Rambo Zambo – Der Merz-Podcast

Sie ist aktuell die jüngste Abgeordnete im Deutschen Bundestag: In dieser Folge des „Scholz-Update“ vergibt Emilia Fester von den Grünen unter anderem Noten für die Kommunikation von Bundeskanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock, Finanzminister Christian Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck (von 1 bis 4 ist alles dabei) und erklärt, warum sich ihre Partei derzeit überhaupt nicht damit beschäftigt, wer bei der nächsten Bundestagswahl Kanzlerkandidat oder Kanzlerkandidatin werden könnte. Zum Führungsstil von Olaf Scholz sagt sie: „Er sourct sehr, sehr viele Debatten an seine Ministerinnen und Minister aus, wodurch manche dieser Debatten ad absurdum geführt werden.“ Inhaltlich war für Fester die Einführung des Neun-Euro-Tickets im Sommer eine der besten Entscheidungen im Krisenjahr 2022, „dafür würde ich sogar eine 2 plus geben“. Zu den größten Überraschungen gehört für sie die Geschlossenheit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Die habe sich so hinter ihrem Kanzler versammelt und sei schweigsam, fast stumm geworden, dass „es immer so wirkt, als würden sich nur FDP und Grüne bekriegen“. Das „Scholz-Update“ geht in eine kurze Weihnachts- und Neujahrspause. Die nächste Folge erscheint am 18. Januar.

Wie ist Olaf Scholz? Das ist eine der Frage, die sich wie ein roter Faden durch das „Scholz-Update“ zieht, und auf die Kerstin Münstermann, Leiterin des Parlamentsbüros der „Rheinischen Post“, diesmal folgende Antworten gibt: „Ich schätze an Scholz seine höfliche, respektvolle und unprätentiöse Art. Man hat bei ihm nie das Gefühl, dass er für sich Vorteile aus dem Amt als Bundeskanzler zieht oder ziehen will“, sagt sie. In diesem Punkt sei Scholz seiner Vorgängerin Angela Merkel ähnlich, aber Münstermann hat auch Unterschiede festgestellt: „Ich finde Scholz ist offener, als es Merkel in den letzten Jahren ihrer Amtszeit war.“ Bei den Delegationsabenden auf seinen Auslandsreisen etwa würde sich der Kanzler sehr viel Zeit für Gespräche nehmen: „Der ist dann nicht abgeschirmt von Sicherheitskräften, tritt abends lange in Erscheinung und ist interessiert, an dem, was um ihn herum vorgeht. Man unterstellt ihm ja immer, dass er arrogant und kühl ist, ich finde das gar nicht unbedingt.“ Die Beobachtung von Podcast-Gastgeber Lars Haider, dass Außenministerin Annalena Baerbock in der Ampel-Koalition seit geraumer Zeit ihr eigenes Ding macht, teilt Kerstin Münstermann dagegen: „Ja, das stimmt“, sagt sie. „Annalena Baerbock ist ausgestattet mit einem sehr, sehr guten Machtgen, das man auch braucht, wenn man in Berlin an oberster Spitze bestehen will.“ Von dem „strahlenden grünen Pegasus“ Robert Habeck sei dagegen nach einem Jahr in der Regierung gar nicht so viel übriggeblieben.

Der Bundeskanzler und die Ampel-Regierung sind genau ein Jahr im Amt, und Lars Haider, Autor des Buches „Olaf Scholz. Der Weg zur Macht“, und Stephan Lamby, der an einem Dokumentarfilm über das neue Kabinett arbeitet, sprechen in dieser Folge des „Scholz-Updates“ darüber, ob und wie das Amt den Menschen Scholz verändert hat. Lamby berichtet von seinen Eindrücken von mehreren Reisen, bei denen er einen Kanzler erlebt habe, der „auch mal Druck ablassen musste“, Haider von einem längeren Gespräch am Montag dieser Woche im Kanzleramt, bei dem er Scholz die Last des Amtes angemerkt haben will: „Er arbeitet sieben Tage rund um die Uhr, verlässt morgens sehr früh das Haus und kommt abends selten viel vor Mitternacht wieder.“ Anders als SPD-Chef Lars Klingbeil, der die Arbeit der Regierung im ersten Jahr mit einer 3+ bewertete, will Lamby keine Noten verteilen. Er sagt: „Ich rechne Olaf Scholz und der Bundesregierung hoch an, dass sie uns aus dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine herausgehalten haben. Das ist keine Selbstverständlichkeit, angesichts des Drucks der Ukraine und des Drucks aus Teilen der deutschen Öffentlichkeit. Da finde ich die Bedachtsamkeit von Scholz wohltuend.“ Nicht aufgegangen sei der Plan, Russland durch wirtschaftliche Sanktionen so zu schwächen, dass Wladimir Putin seine Truppen aus der Ukraine zurückzieht. Überhaupt nicht gelungen findet der Journalist die Klimapolitik, in der die Regierung zwangsläufig „wichtige Prinzipien über Bord“ geworfen hätte: „Bei diesem Thema haben wir einen Rückschritt erlebt, während die Ampel gesellschaftspolitisch viel bewirkt hat, die Erhöhung des Mindestlohnes ist dabei nur ein Beispiel.“ Zur Stimmung innerhalb der Ampel sagt Lamby: „Das große Problem dieser Koalition ist, ich muss es so hart formulieren, die FDP. Wir haben es bei den liberalen Regierungsmitgliedern mit Politikerinnen und Politikern zu tun, die angesichts der derzeitigen Umfragewerten, ums politische Überleben kämpfen. Dass die unruhig werden und versuchen, sich auf Kosten der anderen zu profilieren, ist Teil des politischen Spiels. Und das wird so weitergehen bis zur nächsten Bundestagswahl.“

Der Cum-Ex-Skandal wird Olaf Scholz verfolgen, so lange er Bundeskanzler ist, und wahrscheinlich wird sie ihn auch danach nicht loslassen. Warum ist das so? Wieso kann sich Scholz nicht an die Treffen mit den Chefs der Hamburger Warburg-Bank erinnern, in denen es um Cum-Ex und die Folgen ging? Darüber spricht Lars Haider, Gastgeber des „Scholz-Update“, heute mit Oliver Hollenstein. Der hat gerade zusammen mit Oliver Schröm das Buch „Die Akte Scholz. Der Kanzler, das Geld und die Macht“ veröffentlicht, und wundert sich, was der Parlamentarischer Untersuchungsausschuss in den vergangenen zwei Jahren alles über Scholz‘ Rolle im Hamburger Teil des Cum-Ex-Skandals herausgefunden hat, „obwohl sich der Bundeskanzler doch angeblich an nichts erinnern kann“. Hollenstein, der in Hamburg nicht nur als Journalist und Autor, sondern auch als Feuerwehrmann arbeitet, hat auch eine Erklärung dafür, dass aktuell nur 29 Prozent mit Scholz‘ Arbeit als Bundeskanzler zufrieden sind: „Er ist kein Politiker für Krisenzeiten, in denen es auf schnelle Entscheidungen ankommt. Da steht im manchmal auch die eigene Hybris im Weg.“

Christoph Heusgen war zwölf Jahr lang außen- und sicherheitspolitischer Berater von Angela Merkel, vier Jahre lang Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nation und ist seit diesem Jahr Vorsitzender der Münchener Sicherheitskonferenz. In dieser Folge des „Scholz-Updates“ spricht er über Putins Atomdrohungen, die ihren Schrecken verloren hätten: „Die Gefahr, dass die Russen in diesem Krieg Atomwaffen einsetzen, ist abgewendet. Nicht nur, weil die USA und Deutschland Putin davor gewarnt haben, sondern, weil China und Indien als wichtige Verbündete Russlands das auch getan haben.“ Deshalb könne Deutschland die Ukraine jetzt auch mit voller Kraft unterstützen: „Und das sollten wir auch tun. Wir machen schon viel, in Europa sind wir nach den Briten der zweitgrößte Unterstützer, trotzdem geht da noch mehr.“ Zum ersten Jahr von Olaf Scholz als Bundeskanzler sagt Heusgen: „Er ist jemand, der sich sehr gut informiert, der sehr belesen ist und die Hintergründe kennt. Was ich nicht weiß, ist, ob er die Fähigkeit hat, bei internationalen Treffen auf Staats- und Regierungschefs zuzugehen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.“ Das sei die große Stärke von Angela Merkel gewesen, sie sei dabei „eine norddeutsche Rheinländerin“ gewesen.

Die russische Rakete, die an der Grenze zu der Ukraine auf dem Gebiet Polens eingeschlagen ist, ist natürlich eines der Themen in dieser Folge des „Scholz-Update“ – auch, weil sich in so einer heiklen Situation eine der Stärken des Bundeskanzlers zeigt: „In so einer Lage ist es ganz wichtig, dass alle die Nerven behalten. Ich fand die Feststellung des Bundeskanzlers sehr klug, dass es diesen Raketeneinschlag ohne den russischen Angriff auf die Ukraine nicht gegeben hätte“, sagt Michael Kruse, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag. In dieser Funktion freue er sich darüber, dass die Gasspeicher in Deutschland inzwischen zu mehr als 100 Prozent gefüllt seien, warnt aber davor, beim Einsparen von Energie nachlässig zu werden: „Wir werden im nächsten Jahr deutlich mehr russisches Gas ersetzen müssen als 2022, deshalb wäre es wichtig, wenn wir mit gut gefüllten Speichern aus dem Winter herauskommen.“ Kruse, der auch Landesvorsitzender der Hamburger FDP ist, äußerte sich zudem zu den Diskussionen in der Berliner Politik über die Beteiligung der chinesischen Staatsreederei Cosco am Hamburger Containerterminal Tollerort, die: „Ich habe das nicht als besserwisserisch, sondern als garnichtwisserisch empfunden. Die Debatte ist in großen Teilen frei von sachlichen Fakten geführt worden.“ Es sei typisch für Berlin, dass „immer eine Sau durchs Dorf getrieben wird, und diejenigen, die das tun, die Sau gar nicht besonders gut kennen.“

Leidet Olaf Scholz darunter, dass er im politisch-medialen Betrieb in Berlin auch nach fast einem Jahr als Bundeskanzler ein Außenseiter geblieben ist? Das ist eines der Themen, über die Lars Haider heute mit Florian Harms, dem Chefredakteur von T-Online spricht, das neben Bild.de das mit Abstand größte Nachrichtenportal Deutschlands ist. „Es ist schon ein ganz eigener, sehr spezieller Stil, den man hier im Politikbetrieb pflegt, ich bezeichne den politischen-medialen Komplex in Berlin-Mitte gern als Ufo“, sagt Harms. Olaf Scholz sei nicht Teil der Berliner Blase geworden, er bleibe in der Hauptstadt hanseatisch „und das wird hier manchmal auch als überheblich wahrgenommen“. Der Kanzler sei nach wie vor niemand, der sich mit Journalisten SMS schreibe, wie das einige Minister oder Parteichefs machen würden. „Wenn das dauerhaft bei dieser Entfremdung von Scholz und den Hauptstadt-Medien bleibt, kann das dem Kanzler schaden“, sagt Harm. „Er wird einen guten Draht zu den Hauptstadt-Journalisten brauchen, ganz ohne ein Zusammenspiel wird es für Scholz nicht gehen. Und er kann ja in Hintergrundgesprächen auch gewinnend und witzig sein, und seine Politik sehr gut erklären.“ Er habe Situationen, etwa bei Flugreisen erlebt, „bei denen Journalisten an seinen Lippen gehangen haben“. Grundsätzlich täte der Berichterstattung über Politik und die Ampel-Regierung, gerade in Berlin, „ein bisschen mehr Nüchternheit ganz gut“, in diesem Zusammenhang könnte die Medien also von dem Kanzler lernen.

Der Bundeskanzler hat viel Kritik dafür einstecken müssen, dass seine Regierung die Beteiligung der chinesischen Reederei Cosco am Hamburger Hafenterminal Tollerort, wenn auch reduziert, durchgewunken hat. Von Prof. Dr. Cord Jakobeit, Politikwissenschaftler und Experte für Internationale Beziehungen an der Universität Hamburg, gibt es dafür Lob: „Ich glaube, dass das Ganze eine geschickte, strategische Maßnahme von Olaf Scholz war. Und sie zeigt einmal mehr die Fähigkeit des Kanzlers, wie man Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Ampel-Koalition lösen kann“, sagt er. Und genau darauf werde es im weiteren Verlauf der Legislaturperiode ankommen. Jakobeit hält es auch für richtig, dass Scholz am Freitag nach China fährt, um den dortigen Staatschef Xi Jinping zu treffen. „Die Deutschen sollten mittelfristig ihre Abhängigkeit von China reduzieren, und das gleiche gilt umgekehrt für die Chinesen. Nichtsdestotrotz ist man in einer Übergangsphase aufeinander angewiesen“, sagt er. „Deshalb verstehe ich auch die Fundamentalkritik an der Reise von Olaf Scholz nach China nicht. In der jetzigen von möglicher Energieknappheit und steigender Inflation geprägten Krisensituation sollte man sich nicht das nächste große Kampffeld suchen, indem man einen geplanten Besuch in China wieder absagt.“ Es sei ganz normal, dass der deutsche Bundeskanzler einen Antrittsbesuch bei einem der wichtigsten Wirtschaftspartner mache. Scholz habe in seiner pragmatischen, eher nüchternen Art das Zeug, die Aufgeregtheit, die rund um das deutsch-chinesische Verhältnis entstanden ist, zurückzudrängen. „Es ist klug, auch unter Spannungen den Dialog aufrechtzuerhalten“, sagt Jakobeit.

Jens Spahn, ehemaliger Gesundheitsminister und aktuell stellvertretender CDU-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, einer Beteiligung der chinesischen Reederei Cosco am Hamburger Hafenterminal Tollerort auf keinen Fall zuzustimmen. „Ich verstehe nicht, wie man mitten in dieser Abhängigkeitskrise von Russland in die nächste Abhängigkeit gehen kann, diesmal von einem China, das sich zu einer Ein-Mann-Diktatur entwickelt und nicht mehr mit dem China von vor fünf oder zehn Jahren zu tun hat.“ Und weiter: „Wir müssen insgesamt in Deutschland und Europa über unser Verhältnis zu China reden.“ Zum Machtwort des Bundeskanzlers, was den Weiterbrieb der verbliebenen drei Atomkraftwerke in Deutschland angeht, sagt Spahn: „Was kommt nach dem Brief, in dem der Kanzler von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch macht? Die nächste Ausfahrt ist die Vertrauensfrage, und das sagt etwas über das Klima in der Koalition.“ Und: „Beinahe zu jedem Thema gibt es zwischen Bundesfinanzminister und Bundeswirtschaftsminister Streit. Das wäre in normalen Zeiten ganz unterhaltsam, auch für die Opposition. Aber in einer Krisenzeit wie dieser kostet das viel Vertrauen, sowohl in die Regierung als auch in die Politik insgesamt. Das tut weh.“ Der CDU-Politiker lobt die Grünen einerseits dafür, dass sie bei mehreren Entscheidungen der jüngsten Vergangenheit, zum Beispiel bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine, über den eigenen Schatten gesprungen seien. Aber er sagt auch: „Beim Thema Kernkraft war der Pragmatimus-Vorrat der Grünen aufgebracht. An diesem Punkt waren die Gründungsmythen der Partei wichtiger als das Wohl des Landes.“

Wenige Journalisten in Deutschland kennen Olaf Scholz so lange und haben ihn so oft getroffen wie Jens Meyer-Wellmann. Der vielfach ausgezeichnete Chefkorrespondent des Hamburger Abendblatts erzählt in dieser Folge des „Scholz-Updates“, dass der heutige Bundeskanzler schon vor rund 20 Jahren wusste, wo er einmal hinwill: „Als er 2001 in Hamburg Innensenator wurde, sagte er: So hat Helmut Schmidt auch mal angefangen…“, so Meyer-Wellmann. Er habe selten einen Politiker erlebt, der derart überzeugt von sich selbst gewesen sei. Das spiegle sich auch in dessen Art, Politik zu machen: „Wenn Scholz einmal eine Entscheidung getroffen hat, dann bleibt er dabei“ – auch wenn sich herausstellen sollte, dass diese Entscheidung vielleicht nicht die beste gewesen sei. Dabei hinterfragt Meyer-Wellmann auch die Legende, Scholz würde sich niemals über Berichterstattung beschweren.

„Wir müssen uns alle unterhaken“ und „You’ll never walk alone“ sind zwei der Sätze, die Olaf Scholz am häufigsten sagt, wenn er gefragt wird, wie Deutschland durch die nächsten Monate kommen will. Monate, die einerseits vom Krieg in der Ukraine und andererseits von steigenden Preisen, vor allem für Gas und Strom, geprägt sein werden. Wie kommt man, wie kommen wir da gemeinsam durch und wieso brauchen wir den Staat jetzt mindestens so stark, wie der Staat uns? Darum geht es in dieser Folge des Scholz-Updates, in der eine der Vorkämpferinnen für mehr Demokratie zu Gast ist. Claudine Nierth hat das passende Buch zu den oben genannten Sätzen von Olaf Scholz geschrieben, es heißt: „Die Demokratie braucht uns. Für eine Kultur des Miteinander“. Sie sagt: „Letztlich kämpft bei uns im Moment jeder gegen jeden, und jeder für seine eigene Macht“, gerade in der Ampel-Koalition: „Damit muss Schluss sein.“ Die Mitglieder der Regierung müssten ihre Entscheidung in einer Atmosphäre „psychologischer Sicherheit“ treffen können: „Niemand darf Sorge haben, dass der Nachbar in Konkurrenz zu ihm steht, dass Parteikollegen ihn oder sie von hinten angreifen.“

Sie ist durch ihren Sieg bei Germanys next Topmodel bekannt geworden, hat der Sendung viel zu verdanken – und würde heute trotzdem nicht mehr daran teilnehmen. Sara Nuru ist inzwischen eine der wenigen Unternehmerinnen in der deutschen Kaffee-Branche, hat zusammen mit ihrer Schwester Sali nuru Coffee und den Verein nuru Women gegründet. Außerdem arbeitet sie als Journalistin, war jetzt für den NDR in Mexiko unterwegs. Der Beitrag „Abenteuer Mexiko – von starken Frauen und wilden Kämpfern“ ist am 2. Oktober um 15.15 Uhr zu sehen. In unserer Reihe „Entscheider treffen Haider“ spricht Nuru über ihren Wandel vom Model zur Unternehmerin, über Männer, die sie oft unterschätzen – und über ihre Geburt, die der Lokalzeitung einen Artikel wert war.

Sie ist durch ihren Sieg bei Germanys next Topmodel bekannt geworden, hat der Sendung viel zu verdanken – und würde heute trotzdem nicht mehr daran teilnehmen. Sara Nuru ist inzwischen eine der wenigen Unternehmerinnen in der deutschen Kaffee-Branche, hat zusammen mit ihrer Schwester Sali nuru Coffee und den Verein nuru Women gegründet. Außerdem arbeitet sie als Journalistin, war jetzt für den NDR in Mexiko unterwegs. Der Beitrag „Abenteuer Mexiko – von starken Frauen und wilden Kämpfern“ ist am 2. Oktober um 15.15 Uhr zu sehen. In unserer Reihe „Entscheider treffen Haider“ spricht Nuru über ihren Wandel vom Model zur Unternehmerin, über Männer, die sie oft unterschätzen – und über ihre Geburt, die der Lokalzeitung einen Artikel wert war.

Bleibt es in der SPD in den kommenden Wochen und Monaten weiter so ruhig, obwohl die Partei in Wahlumfragen deutlich hinter der CDU und den Grünen zurückliegt, und die Beliebtheitswerte von Kanzler Olaf Scholz gesunken sind? „Auf keinen Fall“, sagt Christian Krug, Gast in dieser Folge des Scholz-Update. „Ich glaube, dass die Scholz-Kritiker nur auf den richtigen Moment für einen Angriff warten.“ Der ehemalige Chefredakteur des „Stern“ gilt als intimer Kenner der SPD, in einem Interview mit ihm hatte der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel bekanntgegeben, dass er Martin Schulz für die Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidat auserkoren hatte. Schon damals hatte sich Scholz, obwohl sein Verhältnis zu Gabriel nie besonders gut war, Hoffnungen gemacht, für die Sozialdemokraten antreten zu können und sich sogar zugetraut, Angela Merkel zu schlagen. Das Ende ist bekannt: Schulz trat an, verlor die Wahl, es kam nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen doch noch zu einer Großen Koalition, in der Scholz Vizekanzler wurde und Gabriel seinen geliebten Posten als Außenminister verlor – womit das Verhältnis zwischen den beiden SPD-Größen endgültig zerrüttet war. „Und trotzdem hat sich Sigmar Gabriel über den Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl 2021 gefreut, dafür ist er zu sehr ein überzeugter Sozialdemokrat“, sagt Krug. Der erzählt im Scholz-Update auch von einer Reise mit Gabriel nach Russland, und wie er dort den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlebt hat: „Wenn er den Raum betritt, hat man das Gefühl, dass sich die Moleküle verändern. Man spürt körperlich die Bösartigkeit und das Schlechte, das von diesem Mann ausgeht.“

Wenn sie in der Politik geblieben wäre, könnte Katja Suding heute (Bildungs-)Ministerin in der Ampel-Regierung sein. Doch die FDP-Politikerin hat die „Reißleine“ gezogen, so heißt auch ihr Buch über den Ausstieg. In dieser Folge des Scholz-Updates spricht die ehemalige stellvertretende FDP-Vorsitzende über ihre Hamburger Zeit mit Olaf Scholz, den sie damals als ungewöhnlich höflichen Spitzenpolitiker erlebt hat, und bei dem sie bis heute nicht verstehen kann, dass er auf Fragen von Journalisten einfach nicht antwortet. Über das besondere Verhältnis von Olaf Scholz zu FDP-Chef Christian Lindner sagt Suding: „Ich habe schon in Hamburg beim Aufeinandertreffen der beiden sehr klar erlebt, dass Olaf Scholz Christian Lindner als Politiker respektiert hat, was für ihn nicht selbstverständlich war und ist. Scholz hat Christian immer sehr ernst genommen.“ Die beiden sind sich unter anderem so nah, dass der Kanzler auf Lindners Hochzeit eine Rede gehalten hat, die Gäste als für seine Verhältnisse ungewohnt emotional bezeichneten. Größter Schwachpunkt in der Ampel-Regierung ist für Katja Suding Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der „es offenbar nicht verkraften kann, dass die Corona-Pandemie zu Ende ist“ und seine Rolle dadurch schwinden sieht: „Ein wesentlicher Bestandteil seiner Panikmache und Hysterie ist die Angst vor dem eigenen Bedeutungsverlust. Das ist ein ganz schlechtes Motiv, ein Ministerium zu führen. Lauterbach hätte nie Minister werden dürfen.“

Während Olaf Scholz in den vergangenen Wochen oft und viel kritisiert wurde, schien sein Vize alles richtig zu machen. Bis jetzt. „Robert Habeck wirkt unendlich müde, als sei seine Kraft schon aufgebraucht, bevor der Winter mit all seinen Herausforderungen überhaupt begonnen hat“, sagt Julia Emmrich, politische Korrespondentin bei Funke („Hamburger Abendblatt“, „WAZ“, „Berliner Morgenpost“) und intime Kennerin der Ampel-Regierung, in dieser Folge des Scholz-Updates. Habeck sei in den vergangenen Tagen entzaubert worden, er habe Fehler bei der Planung der umstrittenen Gasumlage gemacht, und irgendwie scheint er auch der SPD zu selbstbewusst geworden zu sein. Deren Vorsitzender Lars Klingbeil erklärte, dass es in der Politik nicht nur um schöne Worte, sondern vor allem um Substanz gehe, und meinte damit offensichtlich den Bundeswirtschaftsminister. Für Emmrich ist aber nicht nur der, sondern die komplette Ampel-Regierung erschöpft – und eigentlich müsste die CDU unter ihrem neuen Vorsitzenden Friedrich Merz davon profitieren. Doch auch die kommt nicht wieder dorthin, wo sie jahrzehntelang war, nämlich in Umfragen über die 30 Prozent. Ist Deutschlands Politik ausgerechnet zu einem Zeitpunkt besonders schwach, an dem wir alle eigentlich besonders stark sein müssten?

Stephan Lamby ist Stammgast im „Scholz-Update“. Der Journalist arbeitet an einem Dokumentarfilm über die Ampel-Koalition, der im nächsten Jahr genau wie ein Buch dazu erscheinen soll, und trifft dafür in regelmäßigen Abständen den Kanzler genauso wie Außenministerin Annalena Baerbock (mit der er in Mali war), Vizekanzler Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und andere. Alle drei Monate schaut der vielfach ausgezeichnete Journalist in diesem Podcast vorbei, und spricht mit Gastgeber und Scholz-Biograf Lars Haider über die Entwicklung des Kanzlers und die seiner Regierung. Beide waren am vergangenen Freitag auch bei Scholz‘ Auftritt vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, der die Cum-Ex-Affäre aufklären will – und der für Lamby eine doppelte Enttäuschung war. Enttäuschung Nummer eins: „Die Abgeordneten waren aus meiner Sicht schlecht vorbereitet. Scholz war das zweite Mal da, und ihm wurden dieselben wie im April 2021 gestellt. Das habe ich nicht verstanden. Es macht doch nur Sinn, den Kanzler erneut zu befragen, wenn man einen neuen Sachstand hat.“ Enttäuschung Nummer zwei: „Es geht bei Cum-Ex um ein gewaltiges Verbrechen, bei dem man von einem ehemaligen Bürgermeister und jetzigen Bundeskanzler erwarten kann, dass er alles dafür tut, um es aufzuklären.“ Lamby glaubt, dass Scholz am Ende rechtlich sauber aus der Cum-Ex-Affäre kommen wird, „aber natürlich bleibt etwas kleben“. Insgesamt hat Lamby den Eindruck, dass Scholz trotz seiner schlechten Umfragewerte im Moment entspannter ist als in den ersten Monaten seiner Amtszeit. Der Grund: „In den ersten Monaten des Krieges hat Wladimir Putin Scholz richtig gedroht, dass Russland Deutschland angreifen könnte, wenn es Waffen an die Ukraine liefert. Dass der Bundeskanzler in so einer Situation angespannt war, ist klar. Inzwischen hat sich das Ganze etwas eingespielt, und die ganz große Angst vor einem militärischen Konflikt zwischen Russland und der Nato ist erst einmal weg.“

Olaf Scholz ist zurück aus der Sommerpause, und damit natürlich auch das Scholz-Update. Zu Gast ist heute der Chefredakteur des „Stern“, Gregor Peter Schmitz, der in seinem Magazin gerade neue Details zur sogenannten Cum-Ex-Affäre veröffentlicht hat. Es geht um gelöschte Mails von Scholz‘ Büroleiterin aus seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister und wieder einmal um die Frage, ob der Kanzler in irgendeiner Form in die Cum-Ex-Affäre verstrickt ist. „Er hat sich lange sicher gefühlt, weil alles, was mit Cum-Ex zu tun hat, so wahnsinnig schwer zu verstehen ist“, sagt Schmitz. „Inzwischen stelle ich an den Reaktionen aus dem Umfeld des Kanzlers fest, dass es dort eine Nervosität gibt.“ Ansonsten habe Scholz bei seinem ersten großen Auftritt nach der Sommerpause vor der Bundespressekonferenz sehr aufgeräumt und besonnen gewirkt, auch wenn die kommenden Wochen und Monate angesichts der steigenden Energiepreise und der Inflation insgesamt unruhig werden könnten: „Das Spaltungspotenzial in unserer Gesellschaft ist groß. Scholz sieht sich der Gefahr gegenüber, dass ausgerechnet seine Kernklientel in echte Nöte kommt“, so Schmitz. Und auch wenn der Kanzler suggeriere, dass er die Lage im Griff hätte, halte er es „für ausgeschlossen, dass er einen Plan für den Winter hat.“

Liana Fix fordert schon seit langem, dass die Bundesregierung endlich echte Stärke gegenüber Russland zeigt, das sei die einzige Sprache, die Wladimir Putin verstehe. Doch was macht der Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck: Er warnt vor den Folgen eines Gas-Stopps aus Russland, er schwört die Menschen in Deutschland auf harte Zeiten ein – und sorgt damit für maximale Unruhe im Land. „Das ist genau das, was Putin erreichen will. Seine Hoffnung ist, dass durch die Diskussionen über Gaslieferungen das eigentlich wichtige Thema, nämlich der russische Angriffskrieg, in den Hintergrund gerät, dass sich unsere Prioritäten verschieben“, sagt Liana Fix in dieser Ausgabe des Scholz-Update. Die Politikwissenschaftlerin und Historikerin von der Körber-Stiftung prognostiziert einen langen Konflikt zwischen dem Westen und Russland, in dem es neben militärischer und wirtschaftlicher Stärke auf „Ruhe und einen langen Atem“ ankomme, beides Eigenschaften, die man Bundeskanzler Olaf Scholz nicht absprechen kann. Tatsächlich habe der, so Fix, in der jüngeren Vergangenheit einiges richtig gemacht, aber das reiche nicht: „Wir können uns künftig Pausen in der militärischen Unterstützung der Ukraine nicht mehr erlauben, im Gegenteil: Je stärker wir das Land jetzt unterstützen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Ukraine dem Krieg möglichst bald eine Wende geben kann.“ Das „Scholz-Update“ geht jetzt, wie der Kanzler, der ein paar Tage mit seiner Frau Britta Ernst (und diversen Sicherheitskräften sowie einer persönlichen Sekretärin) Urlaub macht, in die Sommerpause. Die nächste Folge wird es am 17. August geben, dann ist der neue „Stern“-Chefredakteur Gregor Peter Schmitz zu Gast.

Er war als Kanzleramtschef und Wirtschaftsminister einer der engsten Vertrauten von Angela Merkel, und hat sich deshalb eigentlich vorgenommen, sich nicht über deren Nachfolger Olaf Scholz zu äußern. Peter Altmaier sagt in dieser Folge des „Scholz-Podcast“ nur so viel: „Es ist eine schwierige Zeit, und das wäre es für jeden Kanzler, und deshalb sollte man zusammenstehen, auch parteiübergreifend, und sich nicht in kleinlicher Kritik ergehen.“ Altmaier findet aber auch, dass jeder Spitzenpolitiker die Verpflichtung habe, komplexe Inhalte so zu erklären, dass jeder versteht, worum es gehe. Und das könne man nicht allein dem Regierungschef überlassen: „Das Amt des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin ist so wichtig, dass es nicht nur einen Erklärbär geben kann. Der Regierungssprecher Steffen Seibert hat die inhaltlichen Fragen in der Bundespressekonferenz beantwortet, ich habe vor allen Dingen die politische Seite in den Talkshows vertreten“, sagt der CDU-Politiker über die Ära Merkel. Über die ersten Monate der Ampel-Regierung sagt er: „Wir erleben in der Bundesregierung, welche herausragend gute Rolle Robert Habeck beim Erklären von Politik spielt. Das sehe ich mit großem Respekt. Er vermag die Dilemmata, vor denen er sich sieht, gut darzustellen, so dass die Menschen sich mitgenommen fühlen.“ Aber Habeck spreche für die Grünen und das Wirtschaftsministerium und werde nicht wahrgenommen als jemand, der Olaf Scholz und seine Politik übersetzt. „Im SPD-Teil der Bundesregierung reißen sich die Minister offensichtlich nicht darum, die Politik der Bundesregierung zu erklären. Das ist bei den Grünen anders.“