Neues aus der Bundespressekonferenz

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - von der Leyens "Säuberungsprozess" - nach der Präsidentschaftswahl in Frankreich - NATO/Kampf gegen ISIS - Gibralter - Deniz Yücel & andere deutschtürkische Inhaftierte Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: Schweizer Spion (ab 10:50 min) - Ist das für die Bundesregierung ein Einzelfall, oder haben Sie Kenntnisse von mehreren Schweizer Spionen? (15:55 min) Syrien-Gespräche in Astana (ab 22:05 min) - Wie bewertet die Bundesregierung das Abkommen zwischen den Parteien oder den Verhandlungspartnern über vier Deeskalationszonen in Syrien? - Zwei Verständnisfragen: 1) Unterstützt die Bundesregierung dieses Abkommen, Herr Seibert? 2) Wenn Sie den Iran für seine Rolle kritisieren der Iran soll ja die Einhaltung der Vereinbarungen bzw. der Deeskalationszonen überwachen: Wer sollte das stattdessen machen? - Können Sie bitte meine beiden Fragen beantworten? Papst vergleicht Flüchtlingslager mit KZs (ab 45:35 min) - Es geht insbesondere um die Lage in den griechischen Registrierzentren, den sogenannten Hotspots, für die sich auch die Bundesregierung in den letzten beiden Jahren eingesetzt hat. Der Papst vergleicht die Situation mit dem Wort „Konzentrationslager“. Wie bewertet die Bundesregierung diese Äußerung? - Sie sagen, Sie befolgen eine Politik der Humanität. Das Internationale Auschwitz Komitee hält den Vergleich für legitim. Dementsprechend weiß ich nicht, ob es zusammenpasst, wenn Sie von einer Politik der Humanität sprechen und der Papst Konzentrationslager anmahnt. Sind das keine Alarmglocken für die Bundesregierung? Fall Deniz Yücel (ab 48:05 min) - Was gibt es Neues im Fall von Deniz Yücel? (49:53 min) - Es ist ja doch ein neuer Stand, wenn Sie sagen, Sie arbeiten gemeinsam mit türkischen Behörden daran. In den vergangenen Tagen und Wochen hieß es ja immer, dass genau diese nichts machen und Sie darüber verärgert sind. Gibraltar-Frage (ab 51:05 min) - können Sie uns die Haltung der Bundesregierung zur territorialen Souveränität Gibraltars mitteilen? - Sie wissen es nicht, aber sie ist unverändert? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Tag der Pressefreiheit - Bundeswehr/Fall "Franco A." - Merkels Reisen - Hamas erkennt Grenzen von 1967 an - US-Reisewarnung für Europa & Ivanka Trump Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein.

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Merkel in Saudi-Arabien - Soldat gibt sich als Asylbewerber aus - "Tierschutz"-Label Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Themen: Kabinettssitzung (Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom, Rentenanpassung, Legislaturbericht Digitale Agenda 2014-2017, Entwicklungspolitischer Bericht der Bundesregierung, Flucht und Migration), Interviewäußerungen des griechischen Ministerpräsidenten, Verhaftung von vermeintlichen Anhängern der Gülen-Bewegung in der Türkei, Interviewäußerungen des stellvertretenden türkischen Ministerpräsidenten zu bilateralen Wirtschaftshilfen, Besuch des Bundesaußenministers in Israel, Entlassung des Leiters des Ausbildungskommandos des Heeres/Verstöße gegen die innere Führung in der Bundeswehr, Drohnenangriffe im Jemen, TV-Duell zwischen der Bundeskanzlerin und dem SPD-Kanzlerkandidaten, geplanter Gesetzentwurf für schärfere Strafen für Wohnungseinbrüche, Forderung der Bundesumweltministerin im Zusammenhang mit Testergebnissen des Umweltbundesamtes zur Stickoxidemissionen von Dieselkraftfahrzeugen, Reise der Bundeskanzlerin nach Saudi-Arabien, Reaktionen von Mitgliedern der Bundesregierung auf das Ergebnis des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl in Frankreich, Women20-Dialogforum Naive Fragen zu: Deutsche Entwicklungshilfe (ab 9:00 min) - seit Neuestem zählen ja auch die inländischen Ausgaben zur Entwicklungshilfe, wenn es um Flüchtlinge geht. Das bedeutet aktuell, dass Deutschland der größte Empfänger seiner eigenen Entwicklungsausgaben ist. Soll das in Zukunft auch so bleiben? (9:00) - Ab wann wollen Sie nicht mehr schummeln bei dieser Ausgabe? Die tatsächlichen Ausgaben liegen ja bei 0,52 Prozent, nicht bei 0,7 Prozent. - Lernfrage: Fließen aus Ihrem Haus im Rahmen des Flüchtlingsdeals auch Gelder in die Türkei? (16:20) Gabriel in Israel (ab 27:30 min) - können Sie vielleicht noch einmal ganz kurz die Motivation des Ministers dafür beschreiben, sich mit Breaking the Silence zu treffen? Die Bundesregierung vermeidet es ja seit Jahren und Jahrzehnten, in Israel von einer Besatzung zu sprechen, wenn es darum geht, was die Israelis in Palästina machen. Davon sprechen diese Organisationen ja. Gibt es da jetzt vielleicht einen Meinungswandel? (ab 32:41) - Mich würde interessieren, welche israelischen Friedens- und Menschenrechtsgruppen auch aus den Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden. Mit wie viel? - Herr Gabriel hat ja, als er in den Jahren zuvor in Israel war, auch einmal vom Apartheidregime im Westjordanland gesprochen. Würde er das heute auch noch einmal sagen? Stellt er das auch aktuell fest? Es ist in den letzten Jahren ja nicht wirklich besser geworden. - Welche der Organisationen, die er gestern getroffen hat, werden vom AA finanziert? - Eine Lernfrage: Diese Organisationen fordern das Ende der Besatzung von Israel in den palästinensischen Gebieten. Die Bundesregierung fordert immer nur das Ende der Siedlungspolitik Israels. Fordert die Bundesregierung das Ende der Besatzung? (44:30 min) US-Drohnenangriffe im Jemen (ab 50:00 min) - die US-Regierung hat jetzt eingeräumt, dass seit Ende Februar 80 Drohnenangriffe im Jemen stattgefunden haben. Das sind mittlerweile 1,5 Drohnenangriffe pro Tag. Die Bundesregierung hat all diese Einzelfälle auf dem Schirm, weil sie sich für die völkerrechtliche Einschätzung interessiert, da Ramstein für diese Drohnenangriffe als Relaisstation unerlässlich ist. Können Sie uns sagen, ob Sie diesbezüglich nachforschen und wie die völkerrechtliche Einschätzung dieser Drohnenangriffe, die mehr und mehr unter Herrn Trump zunehmen, ist? - Sie sollten ja wissen, ob Sie Hinweise haben, ob die jemenitische Regierung irgendetwas macht. Das sollten Sie herausfinden. Es ist Ihre Pflicht als Bundesregierung - Hat das Auswärtige Amt einen einzigen US-Drohnenangriff in den letzten Monaten aufgeklärt? Bundesregierung/Macron (ab 1:03:45 min) - mich würde das Thema Frankreich interessieren. Ihr Tweet und auch die Äußerungen anderer Regierungsmitglieder haben ja für Aufsehen gesorgt, weil Sie Herrn Macron schon vor der Stichwahl zwischen Frau Le Pen und Herrn Macron alles, alles, alles, alles, alles Gute gewünscht haben. - Warum haben Sie das gemacht? Warum treiben Sie dadurch Frau Le Pen die Wähler zu? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Bundesregierung für Desinteressierte Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016 sowie der Fallzahlen für die Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) -Bundesminister des Innern Dr. Thomas de Maizière (CDU) -Staatsminister Markus Ulbig (CDU), Vorsitzender der Innenminsterkonferenz (IMK) Naive Fragen zu: - deutsche und nichtdeutsche Tatverdächtige - Straftaten von der Staatsgewalt - politische Äußerungen als Motivation rechter Gewalt Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Wahl in Frankreich - Deal mit dem Iran - deutsch-türkische Freundschaft - das Weite suchen in Afghanistan - Fake News Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein!

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - palästinensischer Hungerstreik in israelischen Gefängnissen - Gabriel bei den Perschmerga (Kampf gegen ISIS) - Europäischer Währungsfonds vs. IWF Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: Referendum in der Türkei (ab 9:38) – Frau Merkel und Herr Gabriel sagten, dass die Bundesregierung der Bewertung der Türkei-Wahlen durch die OSZE eine besondere Bedeutung beimesse. Jetzt gab es schon eine erste Bewertung. Sieht die Bundesregierung nationale und internationale Standards bei diesem Referendum verletzt? Die OSZE sieht das so. Hat die Bundesregierung eine Benachteiligung des Nein-Lagers gesehen? (ab 9:38) – Das heißt, die Bundesregierung schließt sich der Einschätzung an, dass das eine unfaire Wahl war? – Herr Trump hat Herrn Erdoðan zum erfolgreichen Referendum gratuliert. Hat die Kanzlerin angerufen? Wenn ja, was hat sie gesagt? – ein Thema ist ja auch das Wahlverhalten der Deutschtürken und der Türken, die in Deutschland gewählt haben. Hat die Bundesregierung Benachteiligungen und Überwachung oder ähnliche Maßnahmen der türkischen Seite in Deutschland und insbesondere in den Wahllokalen bzw. in den türkischen Botschaften festgestellt? Da ist ja das besondere, dass das kein Hoheitsgebiet Deutschlands ist, das heißt, dort konnten die deutsche Justiz oder andere Deutsche nicht zugucken. Haben Sie feststellen können, ob das für türkische Wähler, die zum Beispiel mit Nein stimmen wollten, zum Nachteil war oder vielleicht sogar abschreckend gewirkt hat, weil sie nicht vom MIT überwacht werden wollten? (ab 35:33) – Untersuchen Sie das? Nordkorea vs USA (ab 55:22) – apropos dritter Weltkrieg: Vielleicht droht jetzt der dritte Weltkrieg, wenn die Amerikaner in Nordkorea eingreifen. Unterstützt die Bundesregierung die aktuellen Bemühungen der US-Seite, den Nordkorea-Konflikt bzw. das Nordkorea-Problem zu lösen, oder setzen Sie gerade auf Entspannung? Deutschland ist ja eines der wenigen oder sogar das einzige westliche Land, das auch diplomatischen Kontakt zur nordkoreanischen Seite hat. – Verständnisfrage: Ein militärisches Eingreifen lehnen Sie grundsätzlich ab? Bundeswehr in Mali (ab 59:50) – zur Aufgabe der Bundeswehr in Mali. Sie hatten ja gerade angesprochen, dass dort etwas passiert ist. Unter anderem sollen mutmaßliche Rebellen einen Angriff auf einen Armeestützpunkt der malischen Armee verübt haben. Es gab eine Reaktion von unserer Seite. Die französische Armee hat ein sogenanntes Antiterrorkommando entsandt und diese Angreifer neutralisiert. Können Sie uns einmal übersetzen, was das heißt? (ab 1:05:09) – Was machen die Franzosen dort? Ich hatte in einer englischen Quelle gefunden, dass sie Luftangriffe fliegen. Hilft die Bundeswehr bei der Aufklärung der Ziele der Luftangriffe der Franzosen? „Mutter aller Bomben“ in Afghanistan (ab 1:15:55) – wie bewertet die Bundesregierung den Einsatz der sogenannten „Mutter aller Bomben“ durch die amerikanischen Streitkräfte in Afghanistan? Das ist die größte nicht nukleare Bombe, die die amerikanische Armee zur Verfügung hat. Finden Sie, dass das ein sinnvoller Einsatz in Afghanistan ist? – Herr Nannt, war das aus militärischer Sicht ein notwendiger Angriff? – Können Sie uns vielleicht erklären, warum es immer noch Tunnel in Afghanistan gibt, in denen Kämpfer sein können? Sie besetzen seit 16 Jahren Afghanistan und hätten diese Tunnel doch schon längst loswerden können. – Gibt es für die Bundesregierung eine rote Linie, was die Amerikaner in Afghanistan einsetzen können? Eine Atombombe würden Sie wahrscheinlich nicht mehr als nachvollziehbar bewerten. Ich verstehe Sie so, dass alles unter Atombombe okay ist. Sie haben das ja gerade als nachvollziehbar bezeichnet. – Sie haben gerade die Verhältnismäßigkeit angesprochen. Wenn die größtmögliche Bombe in Afghanistan gegen ein paar Dutzend Kämpfer eingesetzt wird und man nicht weiß, ob nicht auch viele Zivilisten gestorben sind, finden Sie das dann einen verhältnismäßigen Einsatz? Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal ► http://www.paypal.me/JungNaiv Fanshop ► http://fanshop-jungundnaiv.de/

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - BVB-Anschlag - Armuts- und Reichtumsbericht - Altmaiers neuer Nebenjob - Deniz Yücel Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Frage zu: - US-Sicherheitsinteressen & das Völkerrecht Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein!

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - US-Angriff auf syrische Stellung - Yücel & die deutschtürkischen Inhaftierten - CIA-Hacking Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Chemiewaffen-Angriff in Syrien - "Hasskriminalität" - Nordkorea - Deniz Yücel - deutsch-russische Geheimdienstzusammenarbeit - gute & schlechte Bomben auf Wohngebiete - Tierwohl-Label Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Themen: - "Islamgesetz" - Blaue Plakette für Diesel - türkische Akten über PKK-Anhänger in Deutschland - Asylanträge von türkischen Militärs & Diplomaten - Fahrrad-Autobahnen - Pendler - Deniz Yücel - Gabriel reist nach London - Syrien-Konferenz in Brüssel - Humanitäre Krise am Horn von Afrika - Kontakte zwischen der deutschen & US-amerikanischen Regierung (Freihandel) - Griechenland - Familienpolitik - Nordkorea Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Deutsche Beteiligung an Massentod von Zivilisten - Israels Siedlungsgründung - neue US-Außenpolitik Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - deutsch-türkische Beziehungen - Atombomben - Brexit/Schottische Unabhängigkeit - Trump ruft an Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein.

Landtagswahlen für Desinteressierte Auswirkungen der Landtagswahlen auf die Bundespolitik Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Barbara Meyer-Gluche, Spitzenkandidatin der Bündnis 90/Die Grünen im Saarland Naive Fragen zu: - Wo ist Cem? - Fehler im Wahlkampf - Mitgliedentscheid - Haltung als Problem - Nawalny - Sozialmediale Fehler

Landtagswahlen für Desinteressierte Auswirkungen der Landtagswahlen auf die Bundespolitik Christian Lindner, Bundesvorsitzender der Freien Demokraten (FDP) Oliver Luksic, Spitzenkandidat der FDP im Saarland Naive Fragen zu: - Rechtsruck ohne FDP?! - "Lindner-Effekt" - Lernen von Trump - Lindners Schicksal Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Demos in Russland & Weißrussland - Trumps "NATO-Rechnung" an Merkel - Europas Steueroasen - Deniz Yücel - US-Luftangriffe in Mosul Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein

Bundesregierung für Desinteressierte Naive Fragen zu: - Griechenland-Politik - deutsch-türkische Beziehungen - Kostenübernahme bei Cannabis-Behandlung - Merkel bei Trump/Drohnen Jung & Naiv gibt es nur dank eurer Unterstützung! Wie? Per PayPal oder Überweisung. Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX PayPal: paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert den Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein