Die Frage des Tages

Bei den Wahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt haben die Parteien der Mitte, vor allem die früheren Volksparteien CDU und SPD, massiv Stimmen verloren. Gewonnen haben die Parteien am linken und rechten Rand - meist die AfD, in Berlin auch die Linke. Das verändert den politischen Diskurs. Ob Union und SPD noch die Kraft haben, das vor der Sommerpause beschlossene Reformpaket umzusetzen, ist fraglich. - Ist es gefährlich, wenn die politische Mitte erodiert? Das ist heute unsere radio3-Frage des Tages an den Historiker und Politikwissenschaftler Götz Aly.

Es war ein ungewöhnlicher Vorgang gestern Abend: Schon wenige Minuten nach den ersten Hochrechnungen um 18 Uhr nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin ist Friedrich Merz mit einer Durchhalte-Rede vors Mikro getreten: Ja, das Wahlergebnis sei ein Desaster. Aber: An Rücktritt denke er nicht. Er hat klargestellt: Er bleibt Bundeskanzler, er bleibt CDU-Chef, und er will die Politik der Reformen fortsetzen. Zu dem Zeitpunkt war noch nicht klar, dass seine Partei es in Mecklenburg-Vorpommern nicht einmal über die 5 %-Hürde schaffen würde. Auch in Berlin hat die CDU fast 10 % verloren gegenüber der letzten Abgeordnetenhauswahl. Merz möchte Spekulationen über einen möglichen Rücktritt als Kanzler oder als Parteichef offenbar frühzeitig beenden. Aber: Hat er noch genug Rückhalt? In unserer Frage des Tages auf radio3 fragen wir unseren Kommentator, den Journalisten und Publizisten Mohamed Amjahid: Kann Friedrich Merz weiter aus der Defensive regieren?

Friedrich Merz steht als Bundeskanzler massiv unter Druck. Die Zustimmungswerte für die CDU und für ihn als Kanzler erreichen immer neue Tiefststände, und auch in seiner eigenen Partei gibt es Stimmen, die einen Kanzlertausch fordern. Kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben sich nun alle acht CDU-Ministerpräsidenten demonstrativ hinter Merz gestellt. Deutschland brauche Stabilität, schreiben die Ministerpräsidenten in einer gemeinsamen Erklärung. Es komme jetzt auf die Geschlossenheit, die Tatkraft und einen klaren Kurs der deutschen Christdemokratie an. Sitzt Friedrich Merz als Bundeskanzler wieder fest im Sattel? Das ist heute die radio3-Frage des Tages an die Journalistin und Autorin Jana Hensel.

Im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern setzt die SPD alles auf ihre "Frau gegen blau". Manuela Schwesig, die amtierende Ministerpräsidentin, hat eine bemerkenswerte Aufholjagd geschafft. Während ihre Partei im August noch 8 Prozentpunkte hinter der AfD lag, liegt sie in aktuellen Umfragen nur noch 2 bis 3 Prozent zurück. Es sieht danach aus, als ob die "Frau gegen blau" bei der Wahl in drei Tagen ihr Amt verteidigen könnte. Nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt ist das keine Selbstverständlichkeit. Unsere radio3-Frage des Tages ist daher: Zeigt Manuela Schwesig, wie man Wahlen gegen die AfD gewinnen kann? Es antwortet Nicole Diekmann, Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio.

Tanken ist in Deutschland so teuer wie nie zuvor. An einer Autobahntankstelle in Berlin-Nikolassee stieg der Preis für einen Liter Super Plus gestern auf mehr als drei Euro. Bundeskanzler Friedrich Merz hat angesichts der hohen Spritpreise gestern "Entlastungen" angekündigt. Das „genaue Instrumentarium“ stehe noch nicht fest, aber es werde „sehr bald“ einen Vorschlag geben. Ein Tankrabatt wie im Mai und Juni ist unwahrscheinlich, weil er hohe Kosten verursacht und unklar ist, ob die Steuersenkung Verbraucher spürbar entlastet hat oder ob vor allem die Mineralölkonzerne profitiert haben. Aus den Reihen von SPD, Linken und Grünen wird deswegen u.a. eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne gefordert. Die Einnahmen daraus könnten an die Bürger weitergegeben werden. Ist eine Übergewinnsteuer das richtige Instrument gegen hohe Benzinpreise? Das ist die Frage des Tages an den Filmemacher und radio3-Kommentator Andres Veiel.

Zwei Wochen nach ihrer Zerstörung ist die Regenbogen-Bank im Berliner Tiergarten gestern wieder aufgestelllt worden. Auch der neu gepflanzte Ahornbaum, der eine Woche später von Unbekannten aus der Erde gerissen worden war, wurde gestern wieder eingepflanzt. Bei dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day wurden am 25. Juli eine Frau getötet und 31 Menschen verletzt. Die Bank war als Zeichen für eine offene Gesellschaft und Solidarität mit der queeren Community am Ort des Anschlags errichtet worden. Um die Bedeutung solcher Symbole geht es heute in unserer Frage des Tages an den Autor und Journalisten Claudius Seidl. Wir fragen ihn: Ist es wichtig, die Regenbogen-Bank zu erneuern?

Am kommenden Sonntag wählen die Berlinerinnen und Berliner ein neues Abgeordnetenhaus. Kaum ein Thema trennt die Parteien dabei so deutlich wie die Bildungspolitik. Während SPD, Grüne und Linke mehr Gemeinschaftsschulen und längeres gemeinsames Lernen fordern, setzen CDU und FDP auf eine Stärkung der Gymnasien und höhere Leistungsstandards. Braucht Berlin eine radikale Vereinheitlichung des Schulsystems oder mehr Leistungsorientierung? Unsere "Frage des Tages" geht an den Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch.

Vor den Kongresswahlen sinken die Zustimmungswerte für Donald Trump. Auf dem Parteitag der Republikaner hat er nun jeder erwachsenen Person in den USA 5000 Dollar versprochen, falls die Republikaner die Mehrheit im Kongress verteidigen. Der Alltag der Menschen ist weniger verheißungsvoll: Ölpreis und Benzinkosten sind gestiegen, der Iran-Krieg und Trumps Zollpolitik treiben die Lebenshaltungskosten. Einige Republikaner in umkämpften Wahlkreisen meiden den Parteitag in Dallas. Einflussreiche Trump-Unterstützer wie Vizepräsident J.D. Vance und Außenminister Marco Rubio dämpfen indes die Erwartungen. Intern sollen sie darauf hingewiesen haben, dass der Konflikt mit Iran wahrscheinlich über diese Legislatur hinaus andauern könnte - anders als Trump es angekündigt hat. Unsere Frage des Tages lautet: Umfragetief und drohende Midterm-Niederlage - beginnt jetzt das Ende der Ära Trump? Es kommentiert der Politikwissenschaftler Claus Leggewie.

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steckt die Regierungsbildung fest: Die AfD um Ulrich Siegmund sieht einen klaren Regierungsauftrag und hat gestern Einladungen zu Sondierungsgesprächen an alle Parteien verschickt. CDU, SPD, Grüne und Linke haben das jedoch geschlossen abgelehnt. Einzig das BSW zeigt sich offen für inhaltliche Kooperationen und will einen AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten wählen. Noch am Wahlabend hatte Siegmund das BSW allerdings als "nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems" abgetan. Er brachte stattdessen bereits Neuwahlen als Option ins Spiel, falls keine stabile Mehrheit zustande kommt. Unsere Frage des Tages lautet: Wären Neuwahlen in Sachsen-Anhalt ein sinnvoller Ausweg aus der Pattsituation? Es kommentiert die Schriftstellerin Nora Bossong.

Nach dem desaströsen Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt wächst der Druck auf CDU-Chef Friedrich Merz. Die Partei kommt dort nur noch auf gut 17 Prozent. Merz selbst sprach von "der schwersten Niederlage für die CDU seit Jahren, seit Jahrzehnten" und sagte, die Partei habe gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern eine "Bringschuld". In der CDU sehen einige vor allem den Kanzler und Vorsitzenden selbst in der Pflicht. Offene Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei gibt es bisher eher aus der zweiten Reihe, so etwa von der Jungen Union Brandenburg, die einen "personellen und politischen Neuanfang" fordert. Politische Gegner und Medien sprechen jedoch offen von einer Kanzlerkrise und diskutieren Szenarien eines Kanzlerwechsels. Merz selbst denkt offenbar nicht an einen Rückzug. "Aufgeben ist keine Option. Wir sind für vier Jahre gewählt. Ich bin für vier Jahre gewählt", sagte er. Unsere Frage des Tages lautet: Soll Friedrich Merz zurücktreten? Es kommentiert Paulina Fröhlich, Expertin für Demokratie bei der Bertelsmann Stiftung.

Nach dem Erdrutschsieg der AfD in Sachsen-Anhalt zeigen sich Vertreter der Bundesregierung schockiert. Dies sei die schwerste Wahlniederlage, die die CDU seit Jahrzehnten erlitten habe, sagt Bundeskanzler Friedrich Merz. Es sei klar, dass die CDU "nicht zur Tagesordnung übergehen" könne. Sofort rückt das Reformpaket in den Blick, auf das sich Union und SPD geeinigt haben, denn das hat vor allem im Osten Deutschlands für massive Kritik gesorgt. "Wir dürfen die Sozialreformen nicht gegen die Menschen machen", sagt nun die SPD-Chefin Bärbel Bas. Ist nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt das Reformpaket der Bundesregierung in Gefahr? Das ist heute unsere Frage des Tages. Es antwortet der Historiker und Politikwissenschaftler Götz Aly.

Diese Wahl hat die Menschen mobilisiert: Die Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt war mit fast 80% Prozent außergewöhnlich hoch. Auch Menschen, die sich bei einer Landtagswahl ansonsten selten beteiligen, haben gestern ihre Stimme abgegeben. Davon hat vor allem die AfD profitiert. Sie hat mit 44,4 % der Stimmen diese Wahl gewonnen. Im Landtag von Sachsen-Anhalt werden ab jetzt knapp die Hälfte der Abgeordneten zu einer Partei gehören, die der Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem einstuft. Ihr Spitzenkandidat, Ulrich Siegmund sieht einen klaren Regierungsauftrag für die AfD. Was bedeutet das für die Demokratie in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus? In unserer Frage des Tages auf radio3 fragen wir deshalb unseren unseren Kommentator, den Journalisten und Publizisten Mohamed Amjahid: Ist der Wahlsieg der AfD eine Gefahr für unsere Demokratie?

Zwei Tage vor der Wahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich ein ambivalentes Bild: Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Landesverband der AfD fällt in den Umfragen erstmals leicht zurück und kleinere Parteien gewinnen hinzu. Falls die Grünen und die SPD die 5-Prozent-Hürde überspringen, wäre eine AfD-Alleinregierung unwahrscheinlich. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Wahlsieg der AfD nicht mehr so sicher, in der jüngsten Infratest dimap-Umfrage kommt die SPD auf 33 Prozent und liegt damit nur noch drei Punkte hinter der AfD. Unsere Frage des Tages lautet: Deuten die aktuellen Umfragen im Osten einen Stimmungswechsel an?

Gestern hat das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Reform der Einkommensteuer verabschiedet. Damit will die Regierung kleine Einkommensbezieher und Familien um mehrere Milliarden Euro entlasten. Gleichzeitig sieht der Gesetzentwurf mehrere Milliarden an Mehrbelastungen für Höherverdienende und Personengesellschaften vor – und sorgt für Protest aus den eigenen Reihen. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche von der CDU sieht eine "heimliche Steuererhöhung". Der sachsen-anhaltische SPD-Spitzenkandidat Armin Willingmann hingegen hält die geplanten Entlastungen für zu gering. Geht die Einkommensteuerreform in die richtige Richtung? Das ist heute unsere Frage des Tages. Es antwortet Nicole Diekmann, Korrespondentin im ZDF-Hauptstadtstudio.

Gestern hat die Bundesregierung Russland für den Drohnenanschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich gemacht. Innenminister Alexander Dobrindt sagte, man gehe davon aus, dass Deutschland das Ziel weiterer hybrider Angriffe Russlands sein werde. Die Bundesregierung werde darauf verhältnismäßig und besonnen, aber gleichermaßen entschlossen reagieren. Als konkrete Strafmaßnahmen auf den Anschlag kündigte Außenminister Johann Wadephul die Schließung des Russischen Hauses in Berlin und des Generalkonsulats in Bonn an. Auch sollen russische Staatsbürger bei der Einreise nach Deutschland stärker kontrolliert werden. Auch auf europäischer Ebene werde Deutschland sich für mögliche Konsequenzen stark machen: etwa für eine stärkere Kontrolle der sogenannten russischen Schattenflotte und weitere Sanktionen gegen russische Personen und Organisationen. Die EU bereitet nach Medienberichten aktuell entsprechende Maßnahmen vor. Russlands Präsident Putin hat die angekündigten deutschen Sanktionen gegen sein Land als Fehler bezeichnet. Seiner Meinung nach laufe dies eindeutig den Interessen des deutschen Volkes zuwider, sagte der Kreml-Chef. Die Reaktion der Bundesregierung hänge mit den "bevorstehenden Wahlkämpfen" zusammen. Unsere Frage des Tages darum heute an den Filmemacher Andres Veiel: Ist eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland zielführend?

Am Sonntag wird in Sachsen-Anhalt gewählt und die dort erwiesen rechtsextreme AfD ist laut Umfragen die mit Abstand stärkste Partei - so stark, dass sie möglicherweise alleine regieren kann. Um die Chance zu haben, eine AfD-Regierung zu verhindern, müssten alle anderen Parteien zusammenarbeiten. Allerdings hat Friedrich Merz gerade im Sommerinterview gesagt: "Wir werden alles tun, um zu verhindern, dass Sachsen-Anhalt an die Radikalen fällt. Das gilt sowohl für die AfD als auch für die Linkspartei." Hilft es einer demokratischen Regierungsbildung, die Linke als radikal zu bezeichnen?

Heute wird in Berlin eine Petition für eine bundesweite Mietpreisbremse übergeben. Inspiriert ist die Idee vom Berliner Mietendeckel, der 2021 vom Verfassungsgericht einkassiert wurde. Die Petition ist der Versuch, Wohnen - vor allem in Städten - bundesweit bezahlbarer zu machen. Das ist die Mieterperspektive. Aber wie ist es aus Sicht der Vermieter? Wer eine Wohnung besitzt und sie vermietet, rechnet monatlich mit festen Einnahmen und hat diese z.B. für die Altersvorsorge eingeplant. Wenn die Petition zur bundesweiten Mietpreisbremse Erfolg hat, würde das für Immobilienbesitzer eine Entwertung ihrer Investitionen bedeuten. Wäre ein bundesweiter Mietendeckel ungerecht für Vermieter? Das ist unsere Frage an den Sprachwissenschaftler und Publizisten Anatol Stefanowitsch.

Der CIA-Direktor John Ratcliffe ist in dieser Woche nach Moskau gereist. Wie das "Wall Street Journal"und das Portal "Politico" berichten, soll er Russland vor einem Angriff auf einen NATO-Staat gewarnt haben. Der russische Geheimdienstchef Sergej Naryschkin sprach jedoch lediglich von einem "Gespräch auf Arbeitsebene". Unterdessen ermittelt die Bundesanwaltschaft in Deutschland nach einem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle wegen eines möglichen russischen Anschlags. In Berlin wird über die Schließung des Russischen Hauses nachgedacht. Laut Medienberichten soll es als Tarnung für Geheimdienstaktivitäten genutzt worden sein. Unsere Frage des Tages lautet: Ist Russland ein Angriff auf die NATO zuzutrauen? Es kommentiert der Politikwissenschaftler Claus Leggewie.

Die Folgen des Klimawandels sind in diesem Sommer besonders deutlich zu spüren. Deshalb hatte die SPD gefordert, Klimaanpassung und Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen im Grundgesetz zu verankern. Die Union lehnt das allerdings ab, bei der Kabinettsklausur gestern in Neuhardenberg war davon auch keine Rede mehr. Stattdessen will die Koalition bestehende Maßnahmen besser verzahnen und prüfen, wo konkrete Hilfen nötig sind. Die Grünen halten das für nicht ausreichend und fordern eine Kurskorrektur, unter anderem ein Sofortprogramm, um die Menschen in Krankenhäusern und Pflegeheimen zu schützen. Die Linke warf dem Kabinett vor, den Klimaschutz zugunsten der Wirtschaft zu vernachlässigen. Unsere Frage des Tages lautet: Verfolgt die Koalition beim Klimaschutz einen überzeugenden Kurs? Es kommentiert die Schriftstellerin Nora Bossong.

Die glanzvollen Zeiten bei Volkswagen liegen lange zurück, der Autokonzern steckt tief in der Krise. Seit gestern laufen Betriebsversammlungen, bei denen Einschnitte und die Zukunft der Standorte diskutiert werden. Bis zu 100.000 Arbeitsplätze könnten weltweit wegfallen, vier deutsche Werke sind von möglichen Schließungen betroffen. Betriebsratschefin Daniela Cavallo lehnt Werksschließungen ab, auch Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies warnte davor. Die Größe von VW infrage zu stellen, „wäre wirklich fatal“, sagte er. VW-Chef Oliver Blume kommt hingegen zu einer anderen Diagnose, er beschreibt den Konzern als „überdimensioniert", er mache sich dadurch „zu langsam und zu kompliziert." VW steht damit exemplarisch für die Probleme der gesamten deutschen Autoindustrie: schwache Geschäfte in China, neue Konkurrenz, hohe Kosten und der schwierige Wandel zur Elektromobilität. Unsere Frage des Tages lautet: Hat die deutsche Autoindustrie noch eine Zukunft? Es kommentiert der Filmemacher Andres Veiel.