Rambo Zambo – Der Merz-Podcast

Bestseller-Autor Robin Alexander („Machtverfall“) hat Olaf Scholz in der vergangenen Woche bei seiner Reise zu Wladimir Putin in Moskau begleitet. Er sagt: „Scholz hat sich wahnsinnig auf dieses Treffen vorbereitet, er hat schon zwei Wochen vorher begonnen, sich mit Russland-Experten zu treffen, hat auch noch einmal mit Angela Merkel telefoniert.“ Man habe gemerkt, wie konzentriert er vor dem Gespräch gewesen sei, auf dem Hinflug nach Moskau hätten ihn die mitreisenden Journalisten anders als sonst gar nicht gesehen: „Der Kanzler war wie ein Leistungssportler vor dem entscheidenden Wettkampf in einem Tunnel.“ Nach dem Treffen sei „etwas von Scholz abgefallen“, wie nach einer entscheidenden Prüfung: „Er macht sich natürlich keine Illusionen, dass er durch sein Gespräch mit Putin einen Konflikt abgewendet hat. Aber dass er als Kanzler über diese Klippe gekommen ist, hat ihn schon sehr gefreut.“ Man dürfe Scholz‘ Rolle in der Beilegung der Ukraine-Krise auch nicht überschätzen, so Robin Alexander weiter, er hätte eine ganz andere Funktion als seine Vorgängerin: „Merkel war für Putin so wichtig, weil die US-Präsidenten Obama und Trump keine Lust mehr auf Verhandlungen mit Russland hatten, und sie der deutschen Kanzlerin überlassen haben.“ Das sei inzwischen anders, Joe Biden habe im Herbst gesagt, dass er wieder selbst mit Putin reden wolle, von Supermacht zu Supermacht: „Damit ist Scholz, anders als Merkel, nicht mehr Putins erster Ansprechpartner aus dem Westen.“ Alexander blickt im Gespräch mit Lars Haider auch auf Scholz wichtige Minister, auf Karl Lauterbach, Christian Lindner und Robert Habeck, die nach wenigen Wochen in der Regierung „schon ganz schön müde aussehen“. Zu hören ist der Podcast auf allen gängigen Plattformen.

Die FAZ hat über Wolfgang Kubicki (FDP) gerade geschrieben, dass er einer der wenigen Politiker sei, der so spricht, dass man hinhört. Das gilt für Olaf Scholz weniger, außerdem sagt er im Moment kaum etwas – und wird trotzdem von Kubicki, der sich früher oft kritisch über Scholz geäußert hat, für sein Verhalten in der Ukraine-Krise verteidigt. Der Vizepräsident des Bundestages hat Verständnis dafür, dass der Kanzler dem Druck nicht nachgibt, dem russischen Präsidenten offen mit dem Ende von Nord Stream 2 zu drohen, wenn dieser die Ukraine angreifen würde: „Wenn Menschen Scholz bedrängen, er müsse dies oder jenes tun, muss er sich fragen, ob er das wirklich tun sollte. Er darf nicht zum Getriebenen anderer werden. Es kann auch ein Ausweis von Stärke sein, sich weder von einem Publikationsorgan noch von der Opposition treiben zu lassen.“ Zudem mache es keinen Sinn, Sanktionsandrohungen auf den Tisch zu legen, weil das Gegenüber dann weiß, worauf es sich einstellen kann: „Über Sanktionen redet man nicht, die vollzieht man, wenn es nötig ist“, sagt Kubicki. Und: „Selbstverständlich muss man aufpassen, nicht ständig Drohgebärden aufzubauen, damit nicht irgendwann aus diesen Drohgebärden mal etwas Realistisches wird. Insofern freue ich mich über den sehr zurückhaltenden und pragmatischen Kurs der Außenministerin und des Bundeskanzlers.“ Bei der Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ist der FDP-Politiker dagegen ganz anderer Meinung als der Kanzler, und sagt: „Nur weil Olaf Scholz sich die allgemeine Impfpflicht wünscht, müssen ihm die anderen Abgeordneten nicht folgen. Sein Argumentationswert ist nicht größer als meiner. Auch er hat im Bundestag nur eine Stimme. Der Wert von Demokratie ist, dass niemand aufgrund seiner Funktion für sich in Anspruch nehmen kann, dass er Recht hat.“ Wenn das anders wäre, könnte man den Deutschen Bundestag nach Hause schicken: „Wir müssen uns wieder daran gewöhnen, anders als zu Zeiten von Angela Merkel, dass man diskutieren muss.“ Die Wähler könnten nur begreifen, wie man zu einer bestimmten Entscheidung kommt, wenn sie sähen, wie Argumente ausgetauscht werden. „Führung durch Überzeugung ist allemal besser als Führung durch Anordnung.“ Kubicki bat auch darum, der neuen Regierung noch Zeit zu geben, um sich zu finden. „Ich sage immer: Die sind noch beim Boarding.“ Bis die Maschine abhebe dauere es aber nicht mehr lange: „Ende März sind alle Ministerien soweit, dass sie voll funktionsfähig sind.“

Die Regierung weiß nicht genau, was und wohin sie will, und sie funktioniert noch nicht vernünftig: Das ist die Zwischenbilanz von Nikolaus Blome, Politik-Chef bei RTL, nach zwei Monaten Ampel-Koalition. Wobei er einräumt, dass es das Team von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlich schwerer hat als Vorgänger: „Das Schicksal dieser Regierung besteht darin, dass mit Corona und Ukrainekrise der Start ein anderer ist als für andere Regierungen: Man muss jeden Tag regieren und jeden Tag passiert etwas, was den Bürger direkt betrifft. Solche Situation hatte Angela Merkel zum Beispiel 2013 überhaupt nicht, damals waren die Umfragen nach sechs Monaten genauso wie bei Bundestagswahl.“ Das gilt für Olaf Scholz und seine SPD nicht, sie liegt inzwischen wieder hinter CDU, die in jüngsten Umfragen wieder auf 27 Prozent kommt und damit stärkste Partei ist. „27 Prozent für die CDU sind trotzdem ein absolutes Voll-Desaster“, so Blome. Scholz mache in seiner Kommunikation so weiter, wie Merkel es getan hat: „Da liegt aber auch schon der Denkfehler. Am Anfang ihrer Kanzlerschaft hat Merkel nämlich viel kommuniziert, das wurde erst langsam weniger. Scholz überspringt die ersten 14 Jahren der Amtszeit seiner Vorgängerin und macht dort weiter. Das halte ich für verwegen und falsch.“ Er habe ein Restverständnis dafür, so Blome weiter, wenn ein Politiker sich nicht äußert, weil er mit seinen Überlegungen zu einer Frage noch nicht am Ende angekommen ist: „Aber Olaf Scholz stellt man eine Frage, und er beantwortet eine andere. Wenn man von ihm wissen will, wie spät es ist, sagt er: Es regnet. Das ist eine Form von Kommunikationsverweigerung, die ich bislang von niemandem kannte.“

Wo ist Olaf Scholz? „Im Deutschen Bundestag auf jeden Fall nicht, wir sehen ihn selten“, sagt Christoph Ploß, der dort einer der jüngsten und durch zahlreiche Auftritte in Talkshows wie „Markus Lanz“ oder „Maybrit Illner“ dennoch bekanntesten Abgeordneten der CDU ist. Der 36-Jährige wundert sich (wie viele andere) wie wenig präsent Scholz angesichts der zwei großen Krisen, der Pandemie und dem Ukraine-Russland-Konflikt, ist: „Er sagt viel zu wenig dazu, und wenn er etwas sagt, klammert er sich an Manuskripte, die andere für ihn vorbereitet haben.“ Führung sehe anders aus, so Ploß, und dass er es vor zwei Monaten nicht für möglich gehalten hätte, dass die neue Ampel-Regierung der Opposition so schnell solche Angriffspunkte bieten würde, allen voran der Bundeskanzler: „Vielleicht gilt aber auch für ihn das Peter-Prinzip…“ Dieses Prinzip sagt, dass Menschen so lange Karriere machen werden, bis sie an einem Punkt ankommen, der sie überfordert. Gefordert wird der Kanzler in den kommenden Wochen und Monaten vom neuen starken CDU-Mann Friedrich Merz, der sowohl Partei- als auch Fraktionsvorsitzenden im Bundestag sein wird. Ploß hat Merz von Beginn an für den richtigen Nachfolger von Angela Merkel gehalten, „er hat im Bundestag jetzt gezeigt, dass er den Kanzler stellen kann“. Merz sei Scholz rhetorisch und in der gesamten Kommunikation deutlich überlegen, was im Moment aber auch nicht besonders schwer sei. Verblüfft hätten ihn, so Ploß, die unterschiedlichen Aussagen von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner zur KfW-Förderung für Hausbauer: Der eine wolle sie aussetzen, der andere noch einmal gucken, ob da nicht doch nach was gehe: „Ordentliches Regieren stelle ich mir anders vor“, sagt der CDU-Abgeordnete.

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, glaubt, dass das Scholz-Zitat falsch interpretiert wird: „Er hat ja nicht gesagt: Wer bei mir Führung bestellt, bekommt Lautsprecherei.

Armin Wolf ist einer der renommiertesten Journalisten in Europa und findet Olaf Scholz, der selten direkt auf Fragen antwortet, als Gesprächspartner gar nicht so schlimm.

Wie wird das Amt des Bundeskanzlers Olaf Scholz verändern? Nicht viel, sagt einer, der Scholz so gut kennt wie wenige andere Politiker in Deutschland. Peter Tschentscher war in Scholz‘ Zeit als Hamburger Bürgermeister sein Finanzsenator, inzwischen ist er sein Nachfolger als Regierungschef. Und sagt: „Olaf Scholz ist so lange in der Politik, dass er unbeeindruckt ist von solchen hohen Ämtern. Er ist einfach sehr professionell.“ Der Kanzler führe auch weniger autoritär, als viele meinen. „Er sagt zwar: ‚Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie.‘ Er ist aber auch ein kooperativer, ein einbindender Regierungschef. Olaf Scholz ist solidarisch mit seinen Fachministern.“

Olaf Scholz würde gern den Weg seiner Vorgängerin Angela Merkel weitergehen und selbst entscheiden, was politisch möglich ist, sagt Klimaaktivistin Luisa Neubauer in der neuen Folge des Scholz-Update, „aber das lässt die Realität nicht zu“. Der neue Kanzler könne sich nicht in die „Merkelsche Komfortzone“ zurückziehen und nichts tun, „er muss Entscheidungen fällen, mutig sein, sich aus dem Fenster hängen. Ich sehne mich nach Politikern, die Menschen für einen politischen Wandel begeistern wollen und können.“

Warum der Kanzler Lauterbach zum Gesundheitsminister machte, weiß Michael Bröcker, Spahn-Biograph: Populär, verbindlich und damit das Gesicht der Pandemie.

In den Wochen des Übergangs und seinen ersten Tagen hat sich Olaf Scholz relativ häufig öffentlich geäußert, sogar bei Joko & Klaas auf ProSieben und „Bild-TV“. Das dürfte sich ändern, sagt jemand, der sehr nah an den neuen Bundeskanzler herankommt. Stephan Lamby, vielfach ausgezeichneter Dokumentarfilmer, hat Scholz im Wahlkampf mit der Kamera begleitet, und macht das jetzt wieder mit der neuen Ampelregierung.

Hajo Schumacher hat seine Dissertation und ein Buch über Angela Merkel geschrieben. Im Podcast spricht der Journalist und Autor mit Lars Haider darüber, was die deutschen Kanzler miteinander verbindet und welche 12 Regeln für alle gelten.