Update: Was vor den Neuwahlen noch organisiert werden muss
11.11.2024 · 9 Min.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei Caren Miosga offen dafür gezeigt, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen. Zuvor hatte Scholz als Termin für die Vertrauensfrage den 15. Januar genannt und eine Neuwahl im März vorgesehen. CDU-Chef Friedrich Merz fordert, dass Scholz die Vertrauensfrage so früh wie möglich stellt; die Bundeswahlleiterin Ruth Brandt warnt hingegen davor, die Neuwahlen überstürzt einzuleiten. Was bei der Vorbereitung der vorgezogenen Bundestagswahl zu beachten ist, ordnet Charlotte Greipl aus dem Politikressort von ZEIT ONLINE ein.
Die Union lehnt das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geplante Wehrdienstmodell ab. Kurz vor dem Aus der Ampelkoalition hatte das Kabinett die Pläne des Verteidigungsministers gebilligt. Das Vorhaben könnte nur mit den Stimmen der Union noch vor den Neuwahlen umgesetzt werden.
Kurz nach der Wahl in den USA hat der designierte Präsident Donald Trump angeblich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und ihn vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine gewarnt. Das hat unter anderem die Washington Post berichtet. Bisher haben jedoch weder Trumps Sprecher noch die Regierung in Moskau die Berichte bestätigt. Was das angebliche Gespräch für den Krieg in der Ukraine bedeuten könnte, erklärt Michael Thumann, Russland-Experte der ZEIT. Er analysiert auch, was Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Putin besprechen könnte, sollte es bald zu einem Austausch kommen.
Was noch? 4Bs als Zeichen gegen strukturelle Benachteiligung
Moderation und Produktion: Helena Schmidt
Redaktion: Mounia Meiborg
Mitarbeit: Paulina Kraft
Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.
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Weitere Links zur Folge:
Ende der Ampelkoalition: Können nach der Vertrauensfrage noch Gesetze verabschiedet werden?
Neuwahl: Berlins Landeswahlleiter rät von Neuwahltermin im Januar ab
Bundestag: Olaf Scholz ist bereit zur Vertrauensfrage vor Weihnachten
Olaf Scholz bei "Caren Miosga": Der Kanzler stellt den Wahlkämpfer vor
Ampel-Aus: Union lehnt Pläne für neuen Wehrdienst ab
Trump-Sieg: Das Beste, was Putin passieren konnte
US-Wahl 2024: Donald Trump gewinnt Präsidentschaftswahl
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- Die SPD stellt Friedrich Merz die ersten Fallen
12.11.2024 · 13 Min.
Seit seiner Rückkehr in die Politik im Jahr 2018 hat Friedrich Merz (CDU) einen bemerkenswerten Aufstieg hinter sich. Im dritten Anlauf wurde er 2022 Parteichef, als Kanzlerkandidat der CDU könnte nun bald der Schritt ins Kanzleramt folgen. Doch die möglichen Koalitionen nach den ausstehenden Neuwahlen sind begrenzt. Die Union schließt Bündnisse mit Grünen, Linken, BSW und AfD aus. Bleiben nur FDP und SPD – eine Dreierkonstellation, die es auf Bundesebene noch nie gab. Und bei der sich zwei von drei Partnern gerade recht öffentlich und nicht gerade friedlich getrennt haben. Vor allem die SPD treibt ihre ersten Spielchen mit dem Kanzlerkandidaten der Union. Und was hat die AfD vor, die im nächsten Bundestag wohl eine starke Rolle spielen wird? ZEIT-Politikredakteurin Mariam Lau hat am Wochenende mit Friedrich Merz gesprochen. Sie erklärt, welche Stolperfallen noch vor ihm liegen und wie er seine Position selbst sieht. Russland erhält im Angriffskrieg gegen die Ukraine zunehmend Unterstützung von anderen autoritären Regimen. In der westrussischen Grenzregion Kursk kämpfen bis zu 12.000 nordkoreanische Soldaten; der Iran liefert Drohnen, China wichtige Mikrochips. Zwischen den vier autoritären Staaten formiert sich eine unheilvolle Allianz. Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnt vor den Gefahren dieser Zusammenarbeit. Welche das sind und warum vor allem Nordkorea sich nun so stark in diesen Konflikt einmischt, das erklärt Steffen Richter, Redakteur für internationale Politik bei ZEIT ONLINE. Und sonst so? Wie viel Volt hält Elmo aus? Moderation und Produktion: Fabian Scheler Redaktion: Mounia Meiborg Mitarbeit: Anne Schwedt und Paulina Kraft Tickets für unsere Liveaufzeichnung können Sie hier kaufen. Weitere Links zur Folge: Friedrich Merz: Kanzlerkandidat der Union Neuwahlen: Auch ein Bundeskanzler Merz hätte große Geldsorgen Russland: Die Achse der Skrupellosen Nordkorea: Die Entgrenzung der Geopolitik Nordkorea: Militärbündnis mit Russland Russland: Angriffskrieg gegen die Ukraine Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.
- Klimagipfel im Petrostaat
11.11.2024 · 11 Min.
Die Finanzierungslücke? Riesig. Die Liste prominenter Absagen? Lang. Das Gastgeberland? Umstritten. Und dann war da noch der Wahlsieg von Donald Trump. Der 29. Weltklimagipfel in Aserbaidschans Hauptstadt Baku startet unter denkbaren schlechten Vorzeichen. Die ZEIT-ONLINE-Wissenschaftsredakteurin Elena Erdmann ist trotzdem nicht ohne Hoffnung auf Fortschritte im globalen Klimaschutz nach Aserbaidschan gereist. Weil er Zölle auf den Import ausländischer Produkte erheben möchte, befürchten viele Ökonomen mittelfristig einen negativen Einfluss von Donald Trumps zweiter Präsidentschaft auf die Weltwirtschaft. Warum die Maßnahme gerade Deutschland schwer treffen würde, erklärt die New-York-Korrespondentin Heike Buchter im Podcast. Und sonst so? Der Soundtrack zum Ampelbruch ist da. Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger Redaktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Anne Schwedt Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Tickets für das Finale der Podcast-Tour gibt es hier. Weiterführende Links zur Folge: Klimagipfel in Baku: Ist das Klima jetzt noch zu retten? Wirtschaftspolitik von Donald Trump: Die Angst vor Trumps K.-o.-Schlag Donald Trump: So würde Donald Trump der deutschen Wirtschaft schaden Drei Lieblingslieder für Liebeskummer aus dem Team von "Was jetzt?" Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.
- "Treten Sie zurück, wenn Trump das verlangt?" – "Nein"
10.11.2024 · 11 Min.
Donald Trump im Weißen Haus. Mehrheit im Senat – und wohl auch im Repräsentantenhaus. Dazu eine klare Mehrheit konservativer Richterinnen und Richter im Supreme Court. Mindestens bis zu den Midterm-Wahlen in zwei Jahren dürften Trump und die Republikaner die USA ganz nach ihrem Willen gestalten können. Doch es gibt einen mächtigen Mann, der Widerstand leisten könnte. Jerome Powell, der Chef der US-Notenbank Fed. Trump würde ihn gerne ablösen lassen, aber einfach wird das nicht. ZEIT-Autorin Heike Buchter spricht im Podcast über sein schwieriges Verhältnis zu Trump – und warum am Ende vielleicht ausgerechnet die Finanzmärkte dem neuen Präsidenten Einhalt gebieten könnten. Die Regierungsbildung in Sachsen ist gescheitert. Nach den Landtagswahlen am 1. September hatten CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht über eine mögliche Koalition gesprochen. Nun beendete das BSW die Gespräche am vergangenen Mittwoch. Wie es dazu kam und wie es nun weitergeht, erklärt Lisa Caspari aus dem Politikressort von ZEIT ONLINE. Und sonst so? Eine Riesenband zum Mauerfall. Moderation und Produktion: Ole Pflüger Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Tickets für das Finale der Podcast-Tour gibt es hier. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.