- Deutschland
- AfD
- Berlin
- SZ
- USA
- Sachsen-Anhalt
- SPD
- Friedrich Merz
- CDU
- Euro
- Ukraine
- EU
- Trump
- Russland
- Auf den Punkt
- 18.11.202212 Min.
2010 hat der damalige Fifa-Chef Sepp Blatter verkündet: "And the Winner is Kartar." Zwölf Jahre später startet am Sonntag die WM in dem kleinen Wüstenstaat, der wegen großer Gasvorkommen unermesslich reich ist. Viel wurde über die Vergabe, die Verlegung in den Winter, die gut geölte PR-Maschinerie, die oft schlimmen Bedingungen für viele Gastarbeiter und die Tausenden toten Arbeiter auf den WM-Baustellen gesprochen. Für Ex-Nationalspieler Thomas Hitzlsperger hat diese WM “jeden Zauber verloren.” Für die Katarer aber kommt dieses "historische Ereignis” der WM “einer Art Revolution" gleich, sagt SZ-Politik-Redakteurin Dunja Ramadan. Man sei “sehr darauf bedacht, dass hier positive Bilder in die Welt geschickt werden”. Katar sei von sehr mächtigen Ländern wie zum Beispiel Saudi-Arabien und Iran umgeben. “Es möchte bekannt werden durch Sport, durch Kunst - und so seine Existenz sichern.” Bei aller Kritikwürdigkeit etwa bei Arbeiterrechten oder dem Umgang mit Homosexualität, sagt Ramadan weiter, fehle ihr inzwischen, etwa im Vergleich zum Umgang mit Russland und China “so langsam die Verhältnismäßigkeit”. Schließlich kaufe man von den Golfstaaten Öl und Gas und lasse sie europäische Fußball-Clubs einkaufen. Auch in Europa achte man nicht immer die Rechte von Arbeitsmigranten. Sie sehe da “gewisse westliche Doppelstandards”. Auch nehme Katar, im Vergleich zu anderen Ländern auf der arabischen Halbinsel, inzwischen eine Vorreiterrolle ein. Sie glaube zwar nicht, dass es nach der WM mit den Reformen und dem Wandel in diesem Tempo weitergehe. Aber sie würden auch nicht rückgängig gemacht. Weitere Nachrichten: Saudischer Prinz immun vor Strafverfolgung bei Mord an Khashoggi, tödliche Polizeieinsätze in Deutschland. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Nadja Schlüter, Tami Holderried Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über ZDF, ARD, Fifa
- 17.11.202212 Min.
Vor neun Monaten hat der Angriff der russischen Armee auf die Ukraine begonnen. Die Vereinten Nationen zählen seither mindestens 6500 getötete und mehr als 10 000 verletzte ukrainische Zivilisten. Die UN geht aber davon aus, dass es tatsächlich sogar viel mehr sind, das sind nur die verifizierten Zahlen. Zudem sind laut Schätzungen des US-Generalstabschefs Mark Milley auf beiden Seiten jeweils 100 000 Soldaten getötet oder verletzt worden. Und zuletzt hat Russland die Angriffe auf die Ukraine nochmal verstärkt. Das sei sicher “Rache für den Abzug aus Cherson”, sagt SZ-Osteuropa-Korrespondent Florian Hassel. Es sei “mittlerweile die sechste Angriffswelle seit Anfang Oktober”, durch die die ukrainische Infrastruktur empfindlich getroffen werden soll. Auch moderne Abwehrsysteme könnten nicht alle Elektrizitätswerke, Umspannwerke, Gasleitungen und Bahngleise in Europas zweitgrößtem Land schützen. Hassel schätzt die Zerstörungen bei der Stromversorgung bereits auf bis zu 60 Prozent. Ziel sei, dass die Ukraine im Winter “nicht mehr überlebensfähig” sei. Gehe es in dieser Intensität der Bombardements weiter, werde irgendwann der Punkt erreicht, an dem die Stromversorgung in den Städten komplett ausfällt. Deshalb plane die Stadtverwaltung von Kiew schon seit Wochen “den GAU – die komplette Evakuierung von 1,5 Millionen Kiewern”. Dies drohe auch anderen Städten. So einen “Massenexodus” von Millionen Menschen, “wollen wir uns lieber konkret noch nicht ausmalen”, sagt Hassel weiter. Weitere Nachrichten: Haftstrafe im Prozess um “NSU 2.0”-Drohschreiben, US-Demokraten verlieren Mehrheit im Repräsentantenhaus. Den Link zum Podcast “Who the f**** is Alice” des SZ-Magazins zum 80. Geburtstag von Alice Schwarzer finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Lea Gittermann, Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über Reuters
Wenige Kilometer von der polnisch-ukrainischen Grenze entfernt gab es am Dienstag eine heftige Detonation. Dabei sind zwei Menschen gestorben. Die Nato geht aktuell davon aus, dass die Explosion von einer fehlgeleiteten Rakete der ukrainischen Luftabwehr ausgelöst worden ist. SZ-Redakteur Paul-Anton Krüger sagt, solche Unfälle kämen in bewaffneten Konflikten immer wieder vor. Grund kann zum Beispiel ein Defekt an einer Rakete sein. Und man könne auch nicht ausschließen, dass bei dem heftigen Beschuss Russlands auf die Ukraine irgendwann ein russischer Flugkörper in einem Grenzland der Ukraine einschlägt. Die Aufregung sei deshalb nicht unberechtigt gewesen. Aber: “Artikel 5, also die Nato-Beistandspflicht, ist kein Automatismus,” sagt Krüger. Er greife nur, wenn ein gezielter bewaffneter Angriff stattgefunden habe. Am Dienstag sei aber früh klar gewesen, dass es sich um ein Versehen handele. Hier geht es zur neuesten Folge des SZ-Recherchepodcasts “Das Thema”: Warum viele Jugendpsychiatrien so überlastet sind https://www.sueddeutsche.de/thema/Das_Thema Weitere Nachrichten: Donald Trump gibt Kandidatur bekannt, Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss wiederholt werden. Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über Reuters
- 15.11.202212 Min.
Um 1800 waren wir noch etwa eine Milliarde Menschen auf der Welt. 1927 nach Statistiken der Vereinten Nationen zwei Milliarden – und dann ging es schnell weiter nach oben: 1974 bereits vier Milliarden, und dann nahezu in zehn Jahresschritten bis heute zu acht Milliarden Menschen. Und momentan ist kein Ende in Sicht: Pro Sekunde werden auf der Welt zwei Menschen geboren. Das sind auch acht Milliarden Chancen, sagt Nicole Langenbach, Sprecherin der Deutschen Stiftung für Weltbevölkerung. “Nicht die Anzahl der Menschen” sei das Problem, “sondern das Verhalten”. Also “unser Verbrauch, unser Konsum”. Tatsächlich aber würde sich das Bevölkerungswachstum verlangsamen. “Erstmals in diesem Jahr haben wir eine Wachstumsrate unter einem Prozent.” Vor allem im globalen Norden sinken die Geburtenraten und die Gesellschaften haben mit Überalterung zu kämpfen. Langenbach ist sich sicher, dass Bildung und Aufklärung dazu beitragen werden, dass auch in der Subsahara Afrikas und Teilen Asiens Fortschritte in der Geburtenregulierung künftig zu verzeichnen sein werden. “Afrika ist jetzt bei 4,3 Kindern pro Frau. In den 1970er Jahren waren es noch sechs Kinder pro Frau und teilweise mehr.” Korrekturhinweis: In einer ersten Version des Podcasts war eine Antwort unserer Gesprächspartnerin missverständlich. Es konnte der Eindruck entstehen, dass sie sie Ein-Kind-Politik Chinas befürworten würden, was sie nicht tut. Wir haben das korrigiert. Hier können Sie sich für den Klima-Newsletter “Klimafreitag” anmelden. Weitere Nachrichten: Erdgasspeicher zu 100 Prozent gefüllt, Demokratin Katie Hobbs wird Gouverneurin von Arizona. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried, Nadja Schlüter Produktion: Imanuel Pedersen
In Vietnam und Singapur sind Kanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck auf der Suche nach neuen Wirtschaftspartnern und Rohstoffquellen. Deutschland soll aus der Abhängigkeit russischer Energielieferungen gelöst werden. Und langfristig will man sich auch wirtschaftlich nicht völlig von der Volksrepublik China abhängig machen. Am Dienstag stehen beim G20-Treffen auf Bali die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Zentrum der Gespräche. Es gibt zwei Botschaften dieser Reisen, sagt Daniel Brössler, Redakteur des Berliner SZ-Parlamentsbüros. “Wir suchen Handels- und Wirtschaftspartner, über China hinaus. Und wir suchen auch Partner in der Ablehnung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.” Letztendlich gehe es um Diversifizierung - auch bei der Beschaffung von Rohstoffen. Das sei Scholz’ Lehre aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. “Man darf sich nicht abhängig machen von einem Staat, auch nicht von China.” Weitere Nachrichten: Türkei beschuldigt nach Anschlag Kurdenmiliz, Bundesrat stoppt vorerst Bürgergeld, Verstaatlichung von Gazprom-Tochter und Uniper. Den Link zum Podcast “Geschichte Daily” finden Sie hier. Den Link zum Podcast “Und nun zum Sport” finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried, Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Justin Patchett _Zusätzliches Audiomaterial über dpa _
Das Regime in Iran geht immer härter gegen die Demonstrierenden im Land vor. Nach Angaben von Human Rights Watch sind bereits mindestens 330 Menschen getötet worden. Seit dem gewaltsamen Tod der jungen iranischen Kurdin Mahsa Amini am 16. September in Polizeigewahrsam sind außerdem fast 15 000 Iranerinnen und Iraner in Gefängnisse gekommen. In mehr als 130 Städten skandieren die Menschen immer wieder den Slogan “Frau, Leben, Freiheit” und gehen weiter mutig auf die Straße. Obwohl “Sicherheitskräfte” und Justiz keine Gnade zeigen. Der Mut dieser Menschen “bestätigt sich regelmäßig”, sagt Tareq Sydiq vom Zentrum für Konfliktforschung der Uni Marburg. “Wer jetzt auf die Straße geht, nimmt in Kauf, massiver Gewalt ausgesetzt zu werden.” Teilweise würden die Proteste “sogar größer, weil die Repression des Staates zunimmt”, sagt Sydiq. Er erwartet jetzt “Schauprozesse vor Revolutionsgerichten”, die seien dafür da, “andere Menschen abzuschrecken”. Wie oft Todesstrafen verhängt werden würden, hänge vor allem von der Führung in Teheran ab – und der Dynamik des Protestes. Diese Proteste hätten “das Potenzial", das Regime zu stürzen. “Aber falls das passieren sollte, wäre es ein sehr langwieriger Prozess” – von Monaten bis Jahren. Es brauche eine politische Lösung für die Unzufriedenheit im Land. Mit Gewalt könne der Staat das Problem nur “vertagen oder verschieben”. “Früher oder später”, sagt Sydiq, “kommen die Proteste wieder und dann sind sie eben noch größer und noch wütender.” Unseren Medienpodcasts “quoted” finden Sie hier. Den Nachruf auf Wolf Schneider finden Sie hier. Weitere Nachrichten: Corona-Isolationspflicht fällt in vier Bundesländern, drei Atomkraftwerke laufen bis April, Cherson wider in Händen der Ukrainer. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Tami Holderried Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Twitter und Reporterfabrik
- 10.11.202213 Min.
Aktuell trifft sich die Weltgemeinschaft zur Klimakonferenz und das bereits zum 27. Mal. Aber zum ersten Mal wird in diesem Jahr darüber verhandelt, wie viel Geld die Industrieländer als Hauptverursacher des Klimawandels den Ländern zahlen sollen, die am meisten darunter leiden. Vor allem die USA und die EU hatten Gespräche darüber bisher immer blockiert. "Die Entwicklungsländer haben enormen Druck ausgeübt, dass der Punkt 'loss and damage' es diesmal auf die Agenda schafft", sagt Thomas Hummel, der für die SZ von der COP 27 im ägyptischen Scharm el-Scheich berichtet. Das bedeute aber noch lange nicht, dass nach der Konferenz auch wirklich schon Geld fließt. Mit Blick auf die Zukunft sagt Hummel: "Wenn man die nächsten zehn bis dreißig Jahre ansieht, dann hat diese Frage natürlich ein enormes Konfliktpotenzial für die Weltgemeinschaft. Denn viele Länder, die nichts dazu getan haben, dass die Treibhausgasemissionen in den vergangenen 200 Jahren so stark angestiegen sind, erleben nun erhebliche Naturkatastrophen – und fühlen sich absolut ungerecht behandelt." Hier finden Sie die SZ-Themenseite zur Klimakonferenz. Weitere Nachrichten: Bundestag beschließt Bürgergeld, Deportationen aus der Ukraine nach Russland Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Tami Holderried Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Deutsche Welle und ZDF
- 09.11.202213 Min.
Dienstag wurde in den USA nach der Hälfte der Amtszeit von Präsident Joe Biden ein neuer Kongress gewählt: 35 der 100 Sitze im Senat und alle 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus. In beiden Häusern hatten die Demokraten bisher eine knappe Mehrheit. Im Vorfeld war mit einer "roten Welle" gerechnet worden: Es hieß, dass die Republikaner wohl in beiden Häusern eine große Mehrheit erobern würden. Danach sieht es aktuell nicht aus, sondern eher nach knappen Ergebnissen. "Der Eindruck ist, dass die Demokraten nicht verloren haben, selbst, wenn sie am Ende im Repräsentantenhaus nicht mehr in der Mehrheit sind", sagt Stefan Kornelius, Leiter des SZ-Politikressorts. Auch, dass die Demokraten möglicherweise die Mehrheit im Senat halten könnten, sei ein Triumph für die Partei. Mit Blick auf Donald Trump erwartet Kornelius, dass dessen mögliche Präsidentschaftskandidatur und der Zustand der Republikaner in den kommenden Wochen die bestimmenden Themen in den USA sein werden: "Diese Wahl hat gezeigt, dass dieses rückwärtsgewandte Rebellentum von Trump, dieses Poltern gegen den Staat und die Radikalität abgelehnt werden." Möglich sei jetzt auch, dass die Republikaner eine erneute Kandidatur nicht hinnehmen würden – und Trump dann eventuell als unabhängiger Kandidat antreten könnte. "Das wäre das Ende des Republikanismus nach unserer jetzigen Vorstellung", so Kornelius. Hier finden Sie den Liveblog der SZ zu den Midterms. Hier geht es zum Podcast “Geschichte Daily”. Weitere Nachrichten: Entlassungen bei Meta, Erhöhung des Kindergelds Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Lars Langenau, Tami Holderried Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über Reuters
- 08.11.202212 Min.
Hartz IV soll ab Januar durch das Bürgergeld ersetzt werden. Mit dieser Grundsicherung verspricht die Ampel-Koalition Langzeitarbeitslosen weniger Sanktionen und bessere Unterstützung. Ein Systemwechsel, durch den sich Arbeit nicht mehr lohnen wird, meint die Union. Und will deshalb das Gesetz im Bundesrat blockieren. Das Bürgergeld ist weiterhin nur eine Grundsicherung, sagt SZ-Redakteur Roland Preuß: “Es ist das letzte Netz des Sozialstaates und man wird in der Regel mit Arbeit weiterhin deutlich mehr Geld verdienen.” Die Hauptidee des Bürgergelds sei, “dass man mehr fördert und weniger mit Sanktionen droht”. Das in Gänze als sozial ungerecht abzuqualifizieren, hält Preuß für “unangemessen”. Schließlich habe sich auch die FDP durchaus mit wichtigen Einschränkungen durchsetzen können. Die Ablehnung der Union erkläre sich vor allem durch “den politischen Wettstreit und nicht dadurch, dass das sachlich gerechtfertigt wäre”. Preuß: “Offenbar glauben sie, ein Thema gefunden zu haben, wo sie die Bundesregierung vor sich hertreiben können.” Weitere Nachrichten: Habeck stoppt Verkauf von Elmos, Durchsuchung bei UBS. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über ZDF
- 07.11.202212 Min.
Ab Mittwoch wird der Ausgang der Midterms in den Vereinigten Staaten mit Spannung erwartet. Denn dann werden die Stimmen für die Abgeordneten des Repräsentantenhauses, für ein Drittel des Senats und für 36 Gouverneure von 50 Bundesstaaten der USA ausgezählt. Es entscheidet sich dabei auch, ob Joe Biden in den kommenden zwei Jahren seiner Amtszeit noch ernsthaft regieren kann. Und ob Donald Trump seine Kandidatur für 2024 offiziell verkünden wird. Obwohl besonders die Bundesstaaten Pennsylvania, Georgia, Nevada und Arizona umkämpft sind, könnte die politische Landkarte der USA am Mittwoch rot leuchten, also in der Farbe der Republikaner, prognostiziert der USA-Korrespondent der SZ, Peter Burghardt. Würden die Republikaner die Mehrheit in beiden Häusern erringen, also auch im Senat, dann könnten sie künftig alles blockieren. “Joe Biden wäre faktisch innenpolitisch am Ende”, sagt Burghardt. Außerdem erwartet Burghardt auch ein “düsteres Szenario”, wenn die Republikaner nicht gewinnen. Hunderte der republikanischen Kandidaten seien treue Anhänger von Trump und würden, wie der Ex-Präsident, Wahlergebnisse einfach nicht anerkennen:: “Es geht nicht nur um dieses Wahlergebnis an sich, es geht wirklich um die Demokratie.” Es steht, sagt Burghardt weiter, “das demokratische System der USA auf dem Spiel”. Weitere Nachrichten: Rot-Grün in Niedersachsen, Streit um Bürgergeld. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über CNN und BBC
- 04.11.202213 Min.
Am Sonntag beginnt in Scharm el-Scheich in Ägypten die "COP27", die Klimakonferenz der Vereinten Nationen. Die Auswirkungen der Klimakrise sehen und spüren wir mittlerweile auch deutlich in Deutschland. Ganz besonders leidet hierzulande der Wald. Das bestätigt auch Henrik Hartmann, Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für Biogeochemie in Jena und Experte für den Wald im Klimastress. Die Bäume seien seit drei, vier Jahren in einem Zustand, wie er ihn vorher noch nie gesehen habe. "Wenn man in die Baumkronen schaut, ist da lichtes Blattwerk und man sieht große, abgestorbene Äste", sagt er. Der Klimawandel sei dabei der Hauptauslöser für die Probleme, so Hartmann. "Die Bäume haben dadurch bereits eine Grundschwächung. Und wenn dann Extremereignisse hinzukommen, wie die Trockenheit und die Hitze in 2018, 2019 und 2022, dann kommt es zu einem starken Stress-Ereignis und der Baum wird so schwach, dass Insekten oder Krankheiten dazukommen – und die machen dann den Rest." Die beste Methode, um den Wald zu schützen, sei darum auch ein effektiver Klimaschutz. Hier geht es zur aktuellen Ausgabe unseres Recherche-Podcast "Das Thema": "Immobilienmarkt: Der Boom ist vorbei" Weitere Nachrichten: Deutschland könnte Klimaziele verfehlen, "Letzte Generation" nicht schuld am Tod einer Radfahrerin Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Tami Holderried Produktion: Benjamin Markthaler
- 03.11.202213 Min.
Es wird eine kurze Reise: Nur elf Stunden wird Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bleiben, wegen der strengen chinesischen Corona-Auflagen. Offiziell ist es Scholz’ Antrittsbesuch in China und bei Staats- und Parteichef Xi Jinping. Aber eigentlich geht es um die Frage, wie Deutschland in Zukunft mit China umgehen will: Wie soll zum Beispiel auf die Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang, wie auf das harte Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong reagiert werden? Und wie abhängig soll und darf Deutschland wirtschaftlich von China sein? Über die wirtschaftlichen Fragen hat es in der Ampel-Koalition zuletzt Streit gegeben, in Bezug auf den Einstieg einer chinesischen Reederei am Hamburger Hafen. "Scholz hat in seinem Kabinett sehr einflussreiche grüne Politiker, die China gegenüber sehr skeptisch sind. Speziell die Außenministerin hat sich in dieser Frage sehr klar gegen den Kanzler positioniert," sagt Nicolas Richter, Leiter der SZ-Parlamentsredaktion. Aus Regierungskreisen höre man aber, dass auch Scholz in Peking die unbequemen Themen ansprechen wolle. Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine werde bei dem Treffen von Scholz und Xi eine Rolle spielen, so Richter: "Peking wird hier als Partner Russlands gesehen, aber es geht auch um die Rolle Chinas als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Deswegen ist man in Berlin der Meinung, dass China eine besondere Verantwortung hat, Putin zur Vernunft zu bringen." Hier geht es zum Deutschlandticket-FAQ. Weitere Nachrichten: G7-Außenministertreffen in Münster, Bundesregierung rät Deutschen zur Ausreise aus Iran Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über ZDF
- 02.11.202212 Min.
Die Aktivistinnen und Aktivisten der Gruppe Letzte Generation kleben sich immer wieder auf Straßen fest, beschmieren Kunstwerke oder Häuser. Sie sagen: Das ist nötig, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen. Vielen anderen geht das allerdings zu weit. Erst recht seit am vergangenen Montag so ein Protest in Berlin einen Stau ausgelöst hat, durch den ein Rettungsfahrzeug erst verspätet an eine Unfallstelle kommen konnte, weil offenbar auch keine Rettungsgasse gebildet wurde. Was bringen solche Aktionen also? Das fragen wir die Protestforscherin Lena Herbers von der Universität Freiburg. Herbers sagt, dass die Aktivisten sich in einem Spannungsfeld zwischen positiver und negativer Aufmerksamkeit bewegen. Einerseits sei Protest immer ein Störfaktor, der das normale Geschehen unterbricht und dadurch Aufmerksamkeit auf sich zieht. Allerdings müsse sich Protest auch im demokratischen Rahmen bewegen. Und die Aktivisten bräuchten auch die Unterstützung der Gesellschaft, um wirklich etwas zu bewegen. “Wann Protest legitim ist und wie weit Protest gehen darf, das sind gesellschaftliche Aushandlungsprozesse”, so Herbers. Weitere Nachrichten: Russland beteiligt sich wieder an Getreideabkommen, Lauterbach nennt Kita-Schließungen medizinisch nicht angemessen. Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über Reuters und Deutschlandfunk.
- 31.10.202213 Min.
Als am Sonntagabend die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl in Brasilien nach und nach gemeldet wurden, lagen die beiden Kandidaten lange Zeit fast gleichauf. Aber um kurz vor 20 Uhr Ortszeit war dann klar: Lula da Silva hat die Wahl gewonnen und wird nochmal Präsident von Brasilien – 2003 bis 2010 hatte er das Amt schon einmal inne. Es war eine der wichtigsten und spannendsten Wahlen seit Langem in Südamerikas größter Demokratie. Mit den beiden Kandidaten Lula und Amtsinhaber Jair Bolsonaro standen sich schließlich nicht nur zwei große politische Figuren Brasiliens gegenüber, sondern auch zwei komplett unterschiedliche Welten. Dass die Wahl so knapp ausgegangen ist, überrascht den SZ-Korrespondenten in Brasilien, Christoph Gurk, nicht. Er sagt: “Brasilien ist extrem gespalten. Nicht nur zwischen Lula und Bolsonaro.” Die Lebensrealitäten der Menschen in Brasilien seien extrem unterschiedlich. Und in den vergangenen Jahren sei dann auch die politische Spaltung immer größer geworden: “Es geht mittlerweile nicht mehr darum, wen man lieber mag – sondern wen man mehr hasst”, so Gurk. Eine große Aufgabe für Lula sei es jetzt, Brücken zu bauen. Bolsonaro hatte schon im Vorfeld der Wahl angekündigt, das Ergebnis vielleicht nicht anerkennen zu wollen. Am Montagnachmittag hatte er sich zum Wahlausgang noch nicht geäußert. Gurk glaubt, dass Bolsonaro eher eine langfristige Strategie erarbeitet, um in den nächsten Jahren an der Demokratie in Brasilien zu “sägen”. Seine Prognose: “Die nächsten vier Jahre Blockade im Parlament, ständiges Dauerfeuer gegen Lula und dann in vier Jahren, bei den nächsten Wahlen, tritt Bolsonaro noch mal an.” Weitere Nachrichten: Kiew zu großen Teilen ohne Wasser, Habeck und Wissing einigen sich nicht auf Klimaschutz-Sofortmaßnahmen. Moderation, Redaktion: Tami Holderried Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb, Tobias Bug Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über Jornalismo TV Cultura
- 28.10.202213 Min.
Am 1. November wird in Israel ein neues Parlament gewählt – zum fünften Mal innerhalb von dreieinhalb Jahren. Als Regierungschef könnte ein alter Bekannter zurückkehren: Benjamin Netanjahu. Der will mithilfe eines rechts-religiösen Blocks gewinnen. Teil dieses Blocks sind die "Religiösen Zionisten", ein Zusammenschluss aus drei rechtsextremen Splitterparteien. SZ-Israel-Korrespondent Peter Münch sieht dieses Bündnis von Netanjahus rechtskonservativer Likud-Partei mit den "Religiösen Zionisten" sehr kritisch. "Sie sind Araber-feindlich und teils auch homophob. Sie sind natürlich gegen eine Zweistaatenlösung mit den Palästinensern und wollen auch mit harter Hand gegen die arabische Minderheit in Israel vorgehen. Kurz gesagt sind es Pyromanen in der Politik, die aber bald schon im Kabinett auf Ministerposten sitzen könnten." Der größte Konkurrent für Netanjahu und sein Bündnis ist der aktuell noch amtierende liberale Ministerpräsident Jair Lapid. "Dessen Zukunftpartei ist in den Umfragen die zweitstärkste Kraft hinter dem Likud" , sagt Peter Münch. "Das liegt vor allen Dingen an Lapid, der durchaus charismatisch ist, und sich in der stark polarisierten israelischen Gesellschaft als Liberaler in der Mitte platziert hat." Sollte am Ende das rechte Bündnis gewinnen, könnte das die israelische Demokratie beschädigen, so Münch. Hier geht es zum Podcast “Geschichte Daily”. Weitere Nachrichten: Steinmeier-Rede zur Lage der Nation, Verbrenner-Aus in der EU beschlossen Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Lars Langenau, Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix.
- 27.10.202212 Min.
Die Ampel hat im Koalitionsvertrag versprochen, dass Cannabis legalisiert werden soll. Am Mittwoch hat nun Gesundheitsminister Karl Lauterbach Eckpunkte für eine solche Legalisierung vorgestellt. Wenn diese mit EU-Recht vereinbar sind, könnte daraus ein Gesetz werden. Das Ziel dabei sei, so Lauterbach, ein besserer Gesundheits- und Jugendschutz und die Eindämmung des Schwarzmarkts. So sollen auch weniger Menschen im Zusammenhang mit Cannabis kriminalisiert werden als bisher. Kritik an den Plänen gibt es zum Beispiel von Ärztinnen und Ärzten, die vor der schädlichen Wirkung von Cannabis auf das Gehirn junger Menschen warnen. Neben dem gesundheitlichen Aspekt hätte eine Legalisierung aber vor allem rechtliche Konsequenzen. Was das angeht hält Ronen Steinke, der für die SZ über Rechts- und Sicherheitsthemen berichtet, die Pläne der Bundesregierung für "sehr sinnvoll". "Bisher beschäftigt die Verfolgung von weichen Drogen einen riesigen Teil der Ressourcen der Polizei und auch der Justiz. 30 Prozent der Haftinsassen in deutschen Gefängnissen sitzen wegen Drogendelikten", sagt Steinke. "Einen rationaleren Umgang mit dem Thema finde ich sehr, sehr begrüßenswert." Auch für die Polizei würde die Legalisierung eine riesige Entlastung bedeuten, da sie weniger kontrollieren müsse. Wichtig sei aber auch, dass Cannabis weiterhin nicht in die Hände von Kinder gerate und auch nicht in der Nähe von Schulen verkauft werde. Hier geht’s zum Twitter-Account von Larry, dem Kater aus 10 Downing Street. Weitere Nachrichten: Scholz nimmt Griechenland gegen türkische Drohungen in Schutz, Herbst-Steuerschätzung veröffentlicht Moderation, Redaktion: Nadja Schlüter Redaktion: Tami Holderried Produktion: Jakob Arnu Zusätzliches Audiomaterial über Phoenix und Bundesministerium für Gesundheit
- 26.10.202213 Min.
Am Mittwoch hat das Kabinett einen Kompromiss im Streit um den Einstieg der chinesische Staatsreederei Cosco an einem Containerterminal des Hamburger Hafens geschlossen. Die Chinesen können nur einen Anteil von 24,9 Prozent statt den üblich geplanten 35 Prozent erwerben und werden keine “Sonderrechte” bekommen. Cosco wird dadurch nur finanziell beteiligt und kann nicht strategisch mitentscheiden. Die "große Grundsatzfrage" dahinter sei, sagt der Berliner SZ-Korrespondent Claus Hulverscheidt: Wollen wir weitere Teile unserer kritischen Infrastruktur an ausländische Unternehmen abgeben? Also das Schicksal von Häfen, Flughäfen, Gasversorgern oder anderen Energieunternehmen in die Hände von ausländischen Staaten legen? “China ist mit Abstand unser wichtigste Handelspartner”, sagt Hulverscheidt. Aber es sei eben ein Unterschied zwischen Import oder Export von Waren und “Bestandteile unserer Wirtschaft und unseres Staates, die in einer Krise beinahe überlebenswichtig sind, an einen ausländischen Staatskonzern” zu geben. Damit würde Deutschland denselben Fehler machen, der in den vergangenen Jahrzehnten mit Russland gemacht wurde. Die Weltlage habe sich seit Corona und dem Krieg in der Ukraine verändert. Auch China setze “wirtschaftliche Abhängigkeiten als politische Waffe ein”, sagt Hulverscheidt weiter. Kanzler Olaf Scholz habe jetzt das zweite Machtwort innerhalb kurzer Zeit gesprochen. Hulverscheidt glaubt aber, dass das keine gute Entscheidung sei. Stattdessen müsse man auch in der Bundesregierung die Grundsatzdiskussion um unsere kritische Infrastruktur “unbedingt führen”. Weitere Nachrichten: Neuer britischer Premier stellt Kabinett vor, Lauterbach hält Cannabis-Freigabe 2024 für möglich. Unseren Podcast "München persönlich" finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Nadja Schlüter Produktion: Benjamin Markthaler Zusätzliches Audiomaterial über ARD und Hamburger Morgenpost
- 25.10.202213 Min.
Rishi Sunak, 42, folgt Liz Truss im Amt des britischen Premierministers. Am 1. Juli dieses Jahres trat er noch als Finanzminister von Boris Johnson zurück - und löste damit den Sturz des Premiers aus. Diese Woche dann kam es zum wohl unwahrscheinlichsten Comeback des Jahres: Montag wurde er zunächst Chef der Tories, Dienstag dann von König Charles zum Regierungschef ernannt. In seinem ersten Statement spricht er Fehler seiner Vorgänger an, sagt Besserung zu und verspricht “Tag und Nacht” daran zu arbeiten, die Nation zu einen. Die Briten aber sind misstrauisch, sagt Michael Neudecker, SZ-Korrespondent für Großbritannien. Dafür sei einfach zu viel passiert. Seit Jahren hätten die Regierungen der Tories viel versprochen, aber nur “wenig davon wurde gehalten.” Sunak sei kein britischer Barack Obama, zumal der Brexit-Unterstützer auch “bei den Tories eher zum rechten Flügel gehört”. Neudecker ist skeptisch, ob Sunak die Stimmung noch drehen kann und erwartet vorgezogene Unterhauswahlen im kommenden Jahr. Den Link zum Liveticker zu Großbritannien finden Sie hier. Weitere Nachrichten: Meloni bezieht Position gegen Putin, Todesstrafe gegen Demonstranten in Iran. Den Link zu den Jugendwörtern 2022 hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über BBC
- 24.10.202212 Min.
Xi Jingping und Mao Tse-Tung verbindet ihre riesige Macht über das chinesische Volk. Nach zehn Jahren an der Spitze der Kommunistischen Partei China ist Xi gerade für fünf weitere Jahre im Amt bestätigt worden. Dafür hat er extra die Begrenzung auf zwei Amtszeiten abgeschafft und setzt sich auch über das Alterslimit der KP hinweg. Um sich hat Xi jetzt nur noch Vertraute, sagt SZ-Redakteur Florian Müller, der den Parteitag der KP beobachtet hat. “In seinem engsten Führungskreis gibt es jetzt eigentlich niemanden mehr, der nicht ihm persönlich den Aufstieg verdankt.” Unter Xi würde auch im neuen Politbüro der KP “nicht mehr Leistung belohnt, sondern Loyalität”. Außenpolitisch habe Xi seine Sprache in Bezug auf Taiwan “nochmals verschärft”, sagt Müller. “Er hat auch in die Verfassung reingeschrieben, dass die Unabhängigkeit Taiwans unbedingt bekämpft werden muss. So explizit stand es da noch nie drin.” Man könne deshalb “ein Szenario, in dem China militärisch gegen Taiwan vorgeht, nicht mehr ausschließen.” Weitere Nachrichten: Rishi Sunak neuer Chef der Tories und bald auch britischer Premier, “Marshall-Plan” für die Ukraine. Florian Müllers Artikel über die neue Führung der KP finden sie hier , den über Hu Jintao hier. Die erwähnte Recherche über Hannover 96 finden Sie hier . Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried Produktion: Carolin Lenk Zusätzliches Audiomaterial über CCTV News Agency und CGTN
Der Ex-Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng soll seine Ex-Freundin geschlagen haben. Deshalb wurde er 2021 zu einer Geldstrafe von 1,8 Millionen Euro verurteilt. Gegen das Urteil aber haben Boateng, die Staatsanwaltschaft und auch die Nebenklage Berufung eingelegt. Boateng hat im aktuellen Berufungsverfahren den Vorschlag des Gerichts abgelehnt, nur noch über die Höhe der Strafe von 1,8 Millionen Euro zu verhandeln. Er verlangt einen Freispruch. Nebenklägerin und Staatsanwaltschaft geht das Urteil hingegen nicht weit genug. “Es ist eine Schlammschlacht entbrannt”, sagt SZ-Redakteurin Jana Stegemann, die aus dem Gerichtssaal über den Berufungsprozess berichtet. Der Prozess stehe beispielhaft für ein großes Problem im Profifußball im Umgang mit (Spieler-)Frauen: “Zum ersten Mal hat #metoo den Profifußball erreicht.” Mit Schweigevereinbarungen würden Prominente versuchen, Ex-Partner zum Schweigen zu bringen. Nun aber gebe es vor Gericht erstmals eine “Chancengleichheit zwischen den beiden Parteien”. Auf der einen Seite stehe “der millionenschwere Fußballer mit besten Kontakten”, auf der anderen Seite “eine Ex-Freundin, die nie in die Öffentlichkeit gedrängt” sei. Die aktuellen Texte zum Fall Boateng finden Sie hier und hier, den zu Missbrauchsvorwürfen im Profifußball hier und den zu den äußerst umstrittenen Unterlassungserklärungen hier. Weitere Nachrichten: Ukrainische Armee angeblich vor Befreiung Chersons, Freispruch für Kevin Spacey, Entlastungen von 200 Milliarden Euro passieren Bundestag. Den Text zum Freispruch von Kevin Spacey finden Sie hier. Moderation, Redaktion: Lars Langenau Redaktion: Tami Holderried Produktion: Imanuel Pedersen Zusätzliches Audiomaterial über München TV




















