Kabinett Naive Fragen zu: 12:15 Hilfe für Indien - wird Impfstoff geliefert? (ab 14:15 24:15 Situation in Portugal - Portugal erstmals seit 9 Monaten ohne Corona-Todesfall innerhalb von 24h; NoCovid-Strategie 33:21 FFP2-Maskenpflicht am Arbeitsplatz - warum gibt es keine FFP2-Maskenpflicht am Arbeitsplatz? - wieso gelten die AHA-Regeln nicht auf Arbeit? Also nicht Abstand oder Maske, sondern Abstand und Maske 51:43 "Apartheid" (HRW) in den Palästinensergebieten - Human Rights Watch hat Bericht vorgelegt, der sich mit der Behandlung der Palästinsenser auseinandersetzt. Darin wird festgestellt: "Israelische Behörden begehen Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Apartheid und Verfolgung" in den von Israel besetzten Palästinenser-Gebieten. Die Analyse basiert auf israelische Regierungsrichtlinien, die "Israelischen Juden die Dominanz über Palästinenser" in Israel selbst und den Besatzungszonen manifestieren soll. 53:02 Richterdurchsuchung/Justizfreiheit - ist das nicht ein Ausdruck der Justizfreiheit, wenn Justiz gegen Justiz ermittelt? (54:08) 55:45 DFB-Chaos - wie bewertet das Sportministerium an sich das Chaos im DFB? Dort gibt's einen krassen Führungskampf. Da kann die CDU noch nicht mal mithalten (ab 56:46) Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Merkel & die Kunstszene - Nachtreiseverbot - FFP2-Maskenpflicht am Arbeitsplatz - Fußball-EM vor Publikum Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte 2:02 Bericht aus dem Kabinett Naive Fragen zu: 12:45 Bundeswehr in Mali - wie stellen Sie sicher, dass der Einsatz in Mali nicht zu einem Endloseinsatz wird? - was ist das Exitszenario? - Kosten des Einsatzes vs. humanitäre Hilfe (Hans ab 21:23) 23:45 Pandemiebekämpfung 28:25 FFP2-Masken auf Arbeit - warum gibt es keine FFP2-Maskenpflicht auf Arbeit? (ab 29:28) - warum gibt es keine FFP2-Maskenpflicht auf Arbeit? 29:54 Testangebot auf Arbeit - jetzt sollen zwei Tests pro Woche vom AG angeboten werden. Was passiert, wenn es nicht ausreichend Tests gibt? 32:45 Indische Mutante - gibt es keine klaren Bedingungen, wann ein Land zum Virusvariantengebiet wird? (ab 35:19) - wer ist Teil dieses Gremiums? und wie viele? (37:33) 49:40 Afghanistan - Ich warte noch auf die Gesamtzahl der afghanischen Hilfskräfte der letzten 20 Jahre (ab 51:10) 55:59 Frankreich & der Völkermord in Ruanda 57:16 Rangliste der Pressefreiheit - im Ranking ist Deutschland abgestuft worden. Aufgrund der vielen Übergriffe auf Corona-Demonstrationen wurde die Lage der Pressefreiheit in Deutschland von "gut" auf nur noch "zufriedenstellend" herabstufen: ein deutliches Alarmsignal. Die Mehrheit der körperlichen und verbalen Angriffe ereignete sich laut den Angaben der Reporter-Organisation auf oder am Rande von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Dies ist auch eine indirekte massive Kritik an der Polizei. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Notbremse - Infektionsherd Arbeitsplatz - Afghanistan-Abzug Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv

Bundesregierung für Desinteressierte Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Konto: Jung & Naiv IBAN: DE854 3060 967 104 779 2900 GLS Gemeinschaftsbank PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv