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Update: Was das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte

23.01.2024 · 8 Min.

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Über diese Folge

Der rechtsextremen NPD, heute bekannt als Die Heimat, wurde in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe für die kommenden sechs Jahren die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Obwohl die Partei nicht vom politischen Wettbewerb ausgeschlossen wird, könnte das Urteil auch Auswirkungen auf die Debatte über den Umgang mit der AfD haben. Julian Sadeghi ist Autor für DIE ZEIT und ZEIT ONLINE. Er erklärt im Podcast, welche Folgen das Urteil für die NPD-Nachfolgepartei haben könnte und ob ein ähnliches Verfahren auch für die AfD infrage käme.

Berichten des Nachrichtenportals "Axios" zufolge, hat die israelische Regierung der Hamas eine zweimonatige Feuerpause vorgeschlagen, um über die Freilassung der 136 verbliebenen Hamas-Geiseln im Gazastreifen zu verhandeln. Im Gegenzug für die Freilassung der Geiseln sollen auch palästinensische Häftlinge befreit werden. Die zweimonatige Feuerpause wäre das bisher längste Angebot seitens Israel.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben westliche Staaten das Land durch millionenfache Waffenlieferungen unterstützt. Um die eigenen Bestände wieder aufzufüllen, hat die Nato einen Rüstungsdeal mit einem deutschen und einem französischen Hersteller geschlossen. Junghans Microtec aus Baden-Württemberg und der französische Rüstungskonzern Nexter sollen Artilleriemunition im Umfang von 1,1 Milliarden Euro liefern.

Was noch? Die Oscar-Nominierungen sind da.

Moderation und Produktion: Azadê Peşmen Redaktion: Rita Lauter Mitarbeit: Olga Ellinghaus

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Weitere Links zur Folge:

NPD-Urteil: Politiker fordern Verfahren über Finanzierungsstopp auch gegen AfD

NPD-Urteil: So funktioniert die Parteienfinanzierung in Deutschland

Liveblog: Krieg in Israel und Gaza

Rüstungsindustrie: Nato bestellt Artilleriemunition in Milliardenwert

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  • Bahnstreik der Superlative

    24.01.2024 · 12 Min.

    Es ist der bisher längste Streik in der Geschichte der Deutschen Bahn. Sechs Tage lang will die Lokführergewerkschaft GDL dieses Mal in den Arbeitskampf treten. Seit Mittwochmorgen wird der Personenverkehr bestreikt. Bereits seit Dienstagabend liegt der Güterverkehr größtenteils lahm. Welche Kosten das für die Wirtschaft verursacht, weiß Jonas Schulze Pals. Er ist Redakteur im Wirtschaftsressort bei DIE ZEIT. Im Podcast erklärt er außerdem, wie es um die Einigungsmöglichkeiten im aktuellen Tarifstreit steht. Bundesfinanzminister Christian Lindner möchte zwar den Kinderfreibetrag anheben, nicht aber das Kindergeld. Und das sorgt für Streit in der Regierungskoalition. Mal wieder. Kritik dafür kommt vor allem aus der SPD. Das Vorhaben Lindners würde nur Spitzenverdiener entlasten, während Geringverdiener leer ausgingen. Die FDP wies die Kritik zurück, die Pläne seien mit Olaf Scholz abgesprochen. Katharina Schuler ist Redakteurin im Politikressort bei ZEIT ONLINE. Im Podcast erklärt sie, wen die Erhöhung der Kinderfreibeträge tatsächlich betreffen würde und warum das so kontrovers ist. Für alle, die aktuell wegen des Streiks am Bahnhof stranden, hat Matthias Kreienbrink drei Spieleempfehlungen rund ums Thema Zug und Bahn, um sich die Wartezeit zu vertreiben. Moderation und Produktion: Elise Landschek Redaktion: Rita Lauter Mitarbeit: Lisa Pausch und Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Güterverkehr: Industrie beklagt Einschränkungen durch Bahnstreik Deutsche Bahn und GDL: Was fordern die Lokführer der GDL? Kinderfreibetrag: SPD wendet sich gegen Christian Lindners Kindergeldpläne Erhöhung des Kinderfreibetrags: SPD-Fraktionschef plädiert für neuen Ansatz beim Kindergeld [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.

  • Wie neue Parteien sich durchsetzen

    23.01.2024 · 12 Min.

    Am vergangenen Wochenende sind erneut Hunderttausende Menschen in ganz Deutschland gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen, sowohl in den großen Metropolen als auch in kleineren Kommunen. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall, sieht in der Protestwelle ein Signal an alle in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund, "dass sie ganz klar dazugehören". Doch wird sich für die Menschen, die von rechtsextremer Bedrohung besonders betroffen sind, durch die Proteste tatsächlich etwas ändern? Vanessa Vu ist Redakteurin im Ressort X von ZEIT ONLINE. Im Podcast analysiert sie, wer sich an den aktuellen Protesten nicht beteiligt – und warum das so ist. Der ultrakonservative Verein WerteUnion soll im Februar zu einer Partei werden und bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sowie bei der Bundestagswahl 2025 antreten. Die WerteUnion-Partei wäre die zweite bedeutende Parteigründung im Jahr 2024. Zu Jahresbeginn ist bereits mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine neue Partei in die deutsche Parteienlandschaft eingetreten. Wie stehen die Chancen, dass sich das BSW und die WerteUnion auf dem politischen Parkett tatsächlich durchsetzen? Das analysiert Prof. Dr. Constantin Wurthmann im Podcast. Er ist Politikwissenschaftler und Parteienforscher an der Universität Erlangen. Und sonst so? Bye-bye, heartbreak – die Wühlmaus weiß, wie. Moderation und Produktion: Hannah Grünewald Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Lisa Pausch, Henrike Hartmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Rechtsextremismus: Demonstrationen gegen rechts Proteste gegen Rechtsextremismus: Polizei meldet mehr als 900.000 Demonstrierende am Wochenende Rechtsextremismus: Was wir über das rechtsextreme Treffen in Brandenburg wissen Engagement gegen Rechtsextremismus: Was kann ausgerechnet ich für die Demokratie tun? Mitgliederversammlung in Erfurt: Was Hans-Georg Maaßen mit der WerteUnion vorhat WerteUnion: Die Parteigründung kommt Bündnis Sahra Wagenknecht: Was das Wagenknecht-Bündnis für die Linkspartei bedeutet [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.

  • Update: Ron DeSantis ist raus

    22.01.2024 · 8 Min.

    Floridas Gouverneur Ron DeSantis zieht sich aus dem Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner zurück. Stattdessen will er jetzt die Kandidatur des ehemaligen Präsidenten Donald Trump unterstützen. Größte Herausforderin Trumps ist damit die Ex-Gouverneurin von South Carolina, Nikki Haley. Woran die zeitweise aussichtsreiche Kandidatur DeSantis' gescheitert ist, analysiert Rieke Havertz. Im Nachrichtenpodcast erklärt die internationale Korrespondentin von ZEIT ONLINE außerdem, ob der Vorwahlkampf bei den Republikanern damit schon gelaufen ist, oder ob es nochmal spannend wird. Hunderttausende haben am Wochenende in allen 16 Bundesländern erneut gegen Rechtsextremismus und das Erstarken der AfD demonstriert. Laut Polizeiangaben haben sich insgesamt mehr als 900.000 Menschen an den Protesten beteiligt. Zum Teil war der Andrang so groß, dass die Demos abgebrochen werden mussten. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte in einer Videoansprache in der vergangenen Woche, dass er die Demonstrationen richtig und gut findet. Außerdem im Update: Die Lokführergewerkschaft GDL hat einen erneuten Bahnstreik angekündigt. Am Dienstagabend soll er beginnen und knapp sechs Tage dauern. Einen so langen Streik hat es in der Geschichte der Deutschen Bahn bisher nicht gegeben. Erst am Freitag hatte die Deutsche Bahn der GDL ein Angebot gemacht. Diese lehnte jedoch ab. GDL-Chef Claus Weselsky wirft der Deutschen Bahn Täuschung vor. Es ist die vierte Streikrunde in den aktuellen Tarifverhandlungen. Was noch? In Kamerun ist die weltweit erste Impfkampagne gegen Malaria gestartet. Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. *Weitere Links zur Folge: US-Präsidentschaftswahl 2024: Ron DeSantis kandidiert nicht als Präsident und unterstützt Trump Ron DeSantis: Der Trump-Kult kennt nur einen Gott Demos gegen Rechtsextremismus: Sie sichern die Deiche gegen die braune Brühe Proteste gegen Rechtsextremismus: Zahlreiche Politiker befürworten Demonstrationen gegen rechts Protest gegen rechts: Die Mitte erhebt sich. Endlich! Lokführergewerkschaft GDL: Claus Weselsky wirft Deutscher Bahn Täuschung vor [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.

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