Wie neue Parteien sich durchsetzen

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• Update: Was das NPD-Urteil für die AfD bedeuten könnte

  23.01.2024 · 8 Min.

  Der rechtsextremen NPD, heute bekannt als Die Heimat, wurde in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe für die kommenden sechs Jahren die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Obwohl die Partei nicht vom politischen Wettbewerb ausgeschlossen wird, könnte das Urteil auch Auswirkungen auf die Debatte über den Umgang mit der AfD haben. Julian Sadeghi ist Autor für DIE ZEIT und ZEIT ONLINE. Er erklärt im Podcast, welche Folgen das Urteil für die NPD-Nachfolgepartei haben könnte und ob ein ähnliches Verfahren auch für die AfD infrage käme. Berichten des Nachrichtenportals "Axios" zufolge, hat die israelische Regierung der Hamas eine zweimonatige Feuerpause vorgeschlagen, um über die Freilassung der 136 verbliebenen Hamas-Geiseln im Gazastreifen zu verhandeln. Im Gegenzug für die Freilassung der Geiseln sollen auch palästinensische Häftlinge befreit werden. Die zweimonatige Feuerpause wäre das bisher längste Angebot seitens Israel. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben westliche Staaten das Land durch millionenfache Waffenlieferungen unterstützt. Um die eigenen Bestände wieder aufzufüllen, hat die Nato einen Rüstungsdeal mit einem deutschen und einem französischen Hersteller geschlossen. Junghans Microtec aus Baden-Württemberg und der französische Rüstungskonzern Nexter sollen Artilleriemunition im Umfang von 1,1 Milliarden Euro liefern. Was noch? Die Oscar-Nominierungen sind da. Moderation und Produktion: Azadê Peşmen Redaktion: Rita Lauter Mitarbeit: Olga Ellinghaus Alle Folgen unseres Podcasts finden Sie hier. Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: NPD-Urteil: Politiker fordern Verfahren über Finanzierungsstopp auch gegen AfD NPD-Urteil: So funktioniert die Parteienfinanzierung in Deutschland Liveblog: Krieg in Israel und Gaza Rüstungsindustrie: Nato bestellt Artilleriemunition in Milliardenwert [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.

• Update: Ron DeSantis ist raus

  22.01.2024 · 8 Min.

  Floridas Gouverneur Ron DeSantis zieht sich aus dem Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner zurück. Stattdessen will er jetzt die Kandidatur des ehemaligen Präsidenten Donald Trump unterstützen. Größte Herausforderin Trumps ist damit die Ex-Gouverneurin von South Carolina, Nikki Haley. Woran die zeitweise aussichtsreiche Kandidatur DeSantis' gescheitert ist, analysiert Rieke Havertz. Im Nachrichtenpodcast erklärt die internationale Korrespondentin von ZEIT ONLINE außerdem, ob der Vorwahlkampf bei den Republikanern damit schon gelaufen ist, oder ob es nochmal spannend wird. Hunderttausende haben am Wochenende in allen 16 Bundesländern erneut gegen Rechtsextremismus und das Erstarken der AfD demonstriert. Laut Polizeiangaben haben sich insgesamt mehr als 900.000 Menschen an den Protesten beteiligt. Zum Teil war der Andrang so groß, dass die Demos abgebrochen werden mussten. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte in einer Videoansprache in der vergangenen Woche, dass er die Demonstrationen richtig und gut findet. Außerdem im Update: Die Lokführergewerkschaft GDL hat einen erneuten Bahnstreik angekündigt. Am Dienstagabend soll er beginnen und knapp sechs Tage dauern. Einen so langen Streik hat es in der Geschichte der Deutschen Bahn bisher nicht gegeben. Erst am Freitag hatte die Deutsche Bahn der GDL ein Angebot gemacht. Diese lehnte jedoch ab. GDL-Chef Claus Weselsky wirft der Deutschen Bahn Täuschung vor. Es ist die vierte Streikrunde in den aktuellen Tarifverhandlungen. Was noch? In Kamerun ist die weltweit erste Impfkampagne gegen Malaria gestartet. Moderation und Produktion: Moses Fendel Redaktion: Elise Landschek Mitarbeit: Lea Schüler Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. *Weitere Links zur Folge: US-Präsidentschaftswahl 2024: Ron DeSantis kandidiert nicht als Präsident und unterstützt Trump Ron DeSantis: Der Trump-Kult kennt nur einen Gott Demos gegen Rechtsextremismus: Sie sichern die Deiche gegen die braune Brühe Proteste gegen Rechtsextremismus: Zahlreiche Politiker befürworten Demonstrationen gegen rechts Protest gegen rechts: Die Mitte erhebt sich. Endlich! Lokführergewerkschaft GDL: Claus Weselsky wirft Deutscher Bahn Täuschung vor [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.

• Maaßen will's wissen

  22.01.2024 · 11 Min.

  Der ultrakonservative Verein WerteUnion will eine neue Partei rechts von CDU und CSU gründen – angeführt von Hans-Georg Maaßen, dem Vorsitzenden des Vereins und ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten. Die Parteigründung werde rechtzeitig erfolgen, um an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September teilnehmen zu können, erklärte die WerteUnion. Eine “Brandmauer” zur AfD, wie sie von der CDU oft beschworen wird, soll es nicht geben. Anne Hähnig leitet das Ressort ZEIT im Osten. Im Podcast beantwortet sie, ob die WerteUnion der AfD künftig Stimmen wegnehmen könnte und wie die CDU zu ihr steht. Es gab keinen, der dem Deutschen Bundestag länger angehörte als Wolfgang Schäuble. Im Jahr 1972 wurde der CDU-Politiker erstmals in den Bundestag gewählt. Erst 51 Jahre später, mit seinem Tod am 26. Dezember 2023, schied er aus dem Parlament aus. Am Montag wird Wolfgang Schäuble posthum für sein politisches Lebenswerk geehrt. Tina Hildebrandt ist Leiterin des Politikressorts der ZEIT und hat Schäuble persönlich kennengelernt.Im Podcast spricht sie darüber, was diesen Mann zeitlebens so wirkmächtig gemacht hat. Und was seine Achillesferse war. Und sonst so? Nachrichtenversprecher helfen gegen Nervosität Moderation und Produktion: Elise Landschek Mitarbeit: Mathias Peer, Henrike Hartmann Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de. Weitere Links zur Folge: Mitgliederversammlung in Erfurt: Was Hans-Georg Maaßen mit der WerteUnion vorhat WerteUnion: Hans-Georg Maaßen verabschiedet sich vorerst in die Belanglosigkeit Hans-Georg Maaßen: WerteUnion stimmt für Parteigründung Hans-Georg Maaßen: CDU und CSU drohen WerteUnion-Mitgliedern mit Parteiausschluss Tod von Wolfgang Schäuble: "Er hat unser Land in vielfältiger Weise geprägt" Wolfgang Schäuble: Eine Instanz – aber bitte als Mensch Parlament: Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble am 22. Januar im Bundestag [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER [ANZEIGE] Falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos Die ZEIT. Hier geht's zum Angebot. Sie wollen mehr exklusive Audioinhalte der ZEIT hören? Hier können Sie unser unser Podcastabo kostenlos testen. Und falls Sie uns nicht nur hören, sondern auch lesen möchten, testen Sie jetzt 4 Wochen kostenlos DIE ZEIT. Hier geht's zum Angebot. [ANZEIGE] Mehr über die Angebote unserer Werbepartnerinnen und -partner finden Sie HIER. Und hier gibt es unser Angebot für alle unter 30 Jahren.