Erste Risse in der neuen Koalition

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• Jens Spahn und der Kulturkampf von rechts

  13.07.2025 · 13 Min.

  Das Desaster um die geplatzte Wahl neuer Verfassungsrichter im Bundestag ist noch nicht vorbei. Viele sprechen von einer im Voraus geplanten rechten Kampagne. Rechte Medien betitelten die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf schon Wochen zuvor als linke Aktivistin. So verbreiteten sich einige Falschmeldungen und Gerüchte. Viele sprechen deshalb von einem Kulturkampf von rechts. Beteiligt daran sei vor allem Unionsfraktionsvorsitzender Jens Spahn. Was wirklich hinter Spahns Verhalten steckt, wie er in diesen rechten Kulturkampf verwickelt ist und welche Konsequenzen absehbar sind, analysiert ZEIT-Redakteur Bernd Ulrich. Am Nordhang oberhalb der Gemeinde Leuk im Schweizer Kanton Wallis sind sie seit 1974 fest verankert: die "großen Ohren". Schon lange sorgen die riesigen Satellitenschüsseln in der Gemeinde für Diskussionen. Angeblich soll der US-Geheimdienst mit ihnen die halbe Welt ausspioniert haben. Beweise gibt es allerdings keine. Doch nun erreicht die Debatte einen neuen Höhepunkt: Eine Satellitenschüssel soll durch 40 kleine Antennen ersetzt werden, und zwar ausgerechnet von Elon Musks Unternehmen SpaceX. Die neuen Antennen sollen in das Satellitennetzwerk Starlink eingebunden werden. Das Netzwerk ermöglicht Internetzugriff an den abgelegensten Orten. Die Starlink-Station wäre somit die erste in der Schweiz und eine der größten Europas. Die Bewohner Leuks wollen sich aber zur Wehr setzen: Sie gründeten die Interessengemeinschaft "40 neue Satellitenantennen: NEIN, so nicht!". Elena Lynch hat der Schweizer Gemeinde einen Besuch abgestattet und berichtet, wovor die Bewohner Leuks Angst haben und ob die Antenneninstallation auch Chancen für Leuk zu bieten hat. Und sonst so: Kontroverse um Erdbeernudeln in Wimbledon Moderation und Produktion: Helena Schmidt Mitarbeit: Lisa Pausch, Miriam Mair Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Friedrich Merz und Jens Spahn: Der Wolfstanz Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf: Ohne Beispiel Starlink in Leuk: Ein Bergdorf gegen Elon Musk Erdbeerpasta: Mit Erdbeernudeln zum Sieg? Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.

• Update: Wahldesaster im Bundestag

  11.07.2025 · 11 Min.

  Eigentlich wollte der Bundestag heute drei neue Verfassungsrichter und -richterinnen wählen, doch dazu kam es dann doch nicht. SPD und Union konnten sich bei einer SPD-Kandidatin nicht einigen: Frauke Brosius-Gersdorf. Kritisiert wird die Potsdamer Verfassungsrichterin vor allem von der CDU/CSU-Fraktion wegen ihrer liberalen Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen oder ihrer Position zu Kopftüchern im Staatsdienst. Hinzu kommen nun auch noch Plagiatsvorwürfe. Dennoch nominierte sie der Wahlausschuss am vergangenen Montag einstimmig. Die Wahl soll nun auf September nach der parlamentarischen Sommerpause verschoben werden. Was an den Vorwürfen gegen Brosius-Gersdorf dran ist und ob der Streit im Zusammenhang mit einer rechten Kampagne stehen könnte, ordnet Ferdinand Otto aus dem Politikressort der ZEIT ein, der den Tag im Bundestag anders als gedacht verbracht hat. Silvesternacht 2023/24 im Süden Dänemarks: Mehrere Männer entführten zwei Kinder, damals zehn und 13 Jahre alt. Den Vater der Kinder, Stephan Hensel, schlugen sie zusammen. Die Kinder brachten sie in einem Auto nach Deutschland zu ihrer Mutter Christina Block. Sie soll hinter der Entführung stecken und dafür eine private israelische Sicherheitsfirma beauftragt haben. Schon länger hatte sie sich mit ihrem Ex-Mann um das Sorgerecht der gemeinsamen Kinder gestritten. In Hamburg beginnt heute der Prozess gegen die Erbin der Steakhouse-Kette Block House und sechs weitere Angeklagte. Anne Kunze, Kriminalreporterin der ZEIT, war vor Ort in Hamburg und berichtet im Podcast vom aktuellen Stand des Prozesses. Außerdem im Update: Im Nordirak haben 30 Kämpfer der aufgelösten kurdischen Arbeiterpartei PKK bei einer öffentlichen Zeremonie ihre Waffen verbrannt. Diese symbolische Verbrennung könnte das Ende des bewaffneten Konflikts zwischen der verbotenen PKK und der Türkei markieren. Bislang ist die PKK in der EU und Deutschland immer noch als Terrororganisation eingestuft – Linkenpolitiker Jan van Aken forderte gegenüber dem Deutschlandfunk eine zukünftige Anerkennung als Friedenskraft. Was noch? Haare schneiden für den Umweltschutz Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Miriam Mair Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Bundesverfassungsgericht: Bundestag verschiebt Wahlen von Verfassungsrichtern Bundesverfassungsgericht: Bundestag verschiebt Abstimmung über alle drei Richterkandidaten Frauke Brosius-Gersdorf: Dies ist nicht Amerika Frauke Brosius-Gersdorf: Union will Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin absetzen Bundesverfassungsgericht: Wahlausschuss einigt sich auf Kandidaten für das Verfassungsgericht Christina Block: Das Netz der Lady B Sieben Angeklagte: Prozess um Kindesentführung – was die Verteidiger sagen Verdacht auf Kindesentführung: Gericht lässt Anklage gegen Steakhaus-Erbin Christina Block zu PKK: PKK-Kämpfer verbrennen ihre Waffen im Nordirak Kurdische Arbeiterpartei: PKK gibt eigene Auflösung bekannt Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.

• Drei neue Richter fürs höchste Gericht

  11.07.2025 · 13 Min.

  Auf der Agenda des Bundestags steht die Wahl dreier neuer Verfassungsrichter an. Die schwarz-rote Koalition hat sich im Wahlausschuss auf drei Kandidaten geeinigt. Um ins Amt zu kommen, brauchen diese jedoch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Deshalb brauchen Union und SPD einige Stimmen von den Grünen und auch einzelne von der Linkspartei, wenn sie sich nicht von der AfD abhängig machen wollen. Doch CDU und CSU schließen eine Zusammenarbeit sowohl mit der AfD als auch mit der Linkspartei aus. Wie bedeutend diese Personalentscheidung ist und welche Konsequenzen sie haben könnte, analysiert Heinrich Wefing, Politikchef der ZEIT. Vor 30 Jahren, kurz vor dem Ende des Bosnienkrieges, nahmen serbische Truppen die UN-Schutzzone von Srebrenica ein. Innerhalb weniger Tage verübten Soldaten der Republika Srpska sowie paramilitärische Einheiten den Mord an mehr als 8.000 Bosniaken. Das Massaker von Srebrenica gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Podcastredakteurin Simone Gaul hat gemeinsam mit Bastian Berbner, Redakteur im Dossier der ZEIT, eine fünfteilige Podcastserie über Srebrenica recherchiert. Im Podcast erklärt sie, warum das Verbrechen als Völkermord gilt, und ordnet ein, welche Rolle die UN spielten. Und sonst so? Versteigerung der ersten Birkin-Handtasche Moderation und Produktion: Erica Zingher Redaktion: Hannah Grünewald Mitarbeit: Susanne Hehr, Celine Yasemin Rolle Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Wenn Sie immer auf dem Laufenden bleiben wollen, abonnieren Sie hier die ZEIT auf WhatsApp. Weitere Links zur Folge: Verfassungsrichterwahl: Wer wird es? Bundesverfassungsgericht: Wahlausschuss einigt sich auf Kandidaten für das Verfassungsgericht Bundesverfassungsgericht: Linke will bei Richterwahl Kandidatinnen der SPD unterstützen Wahl der Bundesverfassungsrichter: Wie die Union die Verfassungsrichterwahl zum Wackeln bringt Bundesverfassungsgericht: Union setzt bei Verfassungsrichterwahl auf Mehrheit ohne AfD und Linke Bundesverfassungsgericht: Verfassungsgegner in roten Roben? Krieg in Bosnien und Herzegowina: Soll das der Westen mit seinen Werten sein? Der Ostcast / Massaker von Srebrenica: Als die Welt versagte Massaker von Srebrenica: Tausende bosnische Serben leugnen Völkermord in Srebrenica 25 Jahre Srebrenica: Setzt den Leugnern des Genozids etwas entgegen Irma. Das Kind aus Srebrenica. / Völkermord in Bosnien: Er drückt ihr sein Baby in die Hand – dann wird er abgeführt Völkermord von Srebrenica: "Hi, mein Name ist Irma. Ich habe lange nach dir gesucht" Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.